Compact und AUF1 – ein Paarlauf

Ich habe heute das rechtsextremistische „COMPACT-Magazin” verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie. (Nancy (...)

Sommerpause mit Tipps

Alle Jahre wieder: Wir gehen in eine Sommerpause. Hinter uns liegen intensive Monate, die wir mit dem Relaunch unserer Website, neuen Info-Tools, den wöchentlichen Dokumentationen darüber, was sich getan hat, vielen Prozessberichten, Analysen und Recherchen gefüllt haben. Am 19. August sind wir (...)

Freispruch für unbedarften NS-Büchersammler

Die Strategie der Verteidigung war es – wie so oft –, ihren Mandanten als unbedarften Menschen darzustellen. Für den Zweck wurden alle Register der vermeintlichen Schuldbefreiung gezogen: Der Angeklagte arbeite mit Ausländern zusammen, habe eine Schwarze als Trauzeugin und habe die braunen (...)

„Schwarze Sonne“ und Triskele: Gar keine politische Gesinnung

Codes wie „Schwarze Sonne” als Ersatzsymbole Bei beiden Motiven handelt es sich um in der rechtsextremen Szene verwendete Ersatzsymbole: Da das Hakenkreuz schnell als problematisches und verbotenes Symbol erkennbar ist, weichen Neonazis gerne auf Zeichen aus, die für uninformierte Laien nicht (...)

16 Vorstrafen – 1 Freispruch

Auch einschlägige Vorstrafen Zu Beginn der Verhandlung am 15. März wurde W.s Vorstrafenregister besprochen, was einige Zeit in Anspruch nahm. Früher, so meinte W., sei er halt „fleißig“ gewesen, er habe „viel Scheiß gebaut“, etwa schwere Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt (2003) im (...)

Moritz D.: Rechtsterrorverehrer, Neonazi, Identitärer, Burschenschafter und Anti-Antifa

Vernetzung mit Neonazis, Identitären und Burschenschaftern Auch wenn es im Prozess keine bedeutende Rolle spielte: Der bald 22-jährige Moritz D. war in Österreich in rechtsextremen Kreisen vernetzt. Die erste Hausdurchsuchung bei D. am 17. Mai 2023 in Floridsdorf förderte schon einiges hervor, was (...)

Schuldspruch für Kampfsportler

Aufmerksam wurden die Behörden auf H.W. im Zuge von Ermittlungen gegen den inzwischen in Wiener Neustadt nach dem Verbotsgesetz verurteilten Volker S.. Kennengelernt hatten sich die beiden über einen Wiener Verein für mittelalterliches Fechten. Unter den verschickten Nachrichten fanden sich unter (...)

Bundesheer: Der Vizeleutnant und das Hakenkreuzfoto

Mit diesem Foto und dem Kommentar war natürlich nichts in Ordnung. Der Bataillonskommandant leitete am nächsten Tag ein Disziplinarverfahren ein und erstattete am 19.3. Anzeige bei der Staatsanwaltschaft: „Die StA stellte das Verfahren unverzüglich ein und führte begründend aus, dass das Verhalten (...)

Rückblick KW 26/24 (Teil 2): Hitlergruß, Rassismus, Einzelfälle Wels

Spittal/K: Hitlergruß gegen Regenbogenparade Pörtschach-Klagenfurt: Rassistische Provokation mit Folgen Traun/OÖ: Oberösterreicher drohte mit Erschießen von türkischen Fans Wels/OÖ: Die blauen Einzelfälle Spittal/K: Hitlergruß gegen Regenbogenparade Die Polizei in Kärnten ermittelt wegen einer (...)