Zeitschriften » FORVM » Print-Ausgabe » Jahrgänge 1982 - 1995 » Jahrgang 1993 » No. 473-477
Lutz Holzinger

„Gibt’s die noch, die KPÖ?“

Ein österreichisches Sittenbild

Neulich wurde ich bei einem „Altherren“-Treffen meines Handballvereins gefragt: „Gibt’s euch noch?“ Gemeint war die KPÖ, deren einziger Verbinder ich beim SC Perchtoldsdorf und Umgebung schon die längste Zeit bin.

Was für eine Frage? Sie klingt ähnlich überflüssig, wie es sich zumindest bis zum 31. Juli 1976 anhören mußte, wenn sich jemand nach der Existenz der Reichsbrücke erkundigt hat. Und auch an dem Tag ist sie nur wegen einer Wette aus den 50er Jahren einerseits und der Engstirnigkeit der Rathausverwaltung andererseits zusammengebrochen.

Als der Schaffnerfahrschein seinerzeit von einem auf einen Schilling dreißig Groschen hinaufgeschnalzt wurde, sagte ein Fahrgast zu einem Leidensgenossen: „Wir werden es noch erleben, daß die Tramway einen Zehner kostet!“

Der Angesprochene antwortete mit einem Satz prophetischer Weisheit: „Vorher stürzt aber die Reichsbrücke ein.“

Tatsächlich brach das Bauwerk einen Tag vor der Anhebung des Straßenbahntarifs auf 10 Schilling zusammen. Mangels Massenkontakts war der Wiener SPÖ nicht geläufig, welche Folgen die Fahrpreiserhöhung haben würde. Hätte Leopold Gratz damals die Gelegenheit beim Schopf gepackt, um als Bürgermeister zurückzutreten und der Politik den Rücken zu kehren, stünde er heute nicht wegen des Verdachtes der Verletzung des Neutralitätsgesetzes in Zusammenhang mit Kanonenlieferungen an den Iran vor Gericht.

Umfassende Analyse

Was das mit der KPÖ zu tun hat? Insofern viel, als ihre Wiener Organisation für den 1. August 1976 eine Aktion gegen den 10-Schilling-Fahrschein geplant hatte. Sie fiel relativ dürftig aus, weil die Sensation des Reichsbrückeneinsturzes die Alltagssorgen der WienerInnen überdeckte. Was schließlich die Vermutung nahelegt, daß die Rathausspitze den Reichbrückeneinsturz eingefädelt haben könnte, um von der Tariferhöhung abzulenken.

Jetzt ist das vielleicht kein spitzenmäßiges, aber immerhin ein sinnfälliges Beispiel für die spezielle Analyse, die von der KPÖ als besondere Qualität in die heimische Politik eingebracht wurde und sporadisch weiterhin wird. Zum unbestreitbaren Verdienst dieser seit ihrem Ausscheiden aus dem Parlament im Jahr 1959 zur außerparlamentarischen Opposition verurteilten Partei von immer wieder erstaunlicher Fermentwirkung gehört es zum Beispiel, die Sozialpartnerschaft als Mechanismus zwar nicht entdeckt, aber als Herrschaftsinstrument entlarvt zu haben.

Wann immer kritische Köpfe in Gremien der Partei Bescheidenheit einforderten, traten GenossInnen den Beweis an, daß dazu kein Anlaß bestehe, weil jede sozialpolitische Errungenschaft, die in Österreich durchgesetzt werden konnte, zuerst von der KPÖ oder ihr nahestehenden Gewerkschafts-, Mieter- oder Pensionistenorganisationen gefordert worden sei. Diese nicht gerade einnehmende oder gar bescheidene Haltung fiel in eine Zeit, als Parteiführung und Volksstimme-Redaktion in dem großen Haus am Höchstädtplatz residierten und der Parteivorsitzende über einen beachtlichen Bekanntheitsgrad verfügte. Zumindest diese beiden Punkte haben sich mittlerweile radikal verändert.

Bis heute stellt diese Partei ihr Licht unter den Scheffel: Indem sie zum Beispiel in ihrem praktischen Handeln weiterhin den Gewissenswurm der SPÖ spielt. Tatsächlich verkörpert die KPÖ in ihrer ganzen Existenz — eigentlich unabhängig von politischem Einfluß und Erfolg (oder gerade wegen ihrer Erfolglosigkeit, die in einer Gesellschaft, die den Erfolg vergöttert, als einzigartiger verkaufender Anspruch wirken kann) — das schlechte Gewissen der Zweiten Republik, weil sie sich als jene Partei erwiesen hat, die immer, wenn es um die Wurst ging, Österreichs Interessen mit Abstand am konsequentesten vertreten hat. [1]

Rekord-Verdrängung

Daher ist es gar kein Wunder, daß die KPÖ das am besten verdrängte Element der österreichischen Politik ist. Womit übrigens ein Vorgang beschrieben ist, der nicht nur auf das „bürgerliche Lager“ oder die SPÖ beschränkt ist, sondern auch auf Grüne und Linke aller Art zutrifft. Die — neue — Adresse [2] der Kommunistischen Partei Österreichs fällt selbst fortschrittlichen Kleinstgruppen nur dann ein, wenn sie dringend Geld benötigen.

Die Weltrekordmarken im Verdrängen werden angesichts der aktuellen Notlage zumindest eingestellt, in der die KPÖ sich aufgrund von Machenschaften befindet, die von der deutschen Treuhand ausgehen. Obwohl das einzige die österreichsche Nation einigende Band die Freude über jede Niederlage einer deutschen Formation — sei es Fußballmannschaft oder Regierungstruppe — sein dürfte, wurde in der heimischen Presse, wenn überhaupt, dann händereibend darüber berichtet, daß der Treuhand im Streit mit der KPÖ um den Besitzanspruch an der Firma Novum ein großer Coup gelungen ist.

Und zwar erreichte die DDR-Nachlaßverwaltung bei einem Schweizer Gericht eine einstweilige Verfügung zur Sperre von KPÖ-Konten, durch die der Partei der Zugriff auf bedeutende Geldmittel zumindest bis zum Ende des Rechtsstreits entzogen wurde. Folge dieser Maßnahme ist die Notwendigkeit, eine Kürzung der Ausgaben um 50 Prozent vorzunehmen. Die „Verteilung“ der Einsparungen ist naturgemäß auch innerhalb der Partei alles andere als ein Vergnügen.

Massiver Neidkomplex

Nachdem die FPÖ beim Bundeskanzler mit einer parlamentarischen Anfrage abgeblitzt war, in der sie die KPÖ wegen „kommunistischer Wiederbetätigung“ und seinerzeit aus Moskau rollender Rubel anzuschwärzen versuchte, widmete sich zuletzt der Grünabgeordnete Anschober der Parlamentarier-Aufgabe, der KPÖ in Verkennung der nationalen Eigeninteressen einen Strick wegen vermeintlicher SED-Finanzierung zu drehen. Offenkundig zieht die Tatsache, daß die KPÖ ökonomisch selbständig war und ist, einen massiven Neidkomplex nach sich. Anders ist es nicht zu erklären, daß derartige Aktivitäten gegen eine Partei gerichtet werden, die — von lokalen Besonderheiten abgesehen — im Moment keinerlei ernsthafte Konkurrenz in der Werbung um WählerInnenstimmen darstellt.

Diese Sorte der Dummheit ist hierzulande allerdings nicht auf Parlamentarier und/oder Politiker beschränkt, sondern zeichnet die konventionellen Journalisten genauso aus. Wer einen Aufschrei der heimischen Medien gegen den Anschlag der Deutschen auf eine österreichische Partei erwartet hatte, wurde enttäuscht. Genauso bezeichnend waren auch ihre Reaktionen auf die Einstellung der Wochenzeitung Salto, das erste Opfer der von der Treuhand ziemlich plötzlich verursachten Finanzmisere der KPÖ.

Zwar wurde die Salto-Einstellung gemeldet; ihre Folgen wurden aber praktisch nicht reflektiert. Von Belang war in diesem Fall, daß nicht nur die einzige österreichweit verbreitete linke Wochenzeitung wegfiel, sondern auch das Meinungsspektrum der anderen Medien durch Einstellung dieses Konkurrenzprodukts eingeengt wurde. Der Vorgang ist von früher bekannt. Vor Einstellung von Volksstimme und Arbeiterzeitung wollten die um Auflage ringenden „unabhängigen“ Tageszeitungen bestimmte Themen und Haltungen nicht den beiden Parteiblättern allein überlassen. Seit sie nicht mehr am Markt sind, erübrigt sich der Wettbewerb um fortschrittliche LeserInnen auch für die restliche Presse. Der verstärkten bürgerlichen Einfalt steht trotz formaler Vielfalt nichts mehr im Wege.

Goldenes Zeitalter vorbei

Übrigens haben beispielsweise die Feiern zum 25. Jubileum des 68er Jahres in den österreichischen Medien bewiesen, daß selbst das Verschwinden des Salto nicht spurlos an ihnen vorübergegangen ist. Ganz zu schweigen davon, wie lange nun schon wieder jenes Goldene Zeitalter heimischer Medienvielfalt her ist, wo intelligente ZeitgenossInnen sich gut informiert wähnten — und das auch öffentlich bekundeten —, wenn sie sowohl Presse als auch Volksstimme gelesen hatten.

Eine Schwäche des Salto war es, daß das gesamte Projekt — vor allem weil es zunächst als Ersatz der Volksstimme und zur Aufnahme eines Großteils der Redaktion gedacht war — einen relativ hohen Finanzbedarf hatte. Obwohl es in der relativ kurzen Zeit der Salto-Existenz (Mai 1991 bis Februar 1993) gelang, diesen Ballast zu verringern, konnte die von der KPÖ-Finanzkrise diktierte Halbierung des Budgets nicht verkraftet werden. Aus betriebswirtschaftlicher und sozialer Sicht war die Einstellung unumgänglich.

Diese Maßnahme wurde allerdings auch innerhalb der KPÖ falsch verstanden: Erstens als Beweis, daß das Projekt einer linken, von der KPÖ finanzierten Wochenzeitung gescheitert sei; und zweitens als Signal, daß die Partei künftig kein bundesweit erscheinendes, zentral hergestelltes Medium benötigte. Dabei war der Wunsch — einerseits nach dem Stallgeruch eines Zentralorgans, andererseits nach einer Milderung der Einsparungen in anderen Bereichen — Vater des Gedankens. Die damit verbundenen Illusionen waren ziemlich robust. Es bedurfte der Ankündigung von Bundessekretär Walter Baier, unter diesen Umständen für eine gewählte Funktion dieser Art künftig nicht mehr zur Verfügung zu stehen, damit in der Debatte über das Sparbudget der KPÖ auch Geld für ein zentrales Medium reserviert wurde.

Marginalisierung als Ziel?

Dieser Schritt Walter Baiers ist offenbar nicht nur ein medienpolitisches Signal, das die KPÖ davor bewahren soll, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Vielmehr ist er auch eine Antwort auf die Grundsatzfrage, ob die KPÖ sich weiter als politische Kraft dieses Landes — zumindest in Form eines Ferments oder Katalysators — versteht oder die eigene Marginalisierung betreibt.

In den Führungsgremien der Partei wurden und werden im wesentlichen zwei Konzeptionen diskutiert: Einerseits der Weg einer mühsamen Rekonstruktion kommunistischer Politik als grundlegende Alternative zum herrschenden System, wofür es keine fertigen Rezepte und Grundlagen gibt; andererseits die Beschränkung des Politikmachens auf die — wenigen — vorhandenen Positionen in Betrieben und Gemeinden, wobei die Spezifik kommunistischer Politik — der Anspruch auf die Verallgemeinerung von Besonderheiten, gestützt auf wissenschaftliche Methoden des Marxismus — verloren ginge.

Es leuchtet ein, daß eine Organisation, die eine Budgetkürzung um die Hälfte vornehmen muß, vor einer Zerreißprobe steht. Daß die KPÖ sich bisher trotz dieser schwierigen Aufgabe und ungünstiger Rahmenbedingungen nicht in ihre Bestandteile aufgelöst hat, ist ein Kunststück. Allerdings muß es erst gelingen, die jeweiligen Eigeninteressen nicht ins Kraut schießen zu lassen und jene Minimalanforderungen (zutreffende Ursachenanalyse der jeweils brennendsten gesellschaftlichen Probleme) nicht aus den Augen zu verlieren, die eine Partei erfüllen muß, die auf radikale gesellschaftliche Veränderung aus ist. Glückt auch das, wird die Antwort auf die eingangs zitierte Frage lauten: „Ja, die gibt’s noch, die KPÖ“.

[1Für KennerInnen der Geschichte der Hinweis auf folgende Daten und Fakten: Juni 1927, Februar 1934, März 1938, Hauptbeitrag im Widerstandskampf zwischen 1938 und 1945, April 1945, Mai 1955. Aktuell stellt sich die Gretchenfrage eines EG-Anschlusses.

[2Kommunistische Partei Österreichs, Schönngasse 15-17/4.Stock, 1020 Wien; Tel.: 217 42-0

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juli
1993
No. 473-477, Seite 46
Autor/inn/en:

Lutz Holzinger:

Jahrgang 1944, Dr. phil. (Germanistik), war Mitglied der KPÖ und Redakteur der Volksstimme sowie von Gründung bis Einstellung Chefredakteur des Salto. 1971/1973 war er Redaktionsmitglied des NEUEN FORVMS.

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