FORVM » Print-Ausgabe » Jahrgänge 1982 - 1995 » Jahrgang 1995 » No. 496-498

Die Mehlspeis’ in Döbling

Dienstag, 16. Mai 1995,
15.30-18 Uhr

Cafe Gugelhupf, Billrothstraße 9

Hinter der Theke: Michael Graf, der mit vierzig oder fünfzig Polizisten von der AUF befreundet sein will; auf der linken Thekenbank: sein Vater. Das FORVM legt ein ‚Tatblatt‘ auf die Budel und ordert ein Seidel. Der F-Abgeordnete Martin Graf Bruder des Cafetiers, betritt das Lokal mit zwei Leibwächtern; er nimmt die rechte Thekenbank, von wo er scheel das ‚Tatblatt‘ beäugt.

Martin Graf: Woher haben’s das? Sind’s ein Tatblattler?

FORVM: Nein. Die sind da unten gestanden bei der alten Wirtschaftsuni und haben das verteilt. Weil da oben gestanden ist, der Einem gefährlich, wenn man das kauft. Der gute Mann hatte sehr lange Haare und kein Wechselgeld. Und da habe ich ihm den Zwanziger sozusagen gegeben ...

Martin Graf: Damit haben Sie das Tatblatt klarerweise unterstützt.

FORVM: Nein! Wirklich nicht! Ich hab’ es gekauft, weil es mich interessiert und ich hab’ früher sowas noch nie in der Hand gehabt und dann hat er auch noch zwei Flugblätter verteilt. Aber das Beschämende ist, wenn ich das so sag’, bin ich im Gefängnis. Das ist nämlich das Arge. (Zeigt dem Abgeordneten die Tatblatt-Seite, auf der eine Postkarte mit dem Namen Jörg Haider in altdeutschem Schriftzug zu sehen ist. Ausschließlich der Name des F-Führers ist in altdeutscher Schrift gedruckt.) Also — das ist üble Nachrede, Kreditschädigung.

Martin Graf: Wo sehen Sie da eine Beleidigung? Das, was da pickt?

FORVM: Das, was pickt, und mit dem Text zusammen. Das ist eindeutig. Eine klassische Sache. Der 111-er und der 1350-er zivilrechtlich.

Martin Graf: Der 1330-er.

FORVM: Der 1330-er. Es müßte gehen. Also was mich gewundert hat, ist immer sein Name, wenn er zum Beispiel im Zusammenhang mit einer Werbung zu einem Produkt gebraucht wird. Und das ist eine Werbung für ein Produkt. Also ‚Tatblatt‘-Werbung. Der Name, der persönliche Name hat einen bestimmten Verkehrswert.

Martin Graf: Ja.

FORVM: Warum da nie Klage gemacht worden ist, um den Mißbrauch des Verkehrswertes. Warum ist das nie passiert?

Martin Graf: Naja, der, der prozessiert, der kann den verlieren auch.

FORVM: Er selber?

Martin Graf: Ein jeder.

FORVM: Der Jörg? Nein, nein, nein. Daß er sich auf eine Stufe mit der Gerichtsebene gibt?!

Graf: Die Gefahr besteht, daß er ihn verlieren kann. Und dann könnte das ‚Tatblatt‘ sagen, schaut’s, wir sind legal in dem, was wir da sagen. Das ist einfach zu gefährlich.

FORVM (schaut fragend.)

Martin Graf: Na klar. Da gibt es das berechtigte öffentliche Interesse am Jörg Haider, das nicht nur das ‚Tatblatt‘ hat. Damit haben sie den Persilschein, wir sind rechtlich befugt, das und das zu sagen. Und dann heißt es in der Judikatur, daß das öffentliche Interesse überwiegt. Nein, da geht nix.

FORVM: Alles klar. Also ich bin ein ehemaliger sozialistischer Gewerkschafter im AKH, bin vor vierzehn Tagen rausgeflogen. Aus der Partei ausgeschlossen worden und gleichzeitig auch noch aus der Gewerkschaftsfraktion ausgeschlossen worden ...

Martin Graf: Und der Job?

FORVM: Der Job nicht.

Martin Graf: Und warum ist Ihnen das passiert? Warum sind Sie ausgeschlossen worden?

FORVM: Weil es eine interne Diskussion gegeben hat, in einem Bierbeisl, wo ich gemeint habe, das Delikt der Meinungsfrei... Also ich hab’ gesagt, das Gut der Meinungsfreiheit muß höher stehen, als was weiß ich. Jedenfalls haben wir ums Wiederbetätigungsgesetz gestritten. Irgendwann einmal, aus einer Bierlaune heraus, ist dann gefallen: Fünfzehn Jahr — Schimanek, das gehört ihm. Sag’ ich, seid’s ihr komplett hinüber? Es ist ein Meinungsdelikt. Und bitt’schön, seit wann haben wir ...

Martin Graf: Der ist viel zu gering bestraft worden. Der hätte lebenslang kriegen müssen.

FORVM: Der Schimanek?

Martin Graf: Ja freilich.

FORVM: Ich hab’ geglaubt, Sie — ich hab’ das Problem, daß die Meinungsfreiheit ein Verfassungsrecht ist und auch die krankeste und die falscheste Meinung muß zugelassen sein. Ich muß ihr ja nicht zustimmen.

Martin Graf: Wenn das Verbotsgesetz ein Verfassungsgesetz ist, dann müssen Sie sich an den Verfassungsgerichtshof wenden. Der hat Ihnen da die Meinungsfreiheit entzogen.

FORVM: Also ich versteh’ eins nicht, daß die FPÖ, jetzt F, dem zugestimmt hat. Mich haun’s raus, weil ich g’meint hab’ ...

Martin Graf: Wir haben dem nicht zugestimmt. Wer sagt denn das? Das ist eine Ente. Da gibt es Brandreden dagegen. Sogar die Heidi Schmidt hat eine flammende Rede gehalten und sogar einen Gegenantrag eingebracht, wovon sie heut’ natürlich nichts mehr wissen will.

FORVM: In den Medien ist das aber so rübergekommen.

M. Graf: Na, was in den Medien steht, ist nicht immer wahr.

FORVM: Das ist mir ja wurscht, was der Schimanek gemacht hat. Mein Ansatzpunkt war, daß da ein Verfassungsgesetz, das der freien Meinungsäußerung, total unterhöhlt wird.

Martin Graf: Es gibt dafür keine Akzeptanz in der Bevölkerung. Und wir werden zur Zeit für eine Änderung der Akzeptanz keine Mehrheit in der Bevölkerung zusammenbringen. Die Ungerechtigkeit wird es so lange geben, solange die Leute tolerieren, daß das ein strafrechtliches Delikt ist.

FORVM: Ihrer Meinung nach ...

Martin Graf: Also Schimanek, Küssel — die sollen alle lebenslang kriegen. Da würden Sie Hunderttausende auf der Straße finden, die »lebenslang« in einen Freispruch umwandeln wollen. Wegen elf Jahr’, fünfzehn Jahr’, drei Jahr’, vier Jahr’ geht keiner auf die Straße.

FORVM (erzählt von angeblichen IRA-Connections der GRM mit tätlicher Beteiligung von Peter Pilz.)

Martin Graf: Das ist hochinteressant, was Sie da erzählen. Ich bringe Sie mit jemanden zusammen, dem erzählen Sie die ganze Geschichte und wir machen dann was draus.

FORVM: Mit wem bringen Sie mich zusammen?

Martin Graf: Mit dem Hobek. Kennen Sie den?

FORVM: Nein.

Martin Graf: Sie kennen den Hobek nicht?

FORVM: Nein, kenne ich nicht.

Martin Graf: Der ist an sich bekannt. Der hat das Buch herausgegeben: Molotow-cocktail und Müsli, ist ein Rechter und kennt sich in der linken Szene sehr gut aus. Und der ist unser Informant, den wir immer wiederum verwenden dafür; geht von den freiheitlichen Studenten aus, daß er Recherchen, Material und so, diese Sachen macht. Nicht. Der schreibt ab und zu Bücher. Mit dem mache ich Sie jetzt bekannt und dem erzählst das alles ... Machen wir eine schöne G’schicht, die spiel’ ich dann das nächste Mal im Parlament.

FORVM: Die IRA-Connection?

Martin Graf: Na, wenn ich im Parlament darüber red, steht’s im Protokoll, dann kann das ja ein jeder anderer sagen, nicht. Und dann gibt’s auch keine Kreditschädigung mehr, nicht. Weil im Plenum kann ein jeder sagen, was er will. Der letzte Ort der Meinungsfreiheit.

FORVM: Warum kann man das nicht im Plenum zur Diskussion stellen, die Unterhöhlung der Meinungsfreiheit, für das, was ich rausgeflogen bin.

Martin Graf: Das können Sie mir sagen, ich sage Ihre Geschichte und Sie können mich dann zitieren. So lauft das momentan. Und einer schreibt vom anderen ab und irgendwann schreibt einer, das ist die Wahrheit. Auch wenn’s Blödsinn ist. Noch schöner ist’s, wenn’s die Wahrheit ist.

Martin Graf (unterhält sich mit seinem Bruder Michael über den Pensionsantrag ihres Vater Josef Graf der das Kaffeehaus vor einiger Zeit bereit an Michael übergeben hat und sich jetzt an einem Nebentisch mit einem Gast unterhält.)

FORVM (bezahlt seine Konsumation und die des Abgeordneten Graf)

Martin Graf (hält das FORVM zurück:) Wir brauchen natürlich jetzt ein bißerl ein Material, weil die werden ja immer frecher. Ich warte ja nur mehr darauf, daß sie die Giftgasattentate uns auch in die Schuhe schieben. Und das sind ja genau diese Leute, die selber ganz andere Gesinnungen haben, als sie nach außen hin zeigen. Und die Leute wissen das nicht.

FORVM: Was ich bei den Freiheitlichen vermisse, außer der Jörg Haider, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt, was ich sehr an ihm bewundere — aber die ganze Parlamentsfraktion tut das nicht.

Martin Graf: Oh ja.

FORVM: Ich hab’ nur ein Problem mit dem Jörg: Wenn er sagt, im St. Pöltner Krankenhaus fehlen 20 OP-Schwestern, dann stimmt das. Wenn er sagt, die OP-Schwestern kommen nicht nach St. Pölten, weil es für sie keinen ausreichenden Wohnraum gibt, dann stimmt das auch. Wenn er aber sagt, daß es deswegen keinen Wohnrraum für die OP-Schwestern gibt, weil die Ausländer den Wohnraum besetzt halten, dann stimmt das nicht. Weil — wissen Sie, was ein kapitalistisch orientierter Hausherr macht? Der gibt sicher nicht die kleine, aber feine Garçonnière einem Ausländer, sondern eher einer Krankenschwester, die noch nicht verheiratet ist. Da redet er einen Schas und da kann ich nicht mehr mit. Verstehen Sie, was ich meine? Das, was er kritisiert, da hat er immer recht. Aber beim zweiten Teil geh’ ich nicht mit.

Martin Graf: Da haben Sie keine Ahnung vom Wohnungsmarkt. Also: Erstens gibt es einen Verdrängungswohnungsmarkt, es gibt Substandard Wohnungen, in die in der Regel ein Österreicher einzieht mit einem normalen Mietvertrag, richtet sich die her, bis sie aus dem Substandardniveau heraus ist. Und der verdrängt niemanden. Weil der nimmt sich die Substandardwohnung, richtet sich’s her und lebt darin. Und dann gibt’s aber Leut’, in der Regel Ausländer ohne Perspektive für die Zukunft, was traurig genug ist und ein Fehler unseres Landes, daß sie den Leuten keine Perspektiven bieten. Der lebt von einem Tag auf den anderen und hat gar kein Interesse, sich eine Wohnung herzurichten. Der geht heute in die Wohnung rein, und wenn er in fünf Jahren rausgeht, dann ist die noch immer Substandardwohnung. Und bietet daher einem anderen nicht die Chance, daß sich der das herrichtet. Und noch viel schlimmer ist — ich bin lang genug in der Branche, daß ich mich da auskenne —, daß sehr viele Mieslinge drunter sind, Ausländer, die ihre eigenen Landsleute ausnutzen. Schauen Sie einmal, wem die Ges.m.b.H.’s gehören, die solche Substandardwohnungen vermieten zum Teil, nicht, und sagen, aha, der Bedarf ist gegeben. Ich geb’ das nicht an einen, sondern da hau’ ich fünf rein. Es herrscht ein Verdrängungwohnungsmarkt. Weil wenn Sie in Wien etwa fünfzigtausend Ausländer haben, grob geschätzt, die wohnen ja auch irgendwo. Die wohnen ja auch nicht alle im Auto. Also wenn ich 50.000 Menschen mit durchschnittlich 35 Quadratmeter Wohnfläche hernimm’ und wenn ich sage: für einen Inländer statt 10 Quadratmeter pro Person eben 35 Quadratmeter, dann kann ich sagen 200.000 Wohneinheiten sind frei.

[Wir überspringen jetzt was. Dann:]

FORVM: Also wenn Sie vorher gesagt haben — das kann ich zum Beispiel nachvollziehen, wie sie vorhin gesagt haben: »Zeitweise muß man auch ein Volk durch Notwehrmaßnahmen zu einer Zivilisation verhelfen.« Stimmt das ungefähr so?

Martin Graf: Ja. Aber zu einer Zivilisation, aber nicht zu einem anderen Gewaltregime, nicht. Da darf Sie nie wer behindern.

FORVM: Aber wenn Sie sagen, daß man eine Gesellschaft zu einer Zivilisation mit Waffengewalt zwingen soll, dann weiß ich aber auch nicht ...

Martin Graf: Bevor sie untergeht. Na, was passiert denn überall in der Welt? Wenn Sie eine faschistische Diktatur beseitigen wollen, wie wollen Sie das machen? Mit dem Zahnbürstel? Da müssen demokratische Kräfte ran und nicht linksextreme Kräfte. Weil dann tausche ich ja nur Diktaturen aus.

FORVM: Nehmen wir an, was ich noch nicht verinnerlicht habe, das muß ich erst auf die Reihe kriegen, aber woher kommt es dann, daß die 50-Jahr-Feier so unheimlich junktimiert wird, mit dieser ganzen Mauthausen- und Auschwitz- und sonstige G’schichten? Das ist zumindest ein angeblich besonderer Genozid.

Martin Graf: Ich weiß es nicht.

FORVM: Also, mein Großvater hat gesagt, red’ nicht so blöd, das hat es überall gegeben.

Martin Graf: Ich bin heute nicht mehr in der Lage, die Spanier aus dem Mittelalter zu befragen, weil sie damals die Juden vernichtet haben, ob das besonders oder nicht besonders war. Für mich ist das alles grauslich. Und ich bin auch nicht in der Lage, die Christenverfolgung zu beurteilen, wie sie war. Ich bin auch nicht in der Lage zu beurteilen, ob es weniger grauslich war: der Dreißigjährige Krieg, wo Leut’ massakriert worden sind zu Hunderttausenden und zu Millionen. Wo man 50 Prozent einer ganzen Bevölkerung ausgerottet hat. Das mag vielleicht zahlenmäßig nur 15 bis 20 Millionen betragen haben, aber früher haben auch weniger Leut’ auf dem Ballon Erde gelebt. Ich bin nicht in der Lage, die zu befragen. Kann’s auch nicht mehr sagen. In fünfhundert Jahren werden vielleicht alle lachen, da wird das physikalisch eingereiht werden und historisch, wie etwas anderes. Oder auch nicht. Ich weiß es nicht. Es wird halt immer Kräfte geben, die wollen, daß bestimmt und besonders dargestellt wird, nicht. Und es gibt Leut’, die wollen das eingereiht wissen in das ganz Normale. Als relativ nahe an der — an der Dritten Reich-Geschichte Orientierter, muß ich mich enthalten einer Äußerung und einer Wertung, weil ich sag’, das werden die Leut’ in hundert Jahr’, wie es wirklich war.

FORVM: Ich versteh’ das jetzt nicht so genau. Denn ich bin mit diesem Geschichtsbild aufgewachsen.

Martin Graf: Mein Vater war damals auch schon auf der Welt. Und ich kann nicht sagen, daß er ein Verbrecher war. Aber nach der heutigen Terminologie müßte man eigentlich jeden Tag, wenn man in der Früh aufsteht, als erstes sagen: mein Vater ist ein Verbrecher und mein Großvater hat Verbrechen begangen. Die haben alle die Kollektivschuld und ich schwöre allem ab. Nur — ich mach’s nicht, weil mein Vater war kein Verbrecher. Aber in zwei, drei Generationen stellt sich das Problem nicht, weil da kennt man die Menschen, die damals gelebt haben, nicht mehr. Dann wird man das historisch, das näher betrachten. Und dann weiß ich nicht, was rauskommt bei dem. Ich weiß nicht, ob der Napoleon so ein Lercherl war, wie er durch die Lande gezogen ist. Ich weiß es nicht. Heute ist er ein großer Volksheld in Frankreich. Ob er besonders freundlich umgegangen ist mit seinen Leuten und mit anderen Leuten, was er gemacht hat. Heute ist er ein großer Feldherr, da darf er doch ein paar Fehler machen. Schließlich hat er Moskau auch angezunden. Der wird heute gefeiert; und andere, die auch Moskau angezunden haben, sind heute Schwerstverbrecher. Das darf man ja gar nicht behaupten, daß das vielleicht gehört hat, weil da ist man gleich ... Schauen’s, nachdem es heute kaum mehr, oder niemanden Ernsthaften mehr in Österreich gibt, in unserer Demokratie, der der Auschwitzlüge huldigt — ja, welche politische Partei macht das? Niemand, nicht —, wird jetzt per Gesetz, meiner Meinung nach, versucht, das Rad ein bißchen weiter zu drehen. Weil seit ungefähr einem Jahr beginnt die massive Diskussion, das spitzt sich immer mehr zu, und sagt: die Wehrmacht war eine Verbrecherorganisation. Und die Leute, die damals gelebt haben, haben alle Kollektivschuld und wußten alle. Wenn heute jemand auftritt und sagt, die Wehrmacht war nicht als Kollektiv eine Verbrecherorganisation, dann ist er der neue Nazi. Verstehen’s? Es kommt ein neues Verbotsgesetz. Wer nicht die ganze Generation verdammt, ist schon der neue Nazi und gehört verboten und mit zwanzig Jahren Strafe behandelt. Die Tendenzen gibt’s und die Diskussion spitzt sich in die Richtung zu. Und da wird’s gefährlich. Weil man den politischen Tagesgegner nicht mehr fassen kann, weil es niemanden mehr gibt, der dieser Auschwitzlüge huldigt, muß man neue Gesetze machen.

FORVM: Ich habe vor einigen Jahren den Dr. Schaber getroffen, der diese Geschichtsforschung betreibt, und ein Argument hat mich schon beeindruckt. Und ich habe das recherchiert, dem bin ich nachgegangen. Er hat gesagt, daß noch nie diese angeblichen Massengräber von Treblinka ausgegraben worden sind. Da wachsen jetzt Pinien oder so etwas. Und ich bin dem nachgegangen. Ich wollt’s wirklich wissen und bin in die Archive, in das Arbeiterkammer-Archiv und ÖGB-Archiv und das Staatsarchiv und habe auch alte Leute gefunden und habe festgestellt: das hat gestimmt, was er da gesagt hat. Bei jedem depperten Pensionistenmord wird die Leiche exhumiert, wenn der Verdacht der Vergiftung besteht. Aber bei einem Massenmord, wo angeblich 500 Leute niedergemäht worden sind, wird nicht einmal nachgekratzt. Da kam mir schon ein bißchen der Zweifel. Daß es den Holocaust gegeben hat, wird mir kein Mensch ausreden können. Aber der Umfang, der ist mir nicht korrekt historisch dargestellt.

Martin Graf: Es stimmt, ja. Das, was ich Ihnen heute schon gesagt hab’. Ist ja heute nicht mehr ernsthaft. Derjenige, der den Umfang bestreitet, ist heute ein Nazi. Aber es ist, es ist ja auch jemand ein Nazi, der bestreitet, daß die ganze damals gelebte Generation das gemacht hat. Und daher ist das schon auf einer anderen Ebene, und wenn wir da so weitermachen, wird es so in zwei Generationen derjenige ein Nazi sein, der nicht die verdammt, die nicht verdammt hat. Wo kommen wir da hin?

FORVM: Ich danke Ihnen für das Gespräch. Sie, haben mich sehr verwirrt.

Martin Graf: Das macht nichts. Schauen Sie, zwei Sachen: Uns wird immer vorgeworfen, wir wollen Regierungsverantwortung haben und wem und warum und wieso. Sag’ ich darauf, weil das immer ein gängiges Argument ist: Erstens einmal hoffe ich nicht, daß wir demnächst 51 Prozent der Stimmen erreichen und wir alleine eine Regierung stellen müssen, sondern wir werden einen Koalitionspartner brauchen. Aber wir haben für viele Ressorts gute Leute. Wir können einen guten Innenminister, einen guten Justizminister, einen guten Außenminister stellen. Wir können eines: wir können Ressorts ganz gut besetzen. Und der Regierungskoalitionspartner muß halt auch ein paar Ressorts besetzen. Daher reduziert sich das einmal ein bißl, weil wir ja nicht sagen, daß wir alles probieren, es wird auch nicht notwendig sein. Es wird nie mehr absolute Mehrheiten geben. Und keine absoluten Mehrheiten bedeuten immer Kompromiß. Man muß eine klar erkennbare Linie fahren, wo der Wähler weiß, für was er einen gewählt hat, und diese müssen wir auch bis zu einen gewissen Grad, auch im Kompromiß noch erkennen. Und wenn man die nicht mehr erkennt, dann gibts nur mehr Frust bei die Leut’ und dafür stehen wir nicht ein bei die Leut’. Gut, das war das, was ich noch sagen wollte.

FORVM: Danke. (Empfiehlt sich.)

... und wirst Du Wohnungsmakler gar, verdienst Du viel und wunderbar. Du siehst, mein Kind, Geschichte ist, wenn keiner, was er will, vergißt!

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
1995
No. 496-498, Seite 70
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