Zeitschriften » Streifzüge » Print-Ausgaben » Jahrgänge 1996 - 2000 » Jahrgang 1999 » Heft 3/1999
Franz Schandl

Wir wählen, wen wir wollen

Auf diesen mehr bedrohlichen als trotzigen Stabreim könnte man das Verhalten des offiziellen Österreichs auf die internationalen Angriffe auf „unser“ Nationalratswahlergebnis bringen. Wir tun, was wir wollen. Wir sind wieder wer. Wir bestimmen uns selbst. Die Verteidigung des Wahlergebnisses ist jedenfalls — unabhängig davon, ob es paßt oder nicht — nationale Pflicht aufrechter Demokraten. Zwischen der amerikanischen Ostküste und Jerusalem wagen sie es nämlich allesamt, sich an der österreichischen Innenpolitik zu vergreifen. Dagegen müssen wir uns wehren, dagegen müssen wir gemeinsam auftreten, von Klestil über Klima bis van der Bellen (der grüne Parteisprecher war übrigens der erste, der von „Hysterie“ gesprochen hat). Gemeinsam weisen wir die Kritik aus dem Ausland zurück. Sollen die doch auf sich selber schauen.

Schuld sind jetzt nicht nur die sogenannten Ausländer hier, sondern — so kommt es rüber — das Ausland überhaupt. Man mag nun etwa von der Wortwahl des israelischen Außenminister David Levy überzeugt sein oder nicht, Schärfe und Stoßrichtung der Attacke sind in jeder Hinsicht überzeugend. Wenn diese Reaktion etwas nicht gewesen ist, dann überzogen. Was soll man sich denken, sieht man im israelischen Fernsehen die Mutterkreuzplakate der FPÖ oder die jungen Glatzköpfe auf Haiders Abschlußkundgebung, die lautstark skandieren: „Wir sind bereit!“?

Und Jörg Haiders Reaktion auf Levy? „Es gibt genug Leute, die sagen: ‚Jetzt wissen wir, warum Antisemitismus entsteht‘“, meint er. Daß der Jude schuld sei am Antisemitismus, ist die Pointe dieses Stereotyps. Und daß wer gegen Antisemitismus sei, gegen solche Juden, also Juden sein muß, komplettiert nur noch die schräge Logik, die sodann absolut harmlos beteuert: Wir wollen das nicht, aber man läßt uns keine andere Wahl. Der erste Teil wird laut ausgesprochen, der zweite stumm gefolgert. Deutlich und kenntlich sind beide. Wir haben nichts gegen Juden, aber ...

Selbst wenn man annähme, daß Levy nur Blödsinn gesagt habe, so ist es doch geradezu bezeichnend, daß (und nicht nur, aber insbesondere) Haiders Zurückweisung sich einer Verallgemeinerung befleißigt, die anderswo kaum statthaben könnte. Aber Jörg Haider, er sagt es ja selbst, ist kein Antisemit, er sagt nur, was gesagt werden muß, weil es gesagt wird. „Es gibt in den zwanzig Jahren meiner politischen Tätigkeit nicht eine antisemitische Äußerung.“ Eben. Im Gegensatz zu den allermeisten seiner Anhänger ist Jörg Haider ja nicht blöd.

Die rassistische Nationale

Das erschreckendste Zeugnis dieser Wahl ist die ausländerfeindliche Grundstimmung in der Alpenrepublik, der Hang und die Pflege völkischer Abneigungen, die Robert Musil als „nichts anderes als Abneigung gegen sich selbst“ bezeichnete, „tief aus der Dämmerung eigener Widersprüche geholt und an ein geeignetes Opfer geheftet“. Der heimliche Rassismus wird zusehends ein unheimlicher, er tritt immer offener und ungezähmter auf. Er ist aber kein Zeichen der Rückständigkeit, sondern einer aggressiven Modernität, egal ob diese sich auf die Nation oder den Standort beruft. Das „Stopp der Überfremdung“, das die FPÖ plakatieren ließ, dürfte in Österreich in Terminus und Praxis mehrheitsfähig sein. Auch und gerade bei der Jugend, zumindest legt dies das Wahlverhalten nahe. Das verschämte Bekenntnis hat sich zur lautstarken Überzeugung gesteigert: „Ausländer raus!“

Xenophobie ist eine Konstante österreichischer Befindlichkeit. Nicht nur in der freiheitlichen Zuspitzung, sondern auch in der gemächlichen, dem gesunden Menschenverstand nachlaufenden Variante von ÖVP und SPÖ. Der Zuzug von Ausländern nach Wien sei in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen, hält etwa der sozialdemokratische Bürgermeister von Wien, der stellvertretende Parteivorsitzende, Michael Häupl, stolz fest: „Das müssen wir auch kommunizieren“, sagt er nach verlorener Wahl. Was kann das meinen, außer, daß die Sozialdemokraten eh eine „ordentliche Ausländerpolitik“ betreiben, sich von den Freiheitlichen aber schon gar nichts vorwerfen lassen müssen?

Auch Kanzler Klima betonte noch am Wahlabend mehrmals, die Botschaft der Wähler verstanden zu haben und erklärte unaufgefordert vor laufender Kamera sein „Nein zu neuer Zuwanderung“. Wir haben genug von den Ausländern. Was die FPÖ fordert, setzt die SPÖ solange um, bis sie von jener ersetzt wird.

Freiheitlicher Fanclub

An den 1,2 Millionen Wählerinnen und Wählern der FPÖ ist nichts zu entschuldigen. Das Publikum weiß, wie es dran ist. Jede Entschuldigung käme einer Bagatellisierung gleich. Die wollen, was sie wollen, auch wenn sie ähnlich ihrem F-Führer gar nicht mehr wissen, was sie kriegen können. Das macht sie blindwütig, aber nicht minder gefährlich.

Schämte man sich vor einigen Jahren noch freiheitlich zu wählen, so ist nun die Zeit der Schamlosigkeit angebrochen. Und es ist weniger die Provinz, die hier marschiert (in manch rückständigen Gebieten sind die freiheitlichen Stimmen ebenso rückständig), nein es sind die Städte, und es ist die Jugend, die die FPÖ aufsteigen lassen. Das Ewigmorgige kommt uns da entgegen, auch wenn das Ewiggestrige mit im Pack ist. Diskothek und Bierzelt haben ein familiäres Bündnis der Tüchtigen geschlossen. Für uns! Gegen die anderen! Österreich zuerst!

„Jörg Haider hat wieder bewiesen, daß er an politischem Talent und untrüglichem Gespür dafur, was in den Köpfen und Herzen der Bürger vor sich geht, allen seinen Gegnern überlegen ist“, schrieb der Krone-Kolumnist Staberl schon 1995. Während die Etablierten und ihre Opposition dem gemeinen Menschenverstand bloß hinterher sind, ihn manchmal unabsichtlich oder sogar absichtlich bremsen, so wollen die Freiheitlichen dessen Turbo sein, absoluter Identifikationspunkt der alltäglichen Beschränktheit. Das reflexionslos Reflektierte, das bietet in dieser Reinform nur die FPÖ. Explizit, wo es geht, und implizit, wo es nicht geht.

Das Grundübel ist, daß hier ein Fanclub entstanden ist, der Dummheit und Hörigkeit von mal zu mal zu einem aggressiveren Cocktail mischt, immer frecher wird, und sich jeder vernünftigen Argumentation entzogen hat. Diese Leute sind nicht hochgradig verunsichert wie die Wähler der anderen Parteien — sie sind hochprozentig entsichert. Schlagwort, Denkzettel, Vorurteil, dafür leben und gröhlen sie, darauf sind sie abgerichtet. Sie haben das intus, ohne daß sie davon extra überzeugt werden müssen. Es ist immanenter Bestandteil ihrer nationalen Aufzucht. Das Schlimme ist also nicht, daß das Haider-Publikum vom Führer verführt wird, sondern daß es gar nicht erst verführt werden muß. Geführt muß es werden, und das wird es ja.

Österreich ist ein freiheitliches Land. Ideologisch sind die Freiheitlichen viel hegemonialer als es das satte Viertel der Stimmen ausdrückt. Wenn ein freiheitlich geführtes Innenministerium drei Tage vor der Wahl einen „schwarzen Drogenring“ hochgehen läßt, dann kann das nur jenen nützen, die nachdrücklich verbreiten, ohne explizit zu sagen: Neger = Drogendealer = keine Gnade, so das freiheitliche Credo. Wenn im Fernsehen freiheitliche Unterhaltungssendungen wie Alarm für Cobra 11 oder Rambo laufen, im Musikantenstadel freiheitlich aufgespielt wird, Vera freiheitlich talken läßt und Wirtschaftssendungen wie freiheitliche Belangsendungen wirken — ja dann läuft alles wie geschmiert. Das ist Synergie par excellence. Kein Nachrichtenmagazin, das keine freiheitliche Gazette ist. Es bewirbt sich selbst in Pro und Contra. Die Kulturindustrie ist eine freiheitliche Inszenierung, ohne von den Freiheitlichen inszeniert zu werden.

Wenn ein führender Polizeifunktionär in Ausbildungskursen zu seinen Polizeischülern über den Umgang mit Schwarzfafrikanern sinngemäß meint: „Zuerst schlagen, dann fragen“, dann bringt er das freiheitliche Programm auf den Punkt, wenngleich das kein führender Repräsentant in der Öffentlichkeit sagen würde. Am Stammtisch selbstverständlich ist das selbstverständlich. Ja, es anders zu denken, erscheint vielen gemütlichen Kanaillen als fremd, als abwegig, als aufoktroyiert. Es muß ja niemand zu uns kommen. Die Neger könnten im Urwald bleiben, und die Kameltreiber dort, wo der Pfeffer wächst. Und die Juden könnten auch nach Hause gehen, wo sie hingehören. „Wos brauch ma de?“ Ausländer, das sagt schon das Wort, gehören ins Ausland.

Gutes Ausland?

Nichtsdestotrotz sollte die Kritik aus dem Ausland nicht Grund zu linker Schadenfreude sein. Das wäre zu kurz gedacht. Das Ausland ist nur gegen die Übergriffe aus dem Inland zu verteidigen, nicht als apriori bessere und reifere Alternative. Eine Isolierung und Achtung Haiders auf internationaler Ebene ist ein Trugbild, auch wenn es in diesen Oktobertagen einmal mehr den Anschein erweckt. Und da braucht man nicht nur an Edmund Stoiber zu denken, der der ÖVP gleich nach der Nationalratswahl eine Koalition mit Haider empfohlen hat. Man lese nur renommierte Blätter wie die FAZ oder die NZZ.

Wenn Jörg Haider gelegentlich darauf verweist, keine andere Politik als Schröder (auch wenn der nach seinen Niederlagen nicht mehr so oft genannt wird) oder Blair zu wollen, dann ist das so falsch nicht. Nicht erst einmal hielt er seinen innenpolitischen Gegnern freiheitliche Aussagen der beiden vor. „Der einzige Unterschied zwischen Tony Blair und mir ist der Name“, sagte Haider in einem Interview mit dem Sunday Telegraph im Herbst 1997. Haider ist kein bloß österreichisches Phänomen, das als Absonderlichkeit abgetan werden kann. Im Gegenteil: Von der europäischen Normalität der Zukunft kündet die freiheitliche Absonderung hierzulande. Auf das Ausland ist ebensowenig Verlaß wie auf das Inland.

P.S. 1: In der nächsten Ausgabe der Krisis, der Nummer 23, erscheinen zwei umfangreiche Aufsätze von Franz Schandl und Gerhard Scheit zum Thema Haider. Wir bitten um Beachtung und Bestellung.

P.S. 2: Journalistische Artikel, die den österreichischen Wahlkampf und seine verschiedenen Aspekte erörtern, gibt es einige, z.B. die Serie „Breitseite“ von Franz Schandl aus der Volksstimme. Gegen eine kleine Spende stellen wir von alledem gerne Kopien zu.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Oktober
1999
Heft 3/1999, Seite 1
Autor/inn/en:

Franz Schandl:

Geboren 1960 in Eberweis/Niederösterreich. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien. Lebt dortselbst als Historiker und Publizist und verdient seine Brötchen als Journalist wider Willen. Redakteur der Zeitschrift Streifzüge. Diverse Veröffentlichungen, gem. mit Gerhard Schattauer Verfasser der Studie „Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft“, Wien 1996. Aktuell: Nikolaus Dimmel/Karl A. Immervoll/Franz Schandl (Hg.), „Sinnvoll tätig sein, Wirkungen eines Grundeinkommens“, Wien 2019.

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