Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 1997 » ZOOM 6/1997
Markus Kemmerling
Saskia Henze, Johann Knigge:

Stets zu Diensten

Der BND zwischen faschistischen Wurzeln und neuer Weltordnung

Die kleine, aber feine Studie über den Bundesnachrichtendienst (BND) überzeugt schon durch ihren für dieses Genre ungewöhnlich unspektakulären Stil. Henke und Knigge geht es nicht um die Recherche von Skandalen wie den mutmaßlich vom BND selbst eingefädelten Plutoniumschmuggel, durch die sich der westdeutsche Auslandsgeheimdienst zuletzt selbst diskreditiert hat, sondern um eine strukturelle Untersuchung aufgrund der vorhandenen Literatur. Trotz der schwierigen Quellenlage – AutorInnen aus dem rechten bis rechtsextremen Spektrum, gezielt lancierte Informationen und Desinformationen, schwer nachprüfbare Spekulationen und natürlich die Geheimhaltung – ist es möglich, aus dem heterogenen Material gültige Schlüsse über die Funktion von Geheimdiensten und ihren Einfluß auf Politik und Öffentlichkeit zu ziehen. Vieles von dem hier anhand des BND exemplarisch Dargelegten ist ganz allgemein für Dienste konstitutiv.

Die AutorInnen konzentrieren sich auf die Brüche um die Jahre 1945 und 1990 und betonen insbesondere die Kontinuitäten über diese hinweg. Ab 1942 wurde der BND, damals noch als Abteilung „Fremde Heere Ost“ (FHO) der Wehrmachtsabwehr, von Reinhard Gehlen konsequent zu einem schlagkräftigen Kampfinstrument gegen die Sowjetunion ausgebaut. Dies prädestinierte ihn geradezu für eine Übernahme durch das Counter Intelligence Corps (CIC) des US-Militärs und später der CIA: Die von Gehlen geschaffene Agentenstruktur, die von ihm initiierte Wlassow-Armee, die von ihm forcierte Einbeziehung von Kollaborateuren wie der Organisation der Ukrainischen Nationalisten – all dies wurde zur Keimzelle des europaweiten Stay-behind-Netzwerks. Der antikommunistische Geheimkrieg ab Ende der 40er Jahre ist nicht zuletzt ein Erbe des Ostfeldzugs. Als nationalsozialistische Überlebensstrategie gescheitert, wurde das von der FHO entwickelte „Werwolf“-Konzept unter dem Titel „verdeckte Operationen“ vom Office of Policy Coordination der CIA verwirklicht. Nur so lassen sich die zahlreichen Schnittstellen zwischen Gladio und europaweit agierenden NationalsozialistInnen und FaschistInnen erklären. Die Rekrutierung und Finanzierung antikommunistischer Werwölfe anstelle ihrer strafrechtlichen Verfolgung verschärfte nicht nur den kalten Krieg, sie förderte ebenso den europäischen Rechtsextremismus nach 1945, einschließlich der von ihm verübten Terroranschläge. Wie weit diese Zusammenarbeit reichte, sowie das Ausmaß des daraus resultierenden politischen „blowbacks“ (Christopher Simpson) ist allerdings erst zum Teil geklärt.

Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes wurde 1990 erstmals ein eigenes BND-Gesetz verabschiedet, dem mittlerweile eine Vielzahl weiterer gesetzlicher Regelungen folgte. Dies führte aber keineswegs zu einer Kompetenzbeschränkung, sondern vielmehr zu deren Ausweitung. Insbesondere ist dem BND seit 1994 die „gezielte strategische Rasterfahndung“, das massenhafte computerunterstützte Abhören von Telefongesprächen mittels sogenannter „hit words“, gestattet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz schätzte die Zahl der gespeicherten Telefongespräche im Jahr 1994 auf 1,5 Millionen. Die Überwachung der „Organisierten Kriminalität“ führt zu einer Durchlöcherung des Trennungsgebots zwischen Geheimdiensten und Polizei, welches 1949 Voraussetzung für die Zustimmung der Westalliierten zum Grundgesetz war.

Diese Erweiterung der Handlungsspielräume durch Ausdehnung des Sicherheitsbegriffs von (vermeintlicher) Bedrohungsabwehr zu (vermeintlicher) Risikovorbeugung ist kein geheimdienstliches Spezifikum, sondern kennzeichnet den gesamten militärisch-polizeilichen Komplex. Beispiel EUROPOL: Noch vor Ratifizierung der Konvention durch die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten werden der europäischen Polizeibehörde entgegen der ursprünglich zugesicherten Beschränkung auf Informationsbeschaffung operative Kompetenzen zugeschanzt. Ein entsprechender „Aktionsplan zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität“ wurde am Gipfel in Amsterdam beschlossen. Mangels anderweitiger Erfolge strichen auch die österreichischen Medien diesen Fortschritt auf dem Gebiet der inneren Sicherheit groß heraus, ohne jedoch auf dessen Inhalt auch nur mit einem Wort einzugehen.

Worin sich Geheimdienste indes von Militär und Polizei unterscheiden, ist ihre „nationalstaatliche Resistenz“ (Erich Schmidt-Eenboom) gegenüber jedem – zumindest offiziellen – supranationalen Bündnis. Die Abwesenheit eines solchen ist angesichts der neuen, vermehrt von nationalstaatlichen Interessen und innerkapitalistischer Konkurrenz geprägten Aufgaben eher ein Vor- denn ein Nachteil.

Zu letzteren zählen insbesondere Wirtschaftsspionage, aber auch Aufklärung über sowie Kontrolle und Abwicklung von Waffengeschäften. Anfang der 90er Jahre rüstete Deutschland unter tatkräftiger Mithilfe des BND die kroatische Armee trotz UN-Embargo massiv auf. Die Geheimdienste des neuen kroatischen Staates wurden, wie der Spiegel schrieb, „nachgerade Pullacher Filialen“. Nichts verdeutlicht besser als dieses Engagement, wie das wiedererwachte deutsche Selbstbewußtsein als eigenständiger Akteur bei der Etablierung der „neuen Weltordnung“ auf seine während des Nationalsozialismus geschaffenen Wurzeln rekurriert. Nach Jahren der Treuhandschaft des CIC und der CIA ist der BND, so das Resümee von Henze und Knigge, „dahin zurückgekehrt, wo er herkam: in den Dienst eines deutschen Nationalstaats“.

Stets zu Diensten. Der BND zwischen faschistischen Wurzeln und neuer Weltordnung. Saskia Henze, Johann Knigge, Unrast-Verlag, Münster 1997, ca. öS 150,–

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Oktober
1997
ZOOM 6/1997, Seite 44
Autor/inn/en:

Markus Kemmerling:

Gelernter Physiker, EDV-Kundiger und Web-Entwickler bevor die Meisten „Internet“ buchstabieren konnten. Redaktionsmitglied, organisatorisches und moralisches Rückgrat von Context XXI, Fels in allen Brandungen vom mythologischen Anbeginn bis Mai 2003.

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