Zeitschriften » Context XXI » Print » EKG & ZAM » EuropaKardioGramm » Jahrgang 1995 » EKG 5-6/1995
Ludwig Csépai
Jacques de frappe

Präsident Strangelove?

Nach erfolgreicher Verlängerung des Atomwaffensperrvertrages nahm Frankreich unter dem neogaullistischen Präsidenten Jacques Chirac, militärischer Oberbefehlshaber der Force de frappe, seine Kernwaffenversuche auf Mururoa wieder auf.

Die Modernisierung und Forçierung der französischen Atomwaffen stehen auf dem Programm. Die Kurzstreckenwaffen wurden seit 1989 von neuen, beweglichen Systemen abgelöst. Man will nicht hinter den USA zurückbleiben, die ihre notwendigen Tests für die Computersimulationen schon erledigt haben, ohne weltweite Proteste, und man will in Paris nuklear nicht so abhängig werden von den USA wie Großbritannien, dessen Atomraketen mit US-Codes versehen sind. So betonte ein französischer General laut der Tageszeitung „Der Standard“, daß sein Land kein amerikanisches Wissen benötige, um den Zustand seiner Atomwaffen zu prüfen.

Nie wieder soll, so die atomare Identitätsfindung Frankreichs, ein Verschwinden wie im Zweiten Weltkrieg möglich sein. Nicht, daß damit in erster Linie die Deutschen abgeschreckt werden sollten, aber die auch ein bißchen, sondern um der Welt zu zeigen, man spielt noch mit im Großen Spiel. Daher war das Ansinnen der USA, Frankreich Testdaten zur Verfügung zu stellen, eine Beleidigung für ein Land, das nicht nur durch seinen Teilaustritt aus der NATO aller Welt seine Unabhängigkeit demonstrierte. Was die USA im Gegenzug fordern würden, war den politischen Kreisen klar, aber nicht den Zeitungskommentatoren, die das amerikanische Angebot als großzügig der Öffentlichkeit andrehen wollten. Daß die französischen Transportflugzeuge nach Mururoa über die USA fliegen müssen und dort Zwischenstopps einlegen, bedeutet andererseits, daß die USA-Regierung die Tests gutzuheißen scheint. Denn sonst würde sie ja wohl die Genehmigung für die Landungen nicht erteilen.

Dieser Unabhängigkeit dienen die Reste des ehemaligen, französischen Imperiums auf eine durch Paris bestimmte Art und Weise: so das Überseedepartement Französisch-Guayana mit der Stadt Kourou als europäischer Raumfahrthafen, Französisch-Polynesien als Sitz des Centre d’Experimentation du Pacifique (CEP). Das maritime Imperium Frankreichs umfaßt etwa 10 Millionen km2, die Meereswirtschaft wird angesichts knapper Ressourcen zu einem wichtigen Atout. Paris sitzt ja auch in den Kommissionen für den Indischen Ozean und den Pazifik. So schützt Frankreich seinen globalen Anspruch und seine geostrategischen Interessen. Dazu kommen die hohen Transferleistungen an die DOM-TOMs (Überseedepartements bzw. -territorien), die keine eigene Wirtschaftsentwicklung ermöglichten, ein Heer hoch bezahlter Beamter steht einer Masse von Arbeitslosen gegenüber, die von der öffentlichen Hand und der Schattenwirtschaft leben. So sind Unruhen an der Tagesordnung, die anläßlich der Atomtests wieder einmal im wahrsten Sinne des Wortes aufflammten.

Insgesamt jedoch wird die Finanzierung dieser Ökonomien immer teurer. So muß Frankreich um die Gelder für den Europäischen Entwicklungsfonds mit Deutschland streiten, das sich mehr für Osteuropa und damit seinen Hinterhof einsetzt. Insofern schwankte die deutsche Regierung zwischer stiller Schadenfreude über den Boykottaufruf von Greenpeace, das diesmal gleich ein ganzes Volk für seine Regierung bestrafen wollte (was ist mit Siemens, Alcatel, Thomson ...), und der notwendigen Rücksicht auf den wichtigsten EU-Partner. Deshalb hielt sich die deutsche Regierung mit Stellungnahmen zu den nuklearen Testversuchen zurück. Das Dankeschön Frankreichs für das Stillschweigen, das Angebot, eine Atomgarantie für Deutschland zu geben, konnte man in Bonn höflich abtun. Die „Zeit“ titelte: „Muster ohne Wert.“ Denn erstens genießt man ja den Atomschutz der USA, zweitens sitzt man in der NATO, drittens hätte man lieber die Unterstützung für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Daran arbeitet die deutsche Diplomatie mit aller Anstrengung, jedoch ohne Erfolg. Also blieb der deutsche Bundeskanzler beleidigt daheim, anstatt an den Feierlichkeiten anläßlich des fünfzigjährigen Bestehens der UNO teilzunehmen. Viertens wäre Deutschland nur als Teilhaber an den Atomschlüsseln interessiert, nicht an einem Status eines schutzbedürftigen Klientelstaates von atomaren Gnaden Frankreichs. Dazu kommt der Zeitpunkt des Angebotes, und der Exportweltmeister Deutschland denkt nicht daran, sich angesichts der Aufregung der Weltöffentlichkeit eine Blöße zu geben, ernsthaft auf Frankreichs Ansinnen einzugehen und damit Mitverantwortung für Mururoa zu übernehmen. Doch hat Frankreich damit etwas losgetreten, was nur schwer wieder anzuhalten ist.
Deutschland beginnt öffentlich über Atomdiplomatie nachzudenken, natürlich ganz vernünftig und pragmatisch, westlich sozusagen. Ein Zitat aus der „Zeit“ kann das illustrieren: „Aber auch eine nukleare Präzisionswaffe, die den Bunker eines größenwahnsinnigen Klein-Diktators pulverisieren kann, mag eine gewisse disziplinierende Wirkung haben. Warum sollte sich das künftge Europa dieses Instrumentes der Politik begeben?“ Bei einem Innsbrucker Symposion verteidigte Michael Stürmer, Chef der Stiftung Ebenhausen, von der „Presse“ als wichtigster Thinktank Deutschlands bezeichnet, Frankreich. Er begründete das damit, daß Frankreich nicht national motiviert, sondern um der Bewahrung des Friedens willens so handle. Nur ein Scholl-Latour denkt da schon weiter und droht für den Fall eines Scheiterns einer gemeinsamen europäischen Abschreckung: „... die Bundeswehr wird sich, im Interesse des nackten Überlebens, als Existenzgarantie für die deutsche Bevölkerung mit eigenen, mit nationalen Atomwaffen ausrüsten müssen.“

Frankreich wiederum baut an der WEU, als Alternative zur US-dominierten NATO. So schickte Paris den militärischen Aufklärungssatelliten Helios-1A (16 Mrd. Schilling) in den Weltraum, der nicht nur Frankreich, sondern auch der WEU zu Diensten sein soll; für den nächsten Satelliten (etwas über 20 Mrd. Schilling) erhofft sich Paris die finanzielle Unterstützung Bonns. Denn die Umwandlung der EU in eine atomare Supermacht hat ihren Preis, und den werden wir alle zahlen. Wie immer sich Deutschland also entscheidet, die europäische Zukunft wird davon wesentlich gestaltet. Bleibt Bonn unter der US-Garantie, ist es nichts mit der europäischen Abschreckung, stärkt Bonn die WEU, ist die NATO ernsthaft gefährdet. Wenn dann noch Isolationisten in den USA an die Macht kämen, würde die NATO zerbrechen.

Nach dem Ende des kalten Krieges einen neuen Block zu etablieren, würde mehr noch als Rußland insgeheim die USA beunruhigen. Denn Rußland hat an Status und Gewicht verloren. So konnte der französische Präsident ohne Probleme im TV verkünden, daß er Rußland als möglichen neu-alten Feind betrachte, ein Versuch, die Atombomben unter Mururoa zu legitimieren. Die deutliche Verstimmung Moskaus, wo man in einer europäischen Abschreckung nichts anderes als eine Bedrohung Rußlands erblickt, hatte keinerlei diplomatische oder sonstige Folgen für Frankreich.
Andererseits würde ein Zurückweichen Frankreichs einen Gesichtsverlust bedeuten, die Grande Nation wäre geschwächt. Der geheime Verdacht, als Großmacht nicht ernstgenommen zu werden, führt zur Verhärtung der Haltung. Ein Zeichen für diese Geringschätzung sind die Proteste der japanischen Regierung, die mediale und nautische Präsenz von japanischen Abgeordneten, die gemeinsam mit den Inselbevölkerungen protestierten. Die Profilierungslust Japans als friedliche, wirtschaftliche Großmacht, der Widerstand in Australien (Uran) und Neuseeland (Rainbow Warrior) macht Frankreich als rücksichtslose atomare Kolonialmacht zum Fremdkörper im Pazifik.

Frankreich ist eben keine Supermacht, eben nicht China. Peking hat, mehr oder weniger unbeachtet, zwei Tage nach Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages über Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen neue Atombomben gezündet. Nun: Erstens ist China nicht ein Staat, den zum Beispiel Japan durch Kritik verärgern will, zweitens werden diese Bomben auf eigenem Territorium, in einer, soweit bekannt, menschenleeren Gegend gezündet. Dasselbe kann man von Mururoa eigentlich auch sagen: Es ist französisches Territorium und weit und breit keine Menschen. Für die PolynesierInnen aber ist anscheinend die Zeit Frankreichs im Pazifik abgelaufen, die atomaren Tests mit ihren unkalkulierbaren Folgen treiben die Entfremdung von Paris voran, sie wollen ihre Umwelt nicht mehr als atomares Testgelände mißbraucht sehen, sowenig wie es die Bauern und Bäurinnen im französischen Zentralmassiv für ihre Umwelt wollen. Und so bleibt die Frage zurück:

Dissuasion ou folie de grandeur?

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Oktober
1995
EKG 5-6/1995, Seite 7
Autor/inn/en:

Ludwig Csépai: Redaktionsmitglied von Context XXI (ZOOM) bis März 1999.

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