FORVM » AutorInnen

Christian Broda

Dr. jur., Mitglied des Parteivorstandes der SPÖ, Bundesminister für Justiz.

Beiträge

Christian Broda

Wider Medienterror

Aus einer Rede in Alpbach
November
1977

Es gibt noch mutige Leute in der so gern heruntergemachten Sozialdemokratie und überhaupt Demokratie! Gerade in einem so kritischen Forum wie dem NEUEN ist es Pflicht, die folgenden Auszüge aus einer Rede des österreichischen Justizministers bei den Alpbacher Gesprächen August 1977 zu (...)

Gerlinde Berghammer • Christian Broda • Gottfried Duval • Rupert Gmoser • Kurt Heindl • Fritz Herrmann • Josef Hindels • Heinz Kienzl • Fritz Klenner • Thomas Lachs • Erwin Lanc • Eduard März • Siegfried Mattl • Egon Matzner • Imma Palme • Rotraud Perner • A. E. Rauter • Maria Szécsi • Herbert Tieber • Werner Vogt • Kurt Wessely
forvm-umfrage

kein sozialismus ohne klassenlose

zum neuen spö-programm
Oktober
1977

Über das kommende neue Parteiprogramm der SPÖ hat das NEUE FORVM eine Umfrage in Auftrag gegeben, nicht auf plumpe Demoskopie rekurrierend, sondern auf die in den USA übliche „Delphi“-Methode (Befragung von Fachleuten über ein Fachgebiet), die wesentlich signifikantere Ergebnisse bringen kann. (...)

Christian Broda

Heimerziehungsgesetz unterwegs

Februar
1971

Antwort auf eine Anfrage des Abg. Skritek im Nationalrat am 17. Februar 1971.

Christian Broda

Die Republik hat den Schlußstrich gezogen

Was 1945 Recht war, muss 1965 billig sein
Dezember
1965

[(Vorbemerkung Ich komme der Aufforderung der Redaktion des FORVM zur Stellungnahme zu den Aufsätzen „Die Richter sind unter uns“ (Heft XII/142) und „Die Richter bleiben unter uns“ (Heft XII/143) nach, weil an mich als Bundesminister für Justiz einige Fragen gerichtet wurden, die ich für die Leser (...)

Christian Broda

Der Journalisten neue Kleider

Oktober
1965

Christian Broda

Gesellschaft und individuelle Freiheit (II)

Januar
1965

Die moderne arbeitsteilige Gesellschaft vergibt noch größere Macht an jene, die die Geschäfte der herrschenden Klassen führen sollen, als es in früheren Gesellschaftsordnungen der Fall gewesen ist. Auch die Versuchung unkontrollierter Machtausübung ist größer geworden als früher. Die Versuchung der (...)

Christian Broda

Gesellschaft und individuelle Freiheit

Dezember
1964

Die individuellen Freiheitsrechte sollen die Privatsphäre des einzelnen in der Gesellschaft schützen. Das ist die geläufige Begriffsbestimmung. Was das Bestehen oder Nichtbestehen von Freiheitsrechten in der Gesellschaft für die Menschen wirklich bedeutet, hat die Geschichte der großen europäischen (...)

Christian Broda

Strafrechtsreform — dritter Anlauf (II)

Oktober
1964

Christian Broda

Strafrechtsreform — dritter Anlauf

September
1964

Nachfolgend drucken wir eine authentische Zusammenfassung betreffend die Ziele, aber auch die Grenzen der von Justizminister Dr. Christian Broda vorangetriebenen großen österreichischen Strafrechtsreform. Der Text erhielt seine besonderen Akzente durch die Tatsache, daß er vor dem polnischen (...)

Christian Broda

Das Parlament ist am Zug

Referat auf der österreichischen Richterwoche, Weißenbach 1964
Juni
1964

Die Menschen, die im öffentlichen Leben stehen, und die Richter — sie stehen in gleicher Weise unter der steten Kontrolle der Öffentlichkeit. Sie formen die öffentliche Meinung und die öffentliche Meinung formt sie. Die freie Gesellschaft könnte nicht bestehen ohne ihr Lebenselement: Kontrolle durch (...)

Christian Broda

Sie wurden auch Opfer Stalins

Februar
1964

Zuerst eine „Vorwarnung“ für Ihre Leser, soweit diese eine solche Warnung vor meiner Person benötigen. Ich bin einer der Jüngeren der älteren Generation, die am 12. Februar 1934 bereits politisch aktiv tätig gewesen ist. Meinen 18. Geburtstag habe ich im Gefängnis „gefeiert“ (Jahrgang 1916). Ich bin (...)

Christian Broda

Zwei Programme für Österreich

Dezember
1963

Welches ist für uns Österreicher die innenpolitische Bilanz des Jahres, das nun zu Ende geht? Ein sehr angesehener Vertrauensmann der Sozialistischen Partei eines westlichen Bundeslandes hat diese Bilanz vor einigen Wochen so formuliert: Viele Jahre hat es in der österreichischen Innenpolitik nur (...)

Christian Broda • Günther Nenning

Ein Bruderzwist um Habsburg

Juli
1963

Christian Broda

Rettung der Legalität

Juli
1963

Parteitag der SPÖ. Redner Weikhart fordert, man solle Habsburg einsperren. Redner Hindels fordert den politischen Generalstreik. Die Mehrzahl des Plenums besteht aus minder romantischen Gemütern, aber es gibt einen Augenblick dramatischer Lähmung. Da erhebt sich der Abgeordnete Ernst Winkler, (...)

Christian Broda

Rundfunk in Bewegung

Zwischenbilanz einer Diskussion
Juni
1963

Fritz Bock • Christian Broda • Heinrich Drimmel • Leopold Figl • Alfons Gorbach • Willfried Gredler • Eduard Hartmann • Gottfried Heindl • Josef Klaus • Ernst Koref • Bruno Kreisky • Alois Lugger • Bruno Pittermann • Karl Schleinzer • Lujo Tončić-Sorinj • Hermann Withalm

Wie lustig ist Politik?

Eine FORVM-Umfrage mit Zeichnungen von Paul Flora
April
1962

Christian Broda

Wie schützt man den Staat?

April
1961

Bundesminister Dr. Christian Broda, vor seinem Einzug in den Justizpalast unser Rechtsfreund und Mitbegründer, beteiligt sich hiemit erneut an unserer Generaldebatte über den Zustand der Zweiten Republik — eine Debatte, die er vor nunmehr fünf Jahrgängen eingeleitet hat (vgl. das Verzeichnis der (...)

Christian Broda

Die Presse ist am Zug

Zum neuen Entwurf des Pressegesetzes und zur Errichtung des Presserates
Januar
1961

Vor 6 Jahren hat mich die Redaktion des FORVM zum erstenmal zur Mitarbeit aufgefordert. Im Januar-Heft 1955 und im Anschluß an die posthum veröffentlichte Äußerung des im Dezember 1954 plötzlich verstorbenen Bundesministers für Justiz Dr. Josef Gerö sowie neben den Beiträgen von Dr. Canaval, Dr. (...)

Christian Broda

Hat das Parlament noch Funktionen?

Januar
1960

Christian Broda

Gegen die Hektik in der Demokratie

September
1959

Unser ständiger Mitarbeiter Dr. Christian Broda, seit Mai 1959 Abgeordneter zum Nationalrat (SPÖ), schließt mit dem folgenden Beitrag an die „Nachworte zur Nationalratswahl“ an, die unter dem Sammeltitel „Was sich trotzdem ändern muß“ in unserem Juniheft erschienen sind; an der Diskussion beteiligten (...)

Christian Broda

Um den Stil der Zweiten Republik

Zur 40. Wiederkehr des Gründungstages der Republik Österreich
November
1958

Christian Broda

Fazit der Erneuerung

Das Wiener Programm der SPÖ vom Mai 1958
Juni
1958

FORVM hat schon in die Diskussion um den Entwurf des neuen SPÖ-Programms sehr lebhaft eingegriffen und hat, wie sich’s bei solchen Anlässen ziemt, den divergentesten Meinungen Raum gegeben, darunter sehr kritischen Stimmen aus dem sozialistischen Lager (Federmann, Kasnacich-Schmid) und sehr (...)

Christian Broda

Die Neuerungen im Programm der SPÖ

Januar
1958

Christian Broda

Das Zwischenspiel „Restauration“

November
1957

Christian Broda

Die alten Losungen gelten noch

Dezember
1956

Christian Broda • Eduard Castle • Alexander Lernet-Holenia • Erik G. Wickenburg • Guido Wieland

Soll man Kritiker ohrfeigen?

Eine FORVM-Umfrage
Mai
1956

Es begab sich vor kurzem in Wien, daß die oben gestellte Frage von der Schauspielerin Käthe Dorsch via facti und zu Lasten des Kritikers Hans Weigel mit „Ja“ beantwortet wurde. Die gegenständliche Seite der Angelegenheit wird demnächst die Gerichte beschäftigen; für uns war sie nicht Gegenstand, (...)

Christian Broda • Gustav Canaval • Josef Gerö • Jacques Hannak • Rudolf Kalmar • Fritz Molden • Franz Stamprech

Selbstkontrolle der Presse

Januar
1955

Die Anregung Dr. Oscar Pollaks zur Gründung eines Österreichischen Presse-Ehrenrats (FORVM Nr. 12) hat ein ungewöhnlich lebhaftes Echo hervorgerufen. Unter den Juristen und Zeitungsfachleuten, die wir um Stellungnahme gebeten hatten, befand sich auch der öslerreichische Justizminister Dr. Josef (...)

Beiträge zu Christian Broda

Anton Pelinka

Brodas permanente Reformation

Dezember
1970

Am 12., 13. und 14. Jänner werden die 13 Mitglieder des Unterausschusses des Justizausschusses des Nationalrats in Schwechat in Klausur tagen. Das Strafrechtsänderungsgesetz wird wahrscheinlich schon wenige Wochen später im Plenum des Nationalrates behandelt werden. Die Chancen, daß dieses (...)

Franz Pallin

Barbarisches Strafrecht

Kritik am Entwurf 1968
August
1968

[(Vorgeschichte Das geltende österreichische Strafgesetz wurde im Jahre 1852 als eine Neuausgabe des Strafgesetzbuches vom Jahre 1805 kundgemacht, das seinerseits im Josephinischen Strafgesetzbuch wurzelt. Der erste Auftrag zur Reform des Strafgesetzes erging mit einer kaiserlichen (...)

Elisabeth Schilder

Willkomm für Christian Broda

Juni
1966

Ich halte Christian Broda für nicht gänzlich unschuldig an der sozialistischen Wahlniederlage vom 6. März — soweit diese überhaupt personelle Ursachen hatte, also sehr weitgehend, denn was die objektiven Bedingungen anlangt, sprachen diese zugunsten eines sozialistischen Erfolges. Diese meine (...)

Oscar Bronner

Die Richter sind unter uns

Oktober
1965

Unter dem Titel „Recht ist, was dem Richter nützt“ charakterisierte Egon Eis, FORVM XII/140-141, die NS-Justiz in einem allgemein gehaltenen Beitrag; daran schließt sich leider ganz zwanglos der nachfolgende, speziell österreichische. Noch spezieller Österreichisches veranlaßt uns, hiefür ein (...)

Christian Broda bei Wikipedia

Christian Broda (sitzend, erster von links) im Kabinett Kreisky I (1970)

Christian Broda (* 12. März 1916 in Wien; † 1. Februar 1987 ebenda) war ein österreichischer Politiker (SPÖ).

Christian Broda wuchs zusammen mit seinem Bruder Engelbert, der später ein berühmter Chemiker wurde, in einer bürgerlichen Wiener Juristen- und Künstlerfamilie auf. Sein Taufpate war Hans Kelsen, sein Onkel der Filmregisseur G. W. Pabst. In jungen Jahren wurde er Mitglied der Vereinigung sozialistischer Mittelschüler und der sozialistischen Jugendbewegung. Ab 1931 war er als Melder in der KPÖ tätig.[1] Brodas Wohnung soll damals genutzt worden sein, um den Mörder von Georg Semmelmann (ein Fememord im Auftrag der Komintern) einzuschleusen.[2]

Infolge seiner Beteiligung am Österreichischen Bürgerkrieg wurde er 1934 „wegen kommunistischer Betätigung“ in politische Haft genommen.[3]

Nach seiner Freilassung begann er mit dem Studium der Rechtswissenschaften. Obwohl bis 1945 Kommunist, promovierte er 1940 an der Universität Wien mit einer Arbeit über Volk und Führung. Ein Beitrag zum Problem der politischen Willensbildung im zweiten Deutschen Reich.[4]

Nach seinem Studium war Broda Soldat in der deutschen Wehrmacht. Er wurde 1943 verdächtigt, der kommunistischen Widerstandsgruppe Der Soldatenrat anzugehören, und an die Gestapo Wien überstellt. Ursprünglich wegen „Unterstützung einer kommunistischen Untergrundorganisation“ angeklagt, worauf seit Ausbruch des Krieges mit der Sowjetunion die Todesstrafe stand, wurde er wegen „Nichtanzeige eines hochverräterischen Unternehmens“ zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Sechs weitere Mitglieder der Organisation wurden in den folgenden Wochen festgenommen und zum Tode verurteilt, darunter Alfred Rabofsky.[5] Noch vor der Kapitulation der Wehrmacht beendete er seinen Kriegsdienst und schloss sich in Ried im Innkreis der Widerstandsgruppe Freies Österreich an.

Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Broda eröffnete nach dem Krieg eine Rechtsanwaltskanzlei und wechselte im Sommer 1945 von der KPÖ zur SPÖ. Broda war Mitglied des Vorstandes der Vereinigung Sozialistischer Juristen.

Er gilt als einer der Akteure des so genannten Wiener Zeitungskriegs 1958, weil er damals im Auftrag der Sozialdemokraten einen mündlichen Vertrag mit Fritz Molden abschloss, in dem er diesem finanzielle Unterstützung gegen die Konkurrenzzeitungen Kurier und Bild-Telegraf und damit gegen die ÖVP zusicherte.[6] Weiters machte Broda dem Verlagsleiter des Bild-Telegrafen, Hans Behrmann, am 10. März 1958, nur zwei Tage vor Ausbruch des Zeitungskriegs, ein Kaufangebot für die Zeitung, das auf einen Tag befristet war. Es wurde abgelehnt.

Bei der Nachfolger-Zeitung des Bild-Telegrafen, dem Express, war Broda für die Sozialdemokratie mit 50 Prozent als stiller Gesellschafter beteiligt.

Politische Funktionen

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1957 bis 1959 vertrat Broda die SPÖ im Bundesrat, von 1959 bis 1983 im Nationalrat.

1960 wurde er Justizminister im dritten Kabinett von Julius Raab. In dieser Funktion war er bis zum Antritt einer ÖVP-Alleinregierung im Jahr 1966 tätig. Als Höhepunkt seiner Karriere gilt die Aufhebung der Todesstrafe im Nationalrat 1968. Dies war eines der größten politischen Ziele Brodas.

Gründungsdokumente des Vereins Soziale Hilfen für gefährdete Frauen und Kinder (1978)

Von 1970 bis 1983 war er erneut Justizminister in den vier SPÖ-Alleinregierungen unter Bruno Kreisky (Kabinette I, II, III und IV). In diese Amtszeit fiel die große Reform des Familienrechts mit einer Neuordnung der Rechtsstellung unehelicher Kinder 1970, der Gleichstellung von Mann und Frau im ABGB 1975 sowie der Neuordnung des Kindschaftsrechts 1977, dazu ebenfalls 1975 das Inkrafttreten eines neuen Strafgesetzbuches, in dem unter anderem die Strafbarkeit der Homosexualität aufgehoben und die Möglichkeit eines straffreien Schwangerschaftsabbruches geschaffen wurde. Mit Irmtraut Leirer, Johanna Dohnal und anderen war er 1978 Gründer des Vereins Soziale Hilfen für gefährdete Frauen und Kinder, der das erste Wiener Frauenhaus schuf. 1979 wurde ein neues Konsumentenschutzgesetz verabschiedet sowie 1982 die Reform der Sachwalterschaft für behinderte Personen.

Diesen pragmatischen Verdiensten Brodas und seiner mehrfach vertretenen Utopie einer „gefängnislosen Gesellschaft“ stehen Vorwürfe einer Politisierung der Justiz über Weisungen an die Staatsanwaltschaft gegenüber, insbesondere die nicht nur von Simon Wiesenthal kritisierte „kalte Amnestie“, das heißt das möglichst geräuschlose Einstellen von Strafverfahren wegen NS-Verbrechen. Die SPÖ wollte so verhindern, dass von Geschworenengerichten zu erwartende Freisprüche von des Massenmordes Angeklagten dem Ansehen Österreichs schadeten.[7] Als Vorgesetzter der Staatsanwaltschaften ließ Broda es zu, dass in seiner Amtszeit solche Verfahren meist mit nur geringer Energie und der Absicht der Erfolglosigkeit betrieben wurden. Broda gehörte zu jenen Sozialdemokraten, die sich am massivsten um die „Karriereförderung“ ehemaliger Nationalsozialisten bemüht haben.[8]

Anfang der achtziger Jahre schützte Justizminister Broda massiv den NS-Arzt und Parteifreund Heinrich Gross, der als Stationsleiter der Reichsausschuß-Abteilung an der Wiener „Euthanasie“-Klinik Am Spiegelgrund behinderte Kinder für Forschungszwecke missbrauchte und an ihrer Ermordung beteiligt war, sodass kein Verfahren eröffnet wurde.[9] Der Film Meine liebe Republik (2007) von Elisabeth Scharang beschäftigt sich mit diesem Thema.

Der SPÖ-nahe Politologe Norbert Leser bezeichnete Broda als jemanden, „der das Recht seinen Intentionen gemäß zurechtbog und gegen seine Feinde als Waffe, für seine Freunde als Schutzschild einsetzte“.[10]

Broda ist in einem Ehrengrab auf dem Wiener Zentralfriedhof beigesetzt.

Ehrengrab von Christian Broda am Wiener Zentralfriedhof
Gedenktafel in Wien-Penzing

Die Österreichische Nationalbibliothek in Wien führt in ihrer Sammlung von Handschriften und alten Drucken das Archiv Christian Broda, das seit 1992 für die Forschung zugänglich ist. 2010 wurden weitere 200 Mappen aus seinem Nachlass erworben. Der Inhalt reicht von Korrespondenzen mit Bruno Kreisky und Bruno Pittermann bis zu relevanten Medienberichten.[12]

Commons: Christian Broda – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
  1. Fememord in Gersthof, auf diepresse.com
  2. Franz Olah: Erlebtes Jahrhundert: Erinnerungen. Amalthea, Wien 2008, S. 255.
  3. Broda Johann Christian. In: Opferdatenbank. Gestapo-Opfer, Hrsg. vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Abgerufen am 21. September 2013.
  4. Henrik Kreutz: Von der offenen zur geschlossenen Gesellschaft. Beitrag zum Kongress der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie, Wien 2000 (Katalogzettel Universitätsbibliothek Wien).
  5. Franz Olah: Erlebtes Jahrhundert: Erinnerungen. Amalthea, Wien 2008, 258-269.
  6. Beleg benötigt
  7. Anton Pelinka: Simon Wiesenthal und die österreichische Innenpolitik (PDF; 30 kB). Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
  8. Peter Schwarz, Wolfgang Neugebauer: Der Wille zum aufrechten Gang. Offenlegung der Rolle des BSA bei der gesellschaftlichen Integration ehemaliger Nationalsozialisten. Hrsg.: Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen (BSA), Czernin, Wien 2005, ISBN 3-7076-0196-X (Zitiert nach: SPÖ-Akademiker warben nach Weltkrieg um Nazis. In: science.ORF.at. Ohne Datum, abgerufen am 4. November 2011).
  9. derstandard.at, 20. Juni 2001: SPÖ hielt schützend ihre Hand über Heinrich Gross
  10. So verhatscht Der Spiegel 52/1990.
  11. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB).
  12. Nachtrag zum Archiv Christian Broda. In: Newsletter der Österreichischen Nationalbibliothek, Nr. 4, November 2010, S. 10.

Diese Seite weiterempfehlen

Werbung