FORVM » Print-Ausgabe » Jahrgänge 1954 - 1967 » Jahrgang 1967 » No. 167-168
Odette Jankowitsch (Übersetzung) • Alva Myrdal

Was kostet die Abrüstung?

Diesen Text präsentierte Alva Myrdal, Schwedens Minister für Abrüstungsfragen, Botschafter bei der Genfer Abrüstungskonferenz (und Gattin des sozialdemokratischen Nationalökonomen sowie Ex-Ministers Gunnar Myrdal), auf der Internationalen Kernwaffentagung in Toronto, Juni 1966. Die fortdauernde Aktualität wird ersichtlich sein.

Fast alle Nationen der Welt betreiben heute das Wettrüsten mit größerer Intensität denn je. Anderseits spricht man heute über die Abrüstung mit größerem Ernst und mehr Realismus. Längst vorbei sind die Zeiten, da Abrüstungsdebatten in die Zuständigkeit der Ideologie, der Moral, ja der Romantik verwiesen wurden. Unter anscheinend sehr widrigen Umständen werden die Verhandlungen in der Abrüstungskonferenz der achtzehn Mächte (ENDC) in Genf dennoch konsequent fortgeführt. Dies bestätigt die Annahme, daß die Weltmeinung gegenwärtig die Lage als unmittelbar bedrohlich empfindet. Auch die führenden Staatsmänner der Welt scheinen ernstlich auf der Suche nach Mitteln, die sich in die politische Wirklichkeit umsetzen lassen. Niemand erwartet allerdings, daß die Welt durch einen plötzlich gesetzten Akt der Erlösung gerettet werden könnte. Es geht um einen mühsamen Aufbauprozeß, ausgehend von den harten Tatsachen der bestehenden politischen und militärischen Wirklichkeit.

Die Aussichten, Abkommen über Abrüstung zu erlangen, ergeben sich meines Erachtens in einer bestimmten Reihenfolge. Als erstes muß über Maßnahmen wie die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen diskutiert werden, weil hier die Verwirklichung bereits jetzt möglich erscheint. Andere Fragen, die mit der Abrüstung zusammenhängen, müssen in den nächsten fünf, höchstens zehn Jahren diskutiert werden, wenn die darin liegenden Chancen nicht unwiederbringlich verlorengehen sollen. Insbesondere gilt dies von der Schaffung neutralisierter, kernwaffenfreier Zonen. In einer dritten, noch ferneren Phase, die heute vielleicht noch undenkbar erscheint, müßten wir in definitiver Form über allgemeine Abrüstung sprechen — nicht zuletzt, um mit den so eingesparten Mitteln den der Armut preisgegebenen Völkern zu helfen. Diese Aufgabe wird sich gerade dann in kritischer Form stellen, wenn die jungen Menschen von heute großjährig werden und vermutlich gezwungen sind, sich mit einer Hungerkatastrophe globalen Ausmaßes zu befassen — das ist keine rhetorische Übertreibung. Ich bin der Meinung, daß wir diese Aussichten schon heute prüfen müssen. Denn von welchem Nutzen kann die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen heute sein, wenn wir morgen auf jeden Fall mit der Apokalypse rechnen müssen?

Man sollte sich daher darüber einigen, daß Maßnahmen zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen so beschaffen sein müssen, daß sie den Anfang einer langfristigen Entwicklung in Richtung Abrüstung darstellen, zumindest aber diese Entwicklung weder behindern noch verzögern.

Es besteht die Wahl zwischen zwei Methoden der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen. Die „klassische“ Methode bestünde darin, dies durch ein politisches Übereinkommen zu erreichen. Erforderlich wäre hiezu lediglich die feierliche Erklärung jener Staaten, die ohnehin atomfreie Mächte sind, auch weiterhin auf den Erwerb von Kernwaffen zu verzichten. Vor allem diese Methode hat man in Genf erörtert. Eine zweite Methode könnte als „instrumentale“ bezeichnet werden. Es würden Übereinkommen geschlossen werden, die den Erwerb von Kernwaffen unmöglich oder fast unmöglich machen. Der direkteste Weg wäre, die Produktion spaltbaren Materials für militärische Zwecke überhaupt zu verbieten und dieses Verbot durch Kontrollen zu gewährleisten. Ein anderer, kaum weniger radikaler Weg wäre das Verbot bestimmter Produktionsstufen, die eine notwendige Voraussetzung zur Herstellung von Kernwaffen sind.

Wirkungslose „Nichtweiterverbreitung“

Rundheraus sei festgestellt, daß die „klassische“ Methode die weitaus am wenigsten wirksame ist. Ein simpler Vertrag, durch den die Mitgliedschaft im Kernwaffenklub auf die gegenwärtige Zahl von fünf beschränkt wird, könnte weder die Kernwaffenarsenale abbauen noch das Wettrüsten aufhalten. Ein solcher Vertrag wäre von großem Wert gewesen, ehe Frankreich und China sich in den Kernwaffenklub „bombten“. Oder noch früher, vor zwanzig Jahren, als der Baruch-Plan die Möglichkeit bot, die Atomenergie zu internationalisieren. Oder wir können noch weiter in die Geschichte zurückträumen und annehmen, daß der hoffnungsvollste Tag jener vor der Entscheidung war, die Atomforschung in Richtung der Waffenerzeugung voranzutreiben. Hat der Mensch aber einmal vom Baum der Erkenntnis gegessen, kann der Sündenfall nur schwer rückgängig gemacht werden.

Es besteht keine Aussicht, von Frankreich oder China eine Zusage zu erhalten, Kernwaffen an andere Staaten nicht weiterzugeben; anderseits besteht aber auch keine Wahrscheinlichkeit, daß Frankreich oder China sich auf eine solche Weitergabe einlassen werden. Desgleichen besteht eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit, daß — mit oder ohne Vertrag — keine der beiden Superatommächte USA und UdSSR Kernwaffen — in Form der Übertragung unabhängiger Kontrolle über solche Waffen — weitergeben werden. Zwischen den beiden Superatommächten, die so offenkundig durch gemeinsame Interessen verbunden sind, haben sich aber Meinungsverschiedenheiten entwickelt, ob es innerhalb eines Bündnissystems zu einer Teilung atomarer Verantwortung kommen kann. Würde der von den USA vorgeschlagene Vertragstext unverändert bleiben, wäre es möglich, jedes bestehende oder künftige Bündnissystem mit Kernwaffen auszustatten, wenngleich die derzeitigen Kernwaffenmächte die Möglichkeit hätten, dagegen ein Veto auszusprechen. Auf diese Weise ließe sich die Weiterverbreitung niemals ganz einschränken. Im Gegenteil, es würde wahrscheinlich für paktfreie und neutrale Staaten ein Anreiz geschaffen, diesen Status zugunsten einer kollektiven Kernwaffenrüstung aufzugeben. Damit würde einer zukünftigen Auseinandersetzung mit unbekannten Größen Tür und Tor geöffnet.

Sowohl in Genf wie auch bei den Vereinten Nationen haben die kernwaffenlosen Mächte sehr deutlich die Frage nach dem politischen Wert der Nichtweiterverbreitung durch einen „klassischen“ Vertrag gestellt. Kann ein solcher Vertrag dem kostspieligen und erschreckenden Rüstungswettlauf Einhalt gebieten und ihn schließlich in sein Gegenteil verkehren? Der eindrucksvolle Beginn, der 1963 in Moskau mit dem Abkommen zur Einstellung von Kernwaffenversuchen in allen Bereichen — außer unter der Erde — gesetzt wurde, hat nicht zuletzt deshalb so viel Optimismus hervorgerufen, weil dadurch für kernwaffenbesitzende und kernwaffenfreie Mächte in gleicher Weise Verpflichtungen geschaffen wurden. Die kernwaffenfreien Staaten erheben nun die Forderung, daß sich auch die nächste Abrüstungsmaßnahme einer solchen parallelen Technik bedienen muß. In den letzten Jahren haben die Kernwaffenmächte diesbezüglich allerdings wenig Entschlossenheit gezeigt. Es ist daher nicht erstaunlich, daß die „Habenichtse“ keine einseitigen Verpflichtungen eingehen wollen, welche die wirkliche Gefahr, die von den nuklearen Kriegsmaschinen ausgeht, nicht verringern. Die paktfreien Staaten, ebenso einige andere, sind der festen Überzeugung, daß Abrüstungsmaßnahmen von Verzichtleistungen auf beiden Seiten begleitet sein müssen. Ein ausschließlich der Nichtweiterverbreitung gewidmeter internationaler Vertrag würde den derzeitigen fünf Kernwaffenmächten alle Freiheit lassen, ihre Waffenarsenale weiter auszubauen, die Tödlichkeit ihrer Waffen zu vervollkommnen und sie unter ihren Verbündeten noch weiter zu verbreiten. „Tant de bruit pour une omelette!“

Absolutes Versuchsverbot

Man sollte daher eher die „instrumentale“ Methode der Nichtweiterverbreitung wählen und damit die Verantwortung weiterhin bei den Kernwaffenmächten belassen. Im Rahmen dieser Methode bieten sich zwei Schritte an, die nacheinander, womöglich aber gleichzeitig gesetzt werden könnten. Einer dieser Schritte ist die Unterbindung der Erzeugung spaltbaren Materials für militärische Zwecke, der andere das Verbot unterirdischer Versuchsexplosionen.

Ein Verbot unterirdischer Kernwaffenexplosionen würde die Weiterentwicklung von Kernwaffen in den „besitzenden“ Staaten beenden und für die „besitzlosen“ Staaten die Möglichkeit zur Erzeugung eigener Kernwaffen praktisch auf Null reduzieren. Gerade dieser letzte Aspekt wurde von den Supermächten zu wenig beachtet, obwohl jedermann stillschweigend annimmt, daß die große Mehrheit der Signatarmächte des Moskauer Vertrages auch diese neue Verpflichtung übernehmen würde, sofern mindestens drei Kernwaffenmächte dasselbe tun. Die vom Moskauer Vertrag offen gelassene Hintertüre bietet potentiellen Kernwaffenmächten eine nicht zu unterschätzende Möglichkeit, Kernsprengstoffe zu erproben. Forschung und Entwicklung als Vorbereitung zur Erzeugung von Kernwaffen können praktisch nicht kontrolliert werden. Unterirdische Versuchsexplosionen stellen dagegen die greifbarste, sichtbarste oder vielmehr hörbarste Vorbereitungsmaßnahme dar; man kann sie auch aus großer Entfernung mit einem hohen Grad von Sicherheit feststellen.

Die Möglichkeiten internationaler Zusammenarbeit zur teleseismologischen Feststellung solcher Versuche werden ständig größer. Ein Weg zur freiwilligen Zusammenarbeit der nationalen seismologischen Stationen zeigte sich z.B. bei der Zusammenkunft eines „Klubs“ zur Feststellung von Kernwaffenversuchen in Stockholm. Wenngleich die Auswertung der Daten, besonders die Feststellung, ob seismische Beben natürlichen oder künstlichen Ursprungs sind, den Behörden jedes interessierten Staates überlassen werden muß, würde schon die bloße Existenz einer indirekten Fernüberwachung den Ruf nach direkten, örtlichen Kontrollen leiser werden oder gar verstummen lassen. Solche Kontrollen sind nämlich mit einer weit größeren Zahl von Schwierigkeiten und Fehlerquellen verbunden, als von ihren Anhängern im allgemeinen zugegeben wird — so hinsichtlich genauer Bestimmung des Epizentrums eines vermuteten Versuches, zeitgerechter Heranbringung von Kontrollgeräten oder Gewinnung schlüssigen Beweismaterials durch Auffindung radioaktiver Abfälle. Anderseits werden die Hinweise, die man auch von außen erhalten kann, immer verläßlicher; neben seismischen Signalen kann auch die Tätigkeit von Menschen im vermutlichen Versuchsgelände durch Satelliten beobachtet werden.

Vom technischen Standpunkt wäre ein umfassendes Versuchsverbot ein höchst wirkungsvolles Mittel, die Ausbreitung von Kernwaffen auf weitere Länder zu verhindern, und es wäre auch nicht zu schwierig, Kontrollmaßnahmen zu entwickeln. Hiezu gehört z.B. die von schwedischer Seite vorgeschlagene „Kontrolle durch Herausforderung“, d.h. der Druck auf einen verdächtigen Vertragspartner, alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die diesen Verdacht zerstreuen können, womit auch die Einladung verknüpft sein könnte, zum Nachweis der Schuldlosigkeit eine Inspektion vorzunehmen.

Die Hindernisse für einen solchen „instrumentalen“ Vertrag scheinen eher politischer als technischer Natur und stärker mit nationalen als mit internationalen Interessen verbunden zu sein, sei es, daß es sich um das Risiko handelt, die „andere Seite“ könnte schwindeln oder um das Risiko der Spionage. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, daß wir irren oder irregeführt werden. Die Argumente, die bisher gegen den raschen Abschluß eines umfassenden Versuchsverbotes vorgebracht wurden, sind vielleicht nicht die wahren Argumente. Vielleicht handelt es sich nur um ein Scheingefecht.

Aussagen vieler Experten könnten den steigenden Verdacht bekräftigen, daß die in letzter Zeit erfolgte Intensivierung der unterirdischen Versuche mit der Erwartung der Supermächte im Zusammenhang steht, einen wichtigen technologischen Durchbruch auf dem Gebiet der Waffenentwicklung zu erzielen — möglicherweise in Richtung auf ein Anti-Raketensystem. Ist dies der Fall, so sollten die militärischen Gründe, die gegen ein Versuchsverbot sprechen, offen dargelegt werden, statt die Verhandlungen mit fruchtlosen Debatten über Kontrollen und Spionagegefahr aufzuhalten.

In einem Bericht des Weißen Hauses über Rüstungskontrolle und Abrüstung, präsentiert von einem Komitee unter dem Vorsitz von Jerome Wiesner, konnte man lesen:

Der fortdauernde Wettbewerb in der Vervollkommnung und Bereitstellung neuer Waffen beansprucht Zeit, Energien und Hilfsquellen in einer Größenordnung, wie sie die derzeitigen strategischen Verhältnisse keineswegs erfordern. Die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen werden durch ein unrealistisches Abwägen strategischer Vor- oder Nachteile Belastungen ausgesetzt. Die politischen Führer beider Großmächte werden an ruhigen Überlegungen gehindert und sind für den Abschluß langfristiger, weitreichender Vereinbarungen schlecht vorbereitet. Die Aufmerksamkeit beider Seiten bleibt an dem jeweils gefährlichsten Aspekt der gegnerischen Haltung haften. Die schlimmste Folge ist die Vehemenz, mit der immer neue militärische Mittel gefordert werden: ein Run nach neuen Rekorden an Kosten, Mißtrauen und Gefahren eines endlosen Wettrüstens.

Wenn dies die Pläne für die Zukunft sind, sollte man uns lieber die Wahrheit sagen. Sollte hinter dem mangelnden Willen zum Verzicht auf unterirdische Versuche ein neues Wettrennen zur Vervollkommnung der Kernwaffen sich verbergen, so fiele es schwer, in Abrüstungsverhandlungen noch Vertrauen zu setzen.

„Einfrieren“ der Atomrüstung

Die Neigung der Supermächte, alle anderen Standpunkte und Interessen außer jene des unmittelbaren „Gegners“ zu übersehen, wird noch offensichtlicher bei Betrachtung einer zweiten Maßnahme im Rahmen der „instrumentalen“ Methode zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen, nämlich des unbedingten Verbots der Erzeugung spaltbaren Materials für militärische Zwecke. Als konkreter Vorschlag ist diese Maßnahme in Genf Teil eines komplexen amerikanischen Verhandlungspakets. Eine solche Maßnahme wäre für „Besitzende“ wie „Habenichtse“ in gleicher Weise wirksam, da sie in der formellen Verpflichtung von vielleicht hundert Nationen bestehen würde, die Erzeugung von Kernwaffen nicht aufzunehmen und den Erzeugern von Kernwaffen das Versprechen abverlangen würde, ihre Kernwaffenarsenale auf dem heutigen Stand „einzufrieren“.

Effektive Kontrollmaßnahmen sind hier schwieriger als im Fall des Versuchsverbotes, denn sie können keineswegs so indirekter Art sein wie bei diesem. Man könnte sich jedoch eines Systems der Internationalen Atom-Energie-Organisation bedienen, das in Wien in Übereinstimmung zwischen Ost und West, paktgebundenen und paktfreien Staaten ausgearbeitet wurde. In letzter Zeit gab es wichtige Beiträge zur Einführung vereinfachter Verfahrensregeln für ein solches System, so daß die Kontrollen möglichst unaufdringlich werden und auch alle Befürchtungen sich erübrigen, sie könnten zur Auskundschaftung militärischer Einrichtungen oder atomarer Produktionsgeheimnisse verwendet werden.

Notwendig wäre ein Plan, zu welchem Zeitpunkt bestimmte Staaten Kontrollen über einzelne Phasen des nuklearen Erzeugungsvorganges gestatten sollten. Einer Kontrolle könnte zuerst der Verkauf oder jede sonstige Form der Übertragung von Reaktoren und Kernelementen zwischen zwei Staaten unterworfen werden; als nächstes könnte die Kontrolle auf alle neuen Einrichtungen ausgedehnt werden, in denen mit Plutonium operiert wird, auch wenn diese Einrichtungen inländischen Ursprungs sein sollten; schließlich könnten sich die Kontrollen auf alle Reaktoren erstrecken, in denen mittels chemischer Verfahren oder Gasdiffusion gearbeitet wird.

Welche Aussichten bestehen für ein solches Übereinkommen? Die kernwaffenfreien Mächte haben hartnäckig das Argument vertreten, daß diese Maßnahme und ein Versuchsverbot Priorität vor einem bloßen Nichtweiterverbreitungsvertrag genießen sollten. Anderseits haben die Supermächte kein Argument vorgebracht, das ein solches Abkommen als unmöglich erscheinen ließe. Vielmehr verkündeten die USA wie die UdSSR im April 1964 im Rahmen einer parallel laufenden Aktion, daß sie freiwillig in nicht unbedeutendem Ausmaß ihre Programme zur Erzeugung von angereichertem Uranium und Plutonium für militärische Zwecke beschränken wollten. Ferner kann man auf die so oft wiederholten Erklärungen, fast könnte man sagen Prahlereien der beiden Supermächte hinweisen, wonach sie schon im Besitz eines „overkill“-Potentials seien. Die Welt ist schon jetzt von ihrer Gnade abhängig. Der praktische Schluß lautet, daß die wohltätigen Auswirkungen des Erzeugungsverbotes für spaltbares Material militärischer Zweckbestimmung ungleich größer wären, als die Opfer, die dabei verlangt werden — wenn man in diesem Zusammenhang das Wort „Opfer“ überhaupt gebrauchen kann.

Als taktisches Problem muß hiebei berücksichtigt werden, daß es nicht Verhandlungsgegenstand sein darf, über welche Arsenale die Kernwaffenmächte augenblicklich verfügen oder in welchem Kräfteverhältnis sie zueinander stehen; jede Diskussion über die Erhaltung eines Gleichgewichts muß vermieden werden. Das tatsächlich bestehende Gleichgewicht, das nicht meßbar ist, von dem aber pragmatisch angenommen wird, daß sein Abschreckungswert genügend hoch ist, würde durch das bloße „Einfrieren“ des augenblicklichen Zustandes nicht beeinträchtigt. Das Verbot der Erzeugung von Kernmaterial für militärische Zwecke erscheint daher als eine so wohl ausgewogene Maßnahme, daß vielleicht nur ein geringes Maß politischer Dynamik nötig wäre, um dieses Verbot zu realisieren. Verlangt wird nicht mehr als die Konsequenz aus unserer Überzeugung, daß es auf der Welt bereits genug Kernwaffen gibt.

Sobald dieser Punkt einmal erreicht ist, wird auch die Zeit kommen, in der größere „Opfer“ verlangt werden, z.B. die Übertragung größerer Mengen spaltbaren Materials aus militärischer Zweckbestimmung in friedliche. Wenn wir so sehr auf die Notlage der unterentwickelten Länder blicken, so dürfen wir auch nicht übersehen, daß — wie die Internationale Atomenergiebehörde kürzlich feststellte — die Gesamtproduktion elektrischer Energie der Welt verdoppelt werden könnte, wenn man das spaltbare Material, das schon erzeugt, für militärische Zwecke gespeichert und auch schon aus den Rüstungsbudgets bezahlt ist, für friedliche Aufgaben verwenden wollte.

Das Einfrieren der Kernwaffenrüstung muß, rational gesehen, heute bereits als möglich betrachtet werden, wenngleich politische Nebengedanken, die oft Prestigecharakter besitzen, bisher hemmend waren. Hingegen scheint keine Nation bereit, das Maß ihrer Rüstung zu vermindern — in einer politischen Realität, wie sie z.B. durch Vietnam — ich habe gezögert, dieses Wort auch nur auszusprechen — gekennzeichnet ist. Man kann sich diesbezüglich keinen großen Hoffnungen hingeben, wenn es uns nicht gelingt pari passu einige Probleme zu lösen, die in spezifischem Zusammenhang mit Abrüstungsvorschlägen stehen. Das heißt natürlich nicht, daß man untätig zuwarten soll, bis diese Probleme geregelt sind. Vielmehr sollte man sowohl die Frage der Abrüstung wie auch diese Probleme von einem regionalen Gesichtspunkt betrachten. Hiebei wird offenbar, daß einige der am heißesten umstrittenen Fragen in verschiedenen Regionen der Welt nicht mehr auf rationale Gründe zurückgehen, sondern nur noch ein Nachhall alter Konflikte sind. Es wäre gegen jede Vernunft, wollte man zulassen, daß die Abrüstung durch solche Einstellungen dauernd verhindert wird. Dies gilt nicht zuletzt für bestimmte politisch-militärische Strukturen — Bündnisse oder sonstige Engagements der Großmächte —, die heute nutzlos sein dürften. Spezifische Positionen dieser Art, die den Prozeß der Abrüstung verzögern und die internationale Lage auf irrationale Weise belasten, findet man insbesondere in Lateinamerika, im Mittleren Osten und in Europa. Diese drei Krisengebiete sind reif für eine Bereinigung — gerade diejenigen also, hinsichtlich welcher die Errichtung kernwaffenfreier Zonen in konkreter Form erörtert wurde. Die beiden übrigen Sturmzentren kann man vereinfacht als das südliche Afrika und Asien umschreiben; hier erscheint die Verbindung mit der Abrüstungsfrage weniger direkt; die hier auftretenden Konflikte haben tiefe Wurzeln und verlangen daher — von den Großmächten wie von den weniger großen Mächten — eine gründliche Überprüfung ihrer Politik.

Kernwaffenfreie Zonen

Für einen kühnen Zugriff schon in nächster Zeit scheint sich insbesondere Lateinamerika anzubieten. Die Staaten dieser Region haben in Richtung auf eine kernwaffenfreie Zone die größten Fortschritte erzielt. Die Verhandlungen zeigen aber auch die Steine des Anstoßes: Kuba, die Panamakanalzone, vielleicht auch Puerto Rico — Fragen die mit der Politik der großen Mächte zusammenhängen. Von den Verhandlungen in Genf können Lösungen nicht erwartet werden, da die dort behandelten Programme notwendigerweise global im Umfang und schematisch in der Form sind. Auch immer wieder erneuerte Erklärungen der Vereinten Nationen zugunsten einer kernwaffenfreien Zone in Lateinamerika sind ohne großen Nutzen. Vielmehr müssen die Supermächte und die Staaten der betroffenen Region selbst zu konstruktiven Übereinkommen über jene Probleme gelangen, welche eine Denuklearisierung der Region bisher verhinderten — einer Region mit mit tiefwurzelnden sozialen, wirtschaftlichen, politischen Problemen.

Nicht minder gilt dies für die Länder des Mittleren Ostens und des größeren Teiles von Afrika. Auch in Afrika sind Pläne für eine kernwaffenfreie Zone ziemlich weit gediehen. Auch hier wäre es wenig sinnvoll, eine Konfrontation der Supermächte vorzubereiten — dies läge weder im Interesse der betroffenen Staaten, noch wäre es vernünftig im Hinblick auf den Weltfrieden. Die Stacheln eines langandauernden Konfliktes, dessen Kern die arabisch-israelischen Beziehungen sind, unter dessen Drohung aber eine viel größere Region steht, müssen erfaßt und entfernt werden — zugunsten eines systematisch geförderten Wachstumsprozesses in friedlicher Zusammenarbeit.

Auch für Europa wurden einfallsreiche Pläne betreffend kernwaffenfreie und sogar demilitarisierte Zonen dargelegt. Man muß nicht auf den zehn Jahre alten Eden-Plan zurückgreifen; es genügen die verschiedenen Versionen des Rapacki-, später Gomulka-Planes über ein bestimmtes Maß von Kernwaffenfreiheit in Mitteleuropa, zunächst durch Übereinkommen zwischen Polen, der Tschechoslowakei, Ost- und Westdeutschland. Der finnische Präsident Kekkonen verwandte sich mit Nachdruck für eine kernwaffenfreie Zone in Skandinavien — die de facto bereits existiert. In Umrissen besteht auch ein schwedischer Vorschlag zur Kombinierung des Rapacki- und Kekkonen-Planes; er wurde ursprünglich in allgemeinerer Form vom früheren Außenminister Undén lançiert. Schwedische Stellungnahmen jüngeren Datums drücken die Bereitschaft aus, „einer kernwaffenfreie Zone größtmöglichen Ausmaßes in Mittel- und Nordeuropa beizutreten“. Es geht um die Neutralisierung einer Region, von der, historisch gesehen, festgestellt werden kann, daß sie sich an jenem Punkt befindet, der ihr erlaubt, ihre Funktion als zentrales Sturmzentrum der Weltpolitik aufzugeben.

Gesunde Schwindsucht der Militärallianzen

Daher halte ich das Rumoren in den Allianzen, die die Teilung Europas bewirkt haben — NATO und Warschauer Pakt —, für ein gesundes Zeichen. Vielleicht sind wir schon viel näher, als bisher zugegeben wurde, an jenen Zeitpunkt herangekommen, an dem die Unterzeichnung eines Nicht-Angriffspaktes zwischen den beiden Bündnissen erfolgen kann, weil die starre Teilung Europas in Blöcke — entstanden in einer ganz anderen geschichtlichen Phase — ihre Funktion verloren hat. Die Annahme, daß die Existenz der beiden Blöcke in Europa gleichbedeutend mit der Konfrontation zweier Weltmächte sei und Europa der Hauptschauplatz eines künftigen Weltkrieges wäre, gehört der Vergangenheit an. Objektive Beobachter vertreten die Ansicht, daß der „kalte Krieg“, in dessen Schatten wir zwanzig Jahre lang gelebt haben, sich dem Ende zuneigt.

Unzweifelhaft gehört es zur nächsten Phase der Geschichte, Europa von den Resten des überholten „kalten“ Krieges zu befreien. Zugleich mit dieser Arbeit kann und soll auch die Basis für einschneidende Abrüstungsmaßnahmen geschaffen werden, als Elemente in einem Kausalprozeß, in dem politisches Vertrauen und Abrüstung einander unterstützen. Jetzt ist die Zeit gekommen, ein Europa zu planen, das vielleicht nicht „vereint“ sein wird, aber auch nicht mehr in feindliche Lager gespalten.

Das Abbröckeln des gegenwärtigen Bündnissystems — ob als Ergebnis absichtlicher Planung oder aus anderer Ursache — sowie die Einstellung von Ad-hoc-Interventionen der Supermächte sollte es diesen Mächten ermöglichen, sich ernstlich mit Abrüstungsprojekten zu befassen, die diesen Namen verdienen. Die Abschreckung würde dann zu einer Angelegenheit, die im wesentlichen ihre bilateralen Beziehungen betrifft, ohne auch das Versprechen des Schutzes von Verbündeten zu umfassen. Die Abschreckung könnte dann auch nicht mehr in einzelnen Gefahrenzonen „getestet“ werden.

Als auslösendes Element für sehr weitgehende allgemeine Rüstungsverminderungen im Weltmaßstab sollte man eine Idee untersuchen, die als „Gromyko-Schirm“ bekannt wurde und beträchtliche Einschränkungen der beiderseitigen Abschreckungssysteme — ohne deren vollständige Beseitigung — vorsieht. Eine Schwierigkeit besteht darin, daß selbst die Vorstellungskraft von Spezialisten der Abrüstung nicht dazu ausreicht, um den Planungserfordernissen einer Zeit zu genügen, in der es ein geringeres Maß von Großmachteinfluß, aber ein höheres Maß von Abrüstung geben wird. Meine Anregung wäre, daß man den Vorschlag des „Gromyko-Schirms“ eher wie ein Problem der Algebra und nicht wie ein politisches Spiel behandeln soll. Anstatt sich auf die allernächsten Schritte der Rüstungsbeschränkung zu konzentrieren, könnte man hypothetische Alternativen über Ausmaß und Zusammensetzung jener verminderten atomaren Abschreckungsmittel anstellen, über welche die beiden Supermächte im letzten Stadium des Abrüstungsprozesses verfügen werden. Hier wurde oft der Einwand geäußert, daß die Überlegenheit der sowjetischen Streitkräfte in Europa das „Gleichgewicht“ stören könnte. Man wird aber dieses letzte Stadium nicht erreichen können, wenn das Denken in den Kategorien der Blöcke nicht verschwindet; das letzte Abschreckungsmittel sollte nur zwischen den beiden Supermächten als Nationen wirksam werden, und Landstreitkräfte passen nicht mehr in diesen Rahmen.

Eine noch größere geschichtliche Aufgabe muß bewältigt werden, soll eine langandauernde Periode verminderter Spannungen jemals Wirklichkeit werden: die friedliche Koexistenz mit China. Solange noch Zeit dazu ist muß, allgemeiner gesprochen, innerhalb der internationalen Gemeinschaft ein System übereinstimmender Interessen, Zusammenarbeit und Integration geschaffen werden, um das Gespenst eines künftigen Krieges zwischen den reichen und den armen Kontinenten zu bannen — eines Krieges, der eine Auseinandersetzung zwischen privilegierten Weißen und privilegienlosen Nicht-Weißen sein würde. Diese Gefahr kann sehr reale Formen annehmen, wenn wir, anstatt zu planen, die Geschichte ihren Lauf nehmen lassen. Dies wäre nichts anderes als Kapitulation vor dem Atavismus.

In den Plänen für realistisch fortschreitende Abrüstung wurde bisher zu wenig beachtet, in welcher Form die Übernahme zusätzlicher Funktionen durch die Vereinten Nationen parallel gehen könnte mit der Verminderung von Verantwortung, wie sie die Großmächte derzeit für den Rest der Welt übernommen haben. Offensichtlich müssen die Vereinten Nationen mit ganz anderen Mitteln ausgestattet werden, als dies jetzt der Fall ist; nur so können sie mit lokalen Konflikten fertig werden, die andernfalls Interventionen der Supermächte nach sich ziehen, und damit die Gefahr einer Konfrontation zwischen den Supermächten.

Die zweite Hauptfrage in einer koordinierten Planung für Frieden und Abrüstung betrifft die wirtschaftlichen Bedürfnisse der unterentwickelten Regionen. Es sollte auf der Hand liegen, daß man nicht auf dem bisherigen Weg fortfahren kann. Prognosen von düsterem Realismus sagen diesen Regionen während der nächsten Generation ein Schicksal voraus, das weniger von „Entwicklung“ als von Hunger und Katastrophe geprägt ist. Angesichts dessen sind alle bisherigen Pläne für Entwicklungshilfe, um ehrlich zu sein, geradezu lächerlich inadäquat. Von manchen Persönlichkeiten, aber auch von Regierungen, wurde vorgeschlagen, daß ein großer Teil oder zumindest ein fixer Prozentsatz jener Einsparungen, die sich im Verlauf des Abrüstungsprozesses erzielen lassen, der Entwicklungshilfe zugewendet werden sollen. Weder ich noch meine Regierung halten dies für sehr wirksam. Die Hilfe, die heute aktiv betrieben wird, läßt sich nur in Hundertstel des jeweiligen Volkseinkommens oder in einigen Milliarden Dollar ausdrücken; wie Beispiele zeigen, kann sie von den reichen Staaten sehr wohl neben militärischen Ausgaben aufgebracht werden. Meines Erachtens kann eine spürbare Veränderung der wirtschaftlichen Lage der Welt solange nicht erzielt werden, als nicht Bereitschaft besteht, über die Tagesordnung für heute, ja sogar über die Tagesordnung für morgen hinaus und mit aller Entschlossenheit zu einer Tagesordnung für die Zukunft überzugehen. Einsparungen durch Einfrieren atomarer Rüstungen oder regionale Entspannung wären im Verhältnis zu dem, was wirkliche Abrüstung und Errichtung einer neuen Weltordnung einbringen könnten, höchst unbedeutend.

Jährlich 100 Milliarden Dollar für Rüstung

Meines Erachtungs war es daher richtig, daß jene Nationalökonomen, die von den Vereinten Nationen beauftragt wurden, die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Abrüstung zu untersuchen, ihre Berechnungen auf die Gesamtheit der militärischen Ausgaben gestützt haben. Wäre es auch naiv, zu hoffen, daß die militärischen Ausgaben bis auf Null gesenkt werden können, so ist der beste Maßstab zur Beantwortung der Frage, was eingespart werden könnte, dennoch eine Schätzung der gesamten Rüstungskosten. Alljährlich werden mehr als hundert Milliarden Dollar zu dem Zweck der möglichen Vernichtung menschlicher Wesen ausgegeben. Die Ausgaben für militärische Zwecke entsprechen heute fast schon dem Bruttonationalprodukt aller Entwicklungsländer zusammengenommen. Aber selbst dies besagt noch nicht genug; denn Rüstung bindet wichtigste konstruktive Kräfte, die, wenn sie freigesetzt werden, einen unerhörten Multiplikatoreffekt auf dem Gebiet der Forschung, Planung und Entwicklung auslösen würden.

Es besteht die Gefahr, daß wir aus purem Mangel an Phantasie und Mut Abrüstungsplänen nachjagen, die zu kurzsichtig und von den heute herrschenden Interessen zu stark belastet sind. Die nationalen Interessen, die wir mit so großem Eifer verteidigen, sind aber im Vergleich zu jener Welt, die wir vielleicht verlieren könnten, von sehr geringem Gewicht. Die Straße muß so vorgezeichnet werden, daß schon der erste Schritt in die richtige Richtung führt. Die Abrüstung eignet sich nicht für technische oder juristische Kunstgriffe. Abrüstungsmaßnahmen müssen ebenso wirklichkeitsnah sein wie Waffen und Raketen. Ich bin versucht zu sagen, daß die Fachleute der Abrüstung ebenso realistisch sein sollten wie Generäle und Admiräle, aber ich bin fest davon überzeugt, daß unser Realismus größer ist.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
November
1967
, Seite 803
Autor/inn/en:

Alva Myrdal:

Odette Jankowitsch:

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