Noch bis vor kurzem waren alle von der Perestroika angetan: die Rechte, weil ihr die Hinwendung der UdSSR zur Marktwirtschaft politisch recht zu geben schien, und die Linke, weil die KPdSU endlich mit dem Stalinismus aufräumte. Inzwischen ist man nachdenklicher geworden: Wird der Widerspruch, der die Welt seit der Russischen Revolution im Jahr 1917 geteilt hat — der Widerspruch zwischen Ost und West —, durch eine neue Dichotomie ersetzt werden, durch Nord/Süd? Welches Schicksal erwartet die Völker des Südens, wenn sich der Norden arrangiert? Werden sich die Blöcke die „Dritte Welt“ aufteilen und den Krieg gegen den Süden gemeinsam führen?
Das sind die Fragen, die man sich gegenwärtig auf der südlichen Halbkugel stellt. Und es gibt auch Indizien für die Annahme, daß die Supermächte Absprachen über die Konfliktzonen getroffen haben. Schon seit längerem übte Moskau Druck auf die ehemalige sandinistische nicaraguanische Regierung aus, damit diese die Unterstützung für die Guerilla in El Salvador einstellt. Im Dezember 1989 mußte Daniel Ortega gemeinsam mit vier zentralamerikanischen Präsidenten ein Dokument unterschreiben, in dem die FMLN (= Sandinisten) mit den Contras auf eine Stufe gestellt und gleichsam als Friedensstörer verdammt werden. Moskau gab sich keine Mühe, seine Einflußnahme zu verhehlen, und zeigte sich über den Abschluß des Abkommens „befriedigt“. Gleichzeitig drückte die US-Regierung für das Eingreifen der sowjetischen Armee in Aserbeidschan „Verständnis“ aus und hoffte, daß es nicht zu „Exzessen“ komme.
Perestroika: Hoffnung für George Bush
Die Bush-Administration interpretiert Gorbatschows Initiativen als Demonstrationen der Schwäche, als „die größte Hoffnung für US-Interessen“. Angesichts der Schwäche des Feindes füllt das Weiße Haus gerne das Machtvakuum aus. Panama war nur der Anfang. Während die Linke noch nach einer klaren Haltung gegenüber dem „neuen Denken“ sucht, spricht man auf der rechten Seite längst eine deutliche Sprache. Ist nicht spätestens seit dem Staatsbesuch des sowjetischen Außenministers in Montevideo klar, wo der Hase lang läuft? Mit wenig diplomatischem Geschick, aber zum Entzücken westlicher Banker hatte Eduard Schewardnadse am 5. Oktober 1987 in Montevideo verkündet: „Die Zahlung der Zinsen der Auslandsschulden ist eine Sache der nationalen Würde.“ Die nationale Partei verbot sich die ungebetene Empfehlung: „Auf unsere nationale Würde passen wir schon selbst auf“, hieß es im Senat.
„Die Perestroika bedroht unsere Landwirtschaft“, schlugen Anfang Februar die beiden konservativen uruguayischen Bauernverbände Alarm. Geldgeber würden nur noch in den Ostblockländern investieren, da diese „politisch sicherer“ und auf Grund ihrer „tausend Jahre alten Kultur und einer gemeinsamen europäischen Tradition“ interessanter seien. Lateinamerika habe gleich mehrere Standortnachteile: hohe Inflation, streikende Arbeiter, ineffiziente Bürokratie und hohen Analphabetismus.
Bei den letzten Gipfeltreffen auf kontinentaler Ebene ging es immer um eine Frage: wenn sich die beiden Blöcke einigen, bleiben wir dann auf der Strecke? „Werden die Supermächte überhaupt noch an die Dritte Welt denken?“ fragte die chilenische Tageszeitung „Fortin Mapocho“ während des Malta-Treffens von Gorbatschow-Bush. Das werden sie sicher, nur die Bedingungen haben sich geändert. Wenn die Sowjetunion kapitalistische Effizienzkriterien anwenden und auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig werden will, braucht sie dieselben Bedingungen wie die Industriestaaten, das heißt, sie muß auch von den ungerechten Strukturen des Handelsaustausches zwischen Nord und Süd profitieren.
Imperialismus? ... Nie gehört
Die Sowjetunion hat sich bisher noch nicht eindeutig dazu geäußert, welche Konsequenzen das „neue Denken“ für die „Dritte Welt“ haben wird. In ihrem neuen Parteiprogramm wurde den Entwicklungsländern wenig Raum eingeräumt, was darauf schließen läßt, daß ihre Bedeutung für die SU-Außenpolitik insgesamt abnehmen wird. Auch Gorbatschow hat sich über die Konsequenzen des „neuen Denkens“ für die „Dritte Welt“ nicht geäußert. Seine Worte in seinem Buch „Die zweite russische Revolution“ lassen viele Interpretationen zu: „Ich habe anläßlich vieler Gelegenheiten erklärt, daß wir keine den westlichen Interessen abträglichen Ziele verfolgen. Wir wissen, wie wichtig der Nahe Osten, Asien, Lateinamerika, andere Regionen der Dritten Welt und auch Südafrika für die amerikanische und westeuropäische Wirtschaft sind, besonders was die Rohstoffquellen betrifft.
Diese Verbindung zu zerstören ist das letzte, was wir wollen. Wir haben nicht die Absicht, einen Bruch der historisch geformten, wechselseitigen wirtschaftlichen Interessen zu provozieren. Wir wollen keine antiamerikanischen Stimmungen ausnützen, geschweige denn aufheizen. Wir sind Realisten, keine leichtsinnigen Abenteurer.“
Da von der KPdSU autorisiertes Material über den Bedeutungswandel des „Internationalismus“ fehlt, muß auf die Ausführungen hochrangiger Wissenschaftler zurückgegriffen werden.
Unter dem Titel „Probleme der Entwicklungsländer — neue Sichtweisen“ beschreibt der Ökonom Viktor Sheinis vom Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen die neue sowjetische Lesart. Danach seien die Ungerechtigkeiten im internationalen Handelsaustausch nicht hauptsächlich Produkt des Kolonialismus und Imperialismus, sondern eines „komplizierten Zusammenspiels von Ursachen“: „Die Hauptursachen liegen nicht darin, daß die Entwicklung der Länder der Dritten Welt von ausländischen Kräften behindert wurde, sondern weil sich im Norden im Laufe der Geschichte wirtschaftliche und soziale Mechanismen entwickelten, die dem Süden nicht gelangen. Der Süden wurde also nicht gewaltsam an seiner Entwicklung gehindert, als der Norden voranschritt. Keine ernst zu nehmende Analyse bestätigt, daß der koloniale Tribut in diesem Prozeß eine entscheidende Rolle gespielt hat.“
Nach dieser Interpretation trägt die Schuld für die Unterentwicklung nicht das Imperium, sondern tragen sie die Ausgebeuteten, die eben nicht die notwendigen Fähigkeiten zur Entwicklung hatten. Lenins Ausführungen in seinem Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ sind danach keine „ernst zu nehmende Analyse“. Der Imperialismus ist für Sheinis eine „nicht mehr gültige Stereotype“, die „im ausgehenden 20. Jahrhundert nicht mehr wesentliches Element des Kapitalismus“ sei.
Imperialistische Taten statt antiimperialistische Phrasen
Warum es der Süden bisher nicht zu einer guten Entwicklung gebracht hat, ist dem sowjetischen Wissenschaftler klar: es liege am sozialen Umfeld und am „reaktionären Anti-Imperialismus“, der häufig in der „Dritten Welt“ zu finden sei; er hänge sich ein rotes oder grünes Mäntelchen um und gelange zu Einfluß, „weil in der Dritten Welt die anti-imperialistische Phraseologie ziemlich populär ist. Mit ihr und nicht mit dem Aufdecken der wahren Gründe des Leids sind die Massen zu mobilisieren“.
Ende 1989 schrieb Gorbatschow in der „Prawda“: „Wie schätzen wir die sozialdemokratische Erfahrung ein? In unseren Augen hat sie viel zur Entwicklung sozialistischer Werte beigetragen, indem sie soziale Reformen realisiert hat, die Wohlstand und soziale Sicherheit der Arbeiter in vielen westlichen Ländern verbessert haben. Wir neigen dazu, sozialdemokratische Elemente in unserer Gesellschaft anzuwenden.“
Aber der Traum des Arbeiters — laut Gorbatschow „Wohlergehen und soziale Sicherheit“ — scheint laut Sheinis für die „Dritte Welt“ eine gefährliche Utopie zu sein: „Es gibt die Idee, die sich auf die alte wissenschaftliche und ideologische Tradition stützt, wonach auch in den Ländern der Dritten Welt der Motor des sozialen Fortschritts der Klassenkampf sei und daß es Aufgabe der fortschrittlichen Kräfte sei, den Kampf der Unterdrückten und der Bedürftigen voranzutreiben. Doch gleichmacherische Bestrebungen führen oft eine extrem reaktionäre soziale Last mit sich. Wir glauben, daß es höchst gefährlich ist, unbesehen die Aktionen ‚von unten‘ zu unterstützen, vor allem diejenigen, die zur gewalttätigen Eskalation führen.“ Die „Gewalt von unten“, so Sheinis, sei „schwer zu kontrollieren, lähmt das wirtschaftliche Leben und die Aktivitäten der demokratischen Institutionen, die noch nicht gestärkt sind, bildet Terroristen heran, führt zu roher Gewalt.“
Besonders die Länder des Südens seien für die politische Gewalt empfänglich. Ob dies auf Ausbeutung und soziale Ungerechtigkeit zurückzuführen sei darüber schweigt sich Sheinis aus. Man dürfe keineswegs zwischen gerechter und ungerechter Gewalt unterscheiden, zwischen revolutionärer und reaktionärer.
Gewalt — wie die des „Sendero Luminoso“ in Peru oder der „Roten Khmer“ in Kampuchea — müsse schon im Kern bekämpft werden, unter Umständen auch von den Nachbarländern, die durch sie bedroht seien.
An der Notwendigkeit, die Auslandsschulden zu bezahlen, läßt Sheinis keinen Zweifel; ein Moratorium hätte für den Süden katastrophale Folgen, während es den Norden kaum betreffen würde. Die Armen sollten Vertrauen haben: „Im Norden existieren Gruppen, die Einfluß besitzen und daran interessiert sind, daß sich der Süden wirtschaftlich entwickelt, seine wichtigsten sozialen Probleme löst und das Konfliktpotential niedrig hält.“
Den Preis für den Frieden soll also auch die „Dritte Welt“ zahlen, und der .
Preis heißt: Verzicht auf soziale, grundlegende Veränderungen. Zwar seien „einige Änderungen“ der globalen Grenzziehung zwischen Kapitalismus und Sozialismus durchaus denkbar, aber diese dürften nicht gewaltsam erfolgen, mahnt Sheinis. Es gehe hingegen darum, „auf der südlichen Halbkugel aktiv an der Bildung von Zonen zu arbeiten, wo die Interessen des Westens und des Ostens übereinstimmen“.
Vorbild Südkorea
Sheinis Ausführungen sind wohl kein zufälliger Fehltritt in Zeiten von Glasnost. Andere Wissenschaftler und andere Publikationen stoßen in dasselbe Horn. Gegenteilige Stimmen werden nicht laut. Sheinis hatte mit mehreren Mitgliedern der Akademie der Wissenschaften in einer öffentlichen Diskussion einen endgültigen Schlußstrich unter die in den sechziger Jahren verfolgte Politik in den Entwicklungsländern gezogen: „In der nachkolonialen Zeitspanne wurde Gewicht auf die Gründung einer eigenen weiterverarbeitenden Industrie gelegt, die auf den einheimischen Markt orientiert ist. Sie wurde mit hohen protektionistischen Schranken geschützt und großzügig mit Subventionen aus dem Staatshaushalt hochgepäppelt, was sich auf andere Sektoren der Wirtschaft negativ auswirkte. Diese im wesentlichen eine Monopolstellung auf dem Binnenmarkt behauptende Industrie strebt keine Modernisierung und technologische Erneuerung an.“ Wie die Experten des IWF (Internationaler Währungsfonds) sehen auch die sowjetischen Ökonomen die Rolle der „Dritten Welt“ in der exportorientierten Produktion von Rohstoffen und nicht in den ‚Flausen‘ von industrieller Entwicklung. Alle fortschrittlichen und linken Kräfte in den Entwicklungsländern propagieren stets den Ausbau eines Binnenmarktes und die Stärkung der eigenen Industrie. Doch dies habe — so die sowjetischen Wissenschaftler — „keineswegs zu den Ergebnissen geführt, mit denen man in den jungen Nationalstaaten gerechnet hatte.“ Sie propagieren als Alternative ein Modell, das in Chile von der faschistischen Diktatur eingeführt wurde. Verstaatlichungen der US-Kupfergesellschaften, wie sie die „Unidad Popular“ durchgeführt hatte, scheinen danach zur Befreiung eines Landes aus der Abhängigkeit wenig geeignet zu sein: „Wir haben jede größere Nationalisierung in der Dritten Welt gefeiert: Staatseigentum als höchste Form der Vergesellschaftung, Auslandskapital als Feind, den man bestenfalls noch einige Zeit zu tolerieren hatte, ökonomische Unabhängigkeit als höchster und vorrangiger Wert. In Wirklichkeit war alles viel komplizierter. Von diesem vereinfachenden Ansatz gehen wir in unserer eigenen Praxis auch mehr und mehr ab.“
Wer für die Fortdauer von Hunger und Ausbeutung in den Entwicklungsländern verantwortlich sei — auch dafür gibt es nach den Worten der sowjetischen Wissenschaftler eine neue Lesart: „Die Überwindung der gegenwärtigen wirtschaftlichen und sozialen Krise in der Dritten Welt hängt zum größten Teil von dieser selbst ab.“ Was an Maßnahmen zur Überwindung der Krise angeboten wird, unterscheidet sich nicht viel von den berüchtigten „Struktur-Anpassungs-Programmen“ des IWF, es gehe „um Rationalisierung der industriellen Strukturen, um eine Umverteilung der Ressourcen zugunsten der Landwirtschaft und des exportorientierten Bereichs, um eine Gesundung der Staatsfinanzen“. Größtes Hindemis für die Reformen seien die Unternehmer, die bequem und nicht konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt seien, aber auch „die städtischen Mittelschichten, die sich an staatliche Subventionen gewöhnt haben, und ein korrumpierter Staatsapparat“. Als positive Beispiele für eine gelungene Strukturanpassung werden Südkorea, Taiwan, Hongkong, Singapur und Brasilien ins Feld geführt.
Die Entwicklungsländer — vor allem in Lateinamerika und Afrika — hätten sich die Probleme selbst eingebrockt, indem sie ihnen gewährte Kredite verschwendet hätten. Bis auf die Philippinen haben alle asiatischen Länder hingegen — so loben die Wissenschaftler der Perestroika — „ihre Kredite vernünftig investiert, zahlen sie vertragsgemäß zurück und entwickeln sich recht selbstbewußt weiter“. Einige sogenannte Schwellenländer, vor allem im pazifischen Wirtschaftsraum, haben eine vorzeigbare Makro-Ökonomie, eine positive Handelsbilanz, eine rege Exporttätigkeit, eine kontrollierte Inflation und bedienen den Schuldendienst. Mit ihren hohen Wachstumsraten stellen sie die Entwicklungsländer mit sozialistischer Orientierung weit in den Schatten.
Koexistenz statt Konfrontation
Früher hatte die KPdSU den nationalen Befreiungsbewegungen große Bedeutung beigemessen. Doch die Weltrevolution ist in immer weitere Ferne gerückt, und die Befreiungsbewegungen wurden zunehmend ein Klotz am Bein. Sie forderten unter dem Stichwort „Solidarität“ finanzielle, politische und diplomatische Unterstützung ein, die sich — auch langfristig — nicht auszuzahlen scheinen. Damit ist nun Schluß. Gegen den Protest des ANC (African National Congress) nahm Ungarn diplomatische Beziehungen zu Südafrika auf, andere ehemals sozialistische Staaten werden folgen. Und wie die anderen KPs des Kontinents traf der Rotstift sogar die chilenische KP, die nicht zuletzt wegen ihrer Orthodoxie jahrzehntelang unterstützt wurde. Chile sei ja wieder „demokratisch“, begründete der Kreml.
Noch beklagen sich die Genossen in Santiago nur hinter vorgehaltener Hand und orientieren sich neu, vor allem nach links. Doch auf die Frage der MONATSZEITUNG, ob sie, wie die neuen tonangebenden sowjetischen Ökonomen, auch vom neoliberalen chilenischen Wirtschaftsmodell schwärmen, reagierten sie empört. „Wir teilen die Bewunderung vieler Führer der KPdSU für die Wirtschaftspolitik Pinochets nicht“, antwortet Fernando Contreras, ZK-Mitglied der chilenischen KP, „die schütten in Moskau das Kind mit dem Bade aus und vertauschen die Bibel mit dem Koran.“
In Zukunft kann kein Land, das sich vom Imperialismus befreit, auf Hilfe zählen, wie sie Kuba früher bekommen hat. Havanna erhielt über zwanzig Jahre lang fast die Hälfte der sowjetischen Entwicklungshilfe — insgesamt acht Milliarden Dollar. Moskau zahlte für den kubanischen Zucker überhöhte Weltmarktpreise und lieferte billiges Erdöl, mit dessen Weiterverkauf Havanna harte Devisen erwirtschaftete. Auch damit soll es nun vorbei sein. Kuba bleibt inzwischen nicht nur auf seinem Zucker sitzen, sondern trotz abgeschlossener Lieferverträge auch auf seinen Zitrusfrüchten.
Im Mittelpunkt der sowjetischen Außenpolitik steht heute der Friedensprozeß, und die umworbenen Partner sind nicht KP-Chefs, sondern die Blockfreien und die rechten Demokratien Lateinamerikas. Folglich wurde auch der Begriff der „friedlichen Koexistenz“ neu definiert und im neuen Programm der KPdSU nicht mehr als eine „spezifische Form des Klassenkampfes“ bezeichnet. Statt um den Klassenkampf gehe es heute um „allgemein menschliche globale Probleme“, um die „atomare und ökologische Bedrohung“, statt um „Konfrontation“.
