FORVM » Print-Ausgabe » Jahrgänge 1968 - 1981 » Jahrgang 1968 » No. 179-180
Herbert Ostleitner

Ökonomie als Verpackungswissenschaft

Erläuternde Bemerkungen zum Bundesfinanzgesetz 1969

Exkurs: Warum uns zur ÖVP nichts einfällt

Der Dialektik von allgemeiner Zurückgebliebenheit und individueller Dummheit scheint keiner entrinnen zu können, der sich mit dem speziellen Zustand Österreichs am Ende seiner Rekonstruktionsphase beschäftigt. Gar einer, der noch politische Ratschläge vorbringen wollte in diesem Land, über das der unbestechliche Karl Kraus seinen Stab mehr als einmal gebrochen hatte, gerät zwangsläufig in die klebrigen Netze der herrschenden Parteibürokratien, die dem politischen Denken ihre ewig gleichen Strukturen aufdrücken werden bis ans Ende aller Zeiten.

Das heißt: bis zum wirklichen Ende der ÖVP-Herrschaft und der Radikalisierung ihres wohlerzogenen Gegners, der die Spielregeln des halbverwesten Bürgertums allzuoft akzeptiert.

Die Aufteilung des Geistes, die hierzulande so lange betrieben wurde, bis jeder Gedanke seinen Ort erhielt, an dem allein er noch gedacht werden darf, ist ein Grund für die Ohnmacht der Kritik inmitten der verwalteten Nörgelei. Die Studenten dürfen sagen: die Mittel für die Hochschulen sind zu gering, der ÖGB: die Arbeitszeit ist zu lang, und Genosse Slavik wird so lange über das, was im Jargon der schlechten Reformer „aktuelle Probleme“ heißt, reden, bis auch der letzte Einwohner unter 30 Wien verlassen hat.

Fürs Ganze scheint keiner zuständig; das Ganze, das ist die recht bürgerliche Wirklichkeit, trotz verstaatlichter Industrie und 700.000 SP-Mitgliedern.

Daß bis heute keine fundierte Kritik an der gegenwärtigen Regierungspolitik oder an der Rolle der ÖVP im Funktionszusammenhang der klein- und großbürgerlichen Profitinteressen geleistet wurde, hat objektive, gesamtgesellschaftliche Gründe.

Nicht nur der Umstand, daß die Theorie es schwer hat mit einem Gegenstand, dem manchmal Gefühlsausbrüche eher gerecht werden könnten als sozio-ökonomische Überlegungen, auch die Tatsache, daß für Kritik, die anders wäre als punktuell, nur wenige Interessenten vorhanden sind, scheint die Denkfähigkeiten der kritischen Sozialisten auf ihre eigene Partei zu fesseln.

Keiner wagt es, den bekannten kleinkapitalistischen Boden wegzuziehen, solange dieser allzu vielen zu ihren theoretischen Sonntagsausflügen dient.

Das dumpfe Unbehagen, das manchen angesichts der heutigen VP erfüllen mag, läßt sich durch stereotype Formeln beruhigen; die bürgerliche Politik schrumpft auf die Dimensionen des volkstümlichen Lustspiels, zu dessen eigensten Gesetzen diese in der Periode ihres Verfalls ohnehin eine seltsame Affinität aufzuweisen beginnt.

So treffend auch der geistige Gehalt des Koren-Plans mit ein paar Sätzen abzufertigen sein mag, die materielle Wirklichkeit, der er seine Existenz verdankt, ist es nicht. Die setzt ihre verhängnisvolle Entwicklung fort, unbeirrt von ein paar Zwischenrufen sozialistischer Abgeordneter.

Die Masse der Lohnabhängigen sieht den Vorbereitungen zu ihrer eigenen Knebelung bewegungslos zu, keinem erstarrt das Lachen angesichts der zu ihrer materiellen Spitze getriebenen Dummheit. Und Gewalt darf in der Demokratie nicht verwendet werden, außer von den Mächtigen.

Streamlined Capitalism

Die Begriffslosigkeit als die vollendete Form der Begriffsstutzigkeit, jener für die Zwecke der Reaktion so wertvolle Charakterzug der angestellten Ökonomen, läßt die Frage nach der historisch richtigen Strategie gar nicht erst aufkommen. Mit dem treffenden Hinweis darauf, daß heute alles ganz anders ist als damals, sind Begriffe wie „Klassenkampf“ als altmodisch, verstaubt, phrasenhaft denunziert worden, als wäre die Welt schon eine andere, wenn man sie nur oft genug „Sozialpartnerschaft“ nennt.

Der neue Budgetentwurf ist sicherlich nicht das Werk einer geheimen Verschwörung von blutdürstigen Ausbeutern, die hungernden Lohnarbeitern den 11-Stunden-Tag verwehren wollen, aber anderseits auch nicht von der Art der Schillerschen Notstandsbudgets, jener raffinierten, empfindlichen Instrumente einer hochentwickelten Wirtschaftspolitik, die das äußerste Maß an indirekter Lenkung des Produktionsprozesses darstellen, die von den spätkapitalistischen Profitinteressen gerade noch toleriert wird.

Was jene bürgerlichen Totenmasken nie müde werden dem bewußten Teil der Studentenschaft vorzuwerfen, daß sie nämlich ihre importierten Theorien ungeprüft auf österreichische Verhältnisse anwenden, das praktizieren sie selbst auf einer anderen Stufe der Wirklichkeit. Der Punkt I/6: „Das wirtschaftspolitische Konzept der Bundesregierung“ aus den Erläuterungen zum Bundesfinanzgesetz 1969 ist geradezu ein Extrakt der bundesdeutschen Aufstieg-nach-Maß-Phraseologie: „Förderung eines nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstums bei möglichst hohem Beschäftigungsstand“, „möglichst wirksame Stärkung der Gesamtnachfrage im Inland und eine wachstumsgerechte Einkommenspolitik“, „gesamtwirtschaftlich ausgerichtete Einkommens- und Wettbewerbspolitik“, „Strukturbereinigung“, „Anpassung an die Dynamik der Märkte“, „koordiniertes Vorgehen aller für die Wirtschaft Verantwortlichen“ usw. usw.

Was im Zusammenhang einer differenzierten Budgetpolitik seinen Sinn hat, wird zur gefährlichen Wahnvorstellung, wenn diese Klischees losgelöst, fetischisiert als ewige Werte einer wertfreien Wirtschaftspolitik, ohne Bezug auf ein überschaubares System ökonomischer Eingriffe, im Vorwort zu einem ganz anders gearteten Hauptteil pseudowissenschaftliche Verschleierungsfunktionen erfüllen.

Die moderne bürgerliche Ökonomie als besondere Art der Verpackungswissenschaft macht’s möglich: aus dem Produkt der unausgetragenen Widersprüche in der VP und deren daraus resultierender makroökonomischer Bewußtlosigkeit wird ein fesches Konzept, das sich sehen lassen kann, zumindest in den eigenen Reihen und bei den kolonialisierten Professoren für Nationalökonomie.

Fa. „Partnerschaft & Gleichgewicht“

Dem unterentwickelten Stand der österreichischen Produktion entspricht das Niveau der Theorie, mit der das Bürgertum seine handfesten Interessen, ein Ladenhüter im Geschäft Partnerschaft & Gleichgewicht, zu blinkenden Verkaufsschlagern im Supermarkt der freien Marktwirtschaft verwandelt.

Die Mühe eines Rahmenplans, strategische Modelle der Zyklusmanipulation, die Erstellung der komplexen Theorie der konzertierten Aktion (deren höchst fragwürdiger Zweck ja längst erkannt ist, aber das ist heute eher ein Problem der SP als der Koren-Plan-Verfasser), diese Anstrengungen hat die Regierung geschickt von sich ferngehalten.

Nun, im Reich der Blinden ist der Einäugige König, und dieses eine Koren-Auge hat noch allerlei registriert, zumindest die gängigen Formeln der nachkeynesianischen Praxis sind ihm nicht unbekannt geblieben, womit er schon vielen Parteikameraden einiges voraus hat. Hätten aber diese längst standardisierten Formeln eine reale Entsprechung in der Struktur des Budgetentwurfs, der Aufstand der Bünde wäre nicht ausgeblieben.

Doch spätestens bei dem Satz „In einer sozialen Marktwirtschaft kommt dem Wettbewerb besondere Bedeutung zu“ muß die Industrie den verstohlenen Wink erkennen, daß alles nicht so gemeint sei. Der Satz vom Wettbewerb ist die traditionelle Verbeugung vor dem Fetisch des Bürgertums, der freilich in der materiellen, produzierenden Realität schon im 19. Jahrhundert kaum jene Rolle spielte wie in den Köpfen der staatserhaltenden Professoren; daß er sich in die Zeit der monopolistischen Marktstrukturen hinüberretten konnte, das verdankt er seinem Unterton von Liberalität und Chancengleichheit einerseits, der Funktion der Ideologie vom typischen kleinen Unternehmer, der mutig Neuerungen einführt und seinen Weg geht, anderseits.

Gerade das Umgekehrte wäre richtig, daß nämlich in der sogenannten freien Marktwirtschaft seit der Weltwirtschaftskrise der Preiswettbewerb keine besondere Bedeutung hat, was aus den viel ehrlicheren Feststellungen amerikanischer Unternehmer zu entnehmen ist.

Der Abgrund zwischen dem, was die ÖVP-Regierung durchführt, und den Namen, die sie ihrem Geschäft gibt, ist erschreckend. Es sei hier nur eine globale Gegenüberstellung angeführt, im Detail sind die Verhältnisse noch schizophrener, aber die vielen sich anbietenden G’schichten aus dem Budgeturwald würden den Rahmen dieses Aufsatzes sprengen.

So ist unter Absatz I/5 „Wirtschaftspolitische Maßnahmen des Jahres 1968“ zu lesen: „Die Maßnahmen (der Wachstumsförderung) bestehen vor allem in der Förderung von Bildung und Forschung, der Erschließung aller vorhandenen Wachstumsreserven, der Steigerung der Produktivität der gesamten österreichischen Volkswirtschaft sowie der Beseitigung ständiger Defizitquellen im öffentlichen und privaten Bereich.“ Dazu als Illustration folgende Zahlen, wobei die Erhöhung der gesamten Ausgabensumme gegenüber 1968 um 9,3 Mrd. Schilling (mehr als 10%) zu beachten ist.

Ausgaben in Millionen19691968
BMIU, Förderungsausgaben (Forschung und Wissenschaft) 43,0 42,7
wissenschaftl. Einrichtungen 63,5 62,6
Volksbildung 18,3 18,3
Jugendförderung 22,0 24,3
Hochschulen-Förderung 14 12
Pflicht- und Höhere Schulen-Förderung 14,2 17,1
Verstaatlichte: Investitionsfonds 56,1 81,6
Fremdenverkehr 25,0 27,5
Autobahnausbau 81,3 90,5
E-Wirtschaft-Förderung 55 64

Dagegen werden für „militärische Angelegenheiten“ 160 Millionen mehr verwendet als 1968, auch die Hofmusikkapelle erhält um 20% mehr als im Vorjahr. Alle Werte der Tabelle sind relativ oder gar absolut niedriger als im Bundesvoranschlag 1968. Die Kürzung des Investitionsfonds, das sind Darlehen für die verstaatlichte Industrie, um ein Drittel, entgegen allem Gerede von einer angeblichen Konjunkturförderung, läßt ahnen, wie äußerlich der modische Wachstumsjargon ist.

Wohl keine Kategorie trifft das Wesen dieser Partei genauer als die der Uneigentlichkeit, des Als-ob. Das unterscheidet sie von den Partnern der bundesdeutschen Großen Koalition. Denn was in der BRD vor sich geht, ist der technokratische Rettungsversuch eines definitionsgemäß Unrettbaren: der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse im Zeitalter der hochentwickelten Produktivkräfte. In Österreich dagegen geht bewußt überhaupt nichts vor sich. Hinter den Rücken aller Beteiligten perpetuiert sich die rückständige Produktionsweise bis zur endgültigen Transformation eines ganzen Volkes zur ungelernten Hilfskraft im Europaeinheitskonzern.

Aber was ohnehin jeder weiß, soll deshalb nicht mehr gesagt werden dürfen, und der Budgetentwurf ist auch voll Zuversicht. Zynisch werden da über 5% reales Wachstum fürs kommende Jahr vorausgesagt, um sie im nächsten Augenblick durch jenes Budget wieder zu verhindern. Als ob der fröhliche Rhythmus der Geschäftemacherei ein biologisch-natürlicher wäre, der schon mit hausbackener Wachstumspsychologie wieder auf seine Beine zu stellen ist; als ob der Verlust einer Geldbörse der gleiche Vorgang wäre wie eine genau kalkulierte Kapitalanlage.

Die Frage freilich, ob diese Differenz: von Phrasen und Taten, der Widerspruch zwischen pathetischen Vorworten und der unveränderten Budgetstruktur noch genügend politische Munition in sich trägt, um aus ihm heraus, durchs Insistieren auf der Scheinhaftigkeit der ganzen Partei, eine Gegenbewegung aufbauen zu können, ist die wichtigste überhaupt. Dr. Kreisky hat das in seiner ersten Rede zum Budget bereits versucht, auch Benya und andere. Aber wird das etwas ändern?

Eine VP, deren Wesen darin besteht, ihre Widersprüche als pluralistisch-gleichwertige hinzustellen, den Bruch zwischen Vulgärtheorie und blinder Praxis für alle sichtbar mit sich herumzutragen, weil jene Gruppen, deren verwaltenden Ausschuß sie darstellt, nicht anders denken können als in den abgenützten Kategorien einer heldisch-konkurrenzkapitalistischen Vergangenheit — eine solche Partei wird auf den Spiegel kaum noch reagieren, den man ihr vorhält.

Die Volkspartei, als die brüchige Ausgabe der deutschen Koalitionsparteien ohne deren Wissenschafts-Appeal und Gründlichkeit, ist ein Reflex der österreichischen Produktionsstruktur: einer irrational starken Bauernschaft, unzähliger Mittel- und Kleinhändler und der überalterten Industrie. Daß sie keinerlei Konzept aufweisen kann, liegt weniger an der subjektiven Unfähigkeit ihrer Spitzenbürokraten als im Aufbau der österreichischen Gesellschaft selbst, die mit der Ideologie der westlichen Wirtschaftsplaner noch wenig anzufangen weiß.

Wie wenig verstanden wurde, was Konjunkturpolitik wirklich heißt, zeigt ein Blick auf die starren Budgetproportionen. Der Schlüssel zum Verständnis des Konzepts liegt in der Bedeutung, die dem Export und dem Defizit zugeschrieben wird.

Die ökonomische Funktion des Exportüberschusses besteht bekanntlich darin, daß den heimischen Unternehmern Profitspannen möglich werden, die über jene Grenzen hinausgehen, die von der Einkommensverteilung und vom laufenden Investitionsvolumen gezogen werden. Was im Zeitalter des Imperialismus mit Recht als kapitalistische Wunderwaffe galt, soll Österreich aus seiner allgemeinen Stagnation herausführen, ohne daß den wirklichen Gründen für die Verzögerung des Wachstumstempos irgendwie nachgeforscht würde.

Kein Gedanke an die gleichmäßig unzulängliche Ausbildungsstruktur, keiner daran, daß die letzten 20 Jahre, bedingt durch die Folgen des Zweiten Weltkrieges, völlig andere Proportionen der wirtschaftlichen Entwicklung aufweisen mußten als die Gegenwart. Jede Geschichte ist aus dem Jargon der halbfertigen Technokraten entfernt, die Korrektur des Wirtschaftsablaufes, die Lenkung der Gesamtgrößen erscheinen ihnen als mechanisches Problem.

Die Verfasser des Budgetentwurfs starren auf die Größe des Exports, getrennt von den übrigen Faktoren, als wäre das Heil einzig von dort noch zu erwarten: „Der Förderung des Exports kommt überragende gesamtwirtschaftliche Bedeutung zu ... Exporte bilden wichtige Konjunkturstützen ... Förderungsausgaben zur finanziellen Unterstützung der Exportwirtschaft usw.“

APO der Kapitalisten

Die gleiche Funktion erfüllt auch das Budgetdefizit, das als „künstlicher Exportüberschuß“ (Kalecki) bezeichnet werden kann. Seine Existenz („die expansive Budgetpolitik“) hätte nämlich die Konjunkturschwächung wesentlich gemildert und ein Abgleiten in die Rezession vermieden. Wie allerdings ein gänzlich unstrukturiertes Mehrausgeben, das außerdem schon seit Jahren als Konjunkturspritze dienen soll, irgend etwas anderes anzukurbeln vermag als das Preisniveau über den bewährten Mechanismus des Gelddruckens, das bleibt unerfindlich. So hat Keynes das doch nicht gemeint. Der Zusammenhang zwischen dem überdurchschnittlich hohen Anteil der Exporte am österreichischen Bruttonationalprodukt (1967: 25%) und den anhaltend niedrigen Einkommen der Mehrheit der Lohn- und Gehaltsempfänger wäre endlich aufzudecken und ins Bewußtsein der Massen zu bringen. Sozialistische Aufklärungsarbeit hätte die Exportideologie als das zu destruieren, was sie ist, und nicht als unbefragten Wert auszugeben.

Angesichts der katastrophalen Dynamik, die der hilflose Budgetentwurf in der weiteren Entwicklung der österreichischen Produktion entfalten könnte, werden Proteste im Parlament nicht ausreichen, um die materielle Sicherheit der Lohnabhängigen zu retten. Die Volkspartei war immer schon eine Partei des Parlaments einerseits, aber ebenso des außerparlamentarischen Kampfplatzes anderseits. Die Investitionsentscheidungen etwa, einer Minderheit von Kapitaleigentümern überlassen, sind außerparlamentarische Kampfformen zur Durchsetzung von Minderheitsinteressen. Das sollte endlich begriffen werden.

Die freiwillige Beschränkung der sozialistischen Bewegung auf parlamentarische Formen ist deshalb von gefährlicher Kurzsichtigkeit. Wenn eine wache SP entschlossen wäre, das Ärgste zu verhindern, dann hätte sie unmittelbar in die Produktionsstätten zu gehen, wo sie ihren bürgerlichen Feind treffen wird, um dort neue Formen der Aufklärungsarbeit zu leisten.

In zwei Jahren kann es zu manchem zu spät sein, was heute noch möglich wäre. Wenn aggressiver Schwachsinn zum Kampf ansetzt gegen die Interessen der großen Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, dann wird diese sich organisiert zu verteidigen haben, bevor ihr die letzten überlebenden Österreicher, die Mitglieder der Hofmusikkapelle, zum letzten Marsch aufspielen.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
November
1968
, Seite 734
Autor/inn/en:

Herbert Ostleitner:

Jg. 1946, studierte an der Wiener Universität Volkswirtschaft und war Wiener Obmann des Verbandes Sozialistischer Studenten, seit 1978 in verschiedenen Funktionen im SPÖ-Klub und in der Parlamentsdirektion tätig. Ab 2003 bis zu seiner Pensionierung im Herbst 2010 war er Klubdirektor des SPÖ-Klubs. Der Wirtschaftsexperte Ostleitner ist auch im Ruhestand weiter aktiv, unter anderem als Lehrbeauftragter für Wirtschaftspolitik an der Universität Wien.

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