Streifzüge » Print-Ausgaben » Jahrgänge 2011 - 2020 » Jahrgang 2017 » Heft 69
Franz Schandl
2000 abwärts

Linkspop oder Sozialdemokratie 4.0

Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen. Sozialdemokratie 4.0 geht laut Pablo Iglesias Turrión so: „Es besteht kein Zweifel daran, dass Bedeutungen immer hinterfragbar sind, aber ich glaube keinesfalls, dass die Sozialdemokratie ein Etikett der Vergangenheit ist. Eine Vierte Sozialdemokratie – im Sinne der Möglichkeit der Durchsetzung verteilungsgerechter Politik im Rahmen der Marktwirtschaft, der Sicherung des sozialen Netzes und der Steuergerechtigkeit als Antriebskräfte der wirtschaftlichen Entwicklung auf Grundlage der internen Nachfrage als Motor zur Veränderung des produktiven und industriellen Modells sowie Stimulus für einen sozialen und unabhängigen Europäismus – erscheint mir als die beste Option für Spanien und Voraussetzung für den politischen Raum, der den politischen Kräften zukommt, die die Konservativen besiegen können.“

Geht es noch deutlicher? Da ist wahrlich nichts Neues unter der Sonne. Alles retro. Nicht zufällig ist bei Iglesias und seiner Podemos auch immer wieder überschwänglich von „la patria“ gegen „la casta“ die Rede. Es ist das alte linkssozialdemokratische Credo, das hier noch einmal linkspopulistisch leuchten will. Propagiert wird eine Politik, die meint, man könnte durch Neuauflage eines keynesianischen Staatsinterventionismus den Platz der alten Tante übernehmen. Kreisky, Brandt, Palme lassen grüßen.

Alles sei lediglich eine Frage des politischen Willens. Der Abstieg der Arbeiterklasse wird da eher auf strategische Defizite denn auf strukturelle Veränderungen zurückgeführt. Die griechische Syriza hat inzwischen tatsächlich die PASOK ersetzt, ohne freilich anders agieren zu können denn als Erfüllunsgehilfe der Brüsseler EU-Diktate. Mehr als traurig und tragisch ist das nicht.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
April
2017
, Seite 10
Autor/inn/en:

Franz Schandl:

Geboren 1960 in Eberweis/Niederösterreich. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien. Lebt dortselbst als Historiker und Publizist und verdient seine Brötchen als Journalist wider Willen. Redakteur der Zeitschrift Streifzüge. Diverse Veröffentlichungen, gem. mit Gerhard Schattauer Verfasser der Studie „Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft“, Wien 1996. Aktuell: Nikolaus Dimmel/Karl A. Immervoll/Franz Schandl (Hg.), „Sinnvoll tätig sein, Wirkungen eines Grundeinkommens“, Wien 2019.

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