Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 1999 » Heft 6/1999
Manfred Gmeiner • Stephan Grigat • Elfriede Hufnagl • Markus Pinter • Robert Zöchling

Österreich? Wir?

Dieses Land ist nach den Wahlen, was es auch vorher schon war. Die Rückkehr zur Normalität ist nicht die Lösung, sondern das Problem.

Als nach der Nationalratswahl das eintraf, was schon lange zu erwarten war, nämlich daß der ständig Stimmen gewinnende Haider die ständig Stimmen verlierende ÖVP überholt, schwärmten Politiker und Journalisten aus, um im Ausland zu beschwichtigen: Es sei alles nicht so schlimm. Daß Österreich kein Nazi-Staat ist, ist zwar richtig, doch sind die Anbiederungen an rechtsextreme Veteranenvereine und die einschlägigen Aussagen Haiders keineswegs dasGefährlichste an ihm. Viel gefährlicher ist die moderne, mediengerechte und populistische Variante einer brutalen Politik der Ausgrenzung und gesellschaftlichen Differenzierung, die sich ihre Opfer sucht, um Neid und Hoffnungen der Durchschnittsbürger zu bedienen.

Wenn sich die Massen versammeln, um zu zeigen, daß eine Manifestation gegen den Rassismus unter dem Motto „Wir sind Österreich“ mehr Leute auf die Straße bringt als die Wahlabschlußkundgebung Haiders, so scheint diese Veranstaltung ähnlich motiviert zu sein, wie die Österreichentlastungsaktionen der Politiker. Daß mehr Leute nicht Haider gewählt haben als ihn wählten, hat schon das Wahlergebnis gezeigt. Daß es aber eine Mehrheit gegen die ausländerfeindliche Politik der Regierung gibt, die mit ihrer Politik eine Vorreiter- und Antreiberrolle in Europa spielt, ist leider nicht anzunehmen. Konrad Paul Liessmann schrieb in einem Kommentar, in Österreich sei die Lage noch nicht so schlimm wie in anderen Ländern. Es gebe weniger Übergriffe rechter Gruppen auf AusländerInnen. Vielleicht ist aber die Bevölkerung in Österreich nur zu obrigkeitshörig, um die Ausländerfeindlichkeit selbst in die Hand zu nehmen. Der/die DurchschnittsbürgerIn kann sich auf eine funktionierende Verwaltung verlassen, die ihm/ihr das „Fremde“ vom Leib hält. Gegen diese Verwaltung gab es zwischen Lichtermeer und Warnblinken leider nur sehr wenig Proteste. Weil man sich nicht wirklich mit der tief verwurzelten Fremdenfeindlichkeit in Österreich auseinandersetzen will, konzentriert man sich auf die „Sager“ Haiders und hält seine Scheinentschuldigungen, wo man sie nicht dankbar annimmt, zumindest für diskussionswürdig.

Manfred Gmeiner

Haider hat sich entschuldigt. Am 12. November. Am Vormittag des selben Tages, an dem Zigtausende in der Wiener Innenstadt gegen ein zunehmend rassistischer gewordenes Klima im Land und in der Politik demonstrierten. Doch vor wem hat Haider seine Entschuldigungsrede gehalten? Vor 300 geladenen FPÖlerInnen und FPÖ-AnhängerInnen in der Hofburg. Man erinnere sich an den Wahlkampf. Die FPÖ stürzte sich vor allem in Wien mit ihren Überfremdungsplakaten voll auf das Thema „Ausländer“. Auch nach der „Operation Spring“ und den Razzien in zwei Heimen im 10. und 17. Bezirk waren die FPÖ-PolitikerInnen um scharfe Worte gegenüber AusländerInnen, insbesonders AfrikanerInnen, nicht verlegen. Beim Tod des Nigerianers Marcus Omofuma während einer Abschiebung stellte sich die FPÖ schützend vor die Fremdenpolizisten. Undsoweiterundsoweiter.

Je weiter man zurückgeht, wird man mehr und mehr solcher und noch krasserer Beispiele finden. Und nun soll man Haider seine Entschuldigung wirklich abnehmen? Im Asylverfahren müssen die AsylwerberInnen ihre Identität und ihr Vorbringen glaubhaft machen, wenn sie weder Ausweise noch Dokumente vorweisen können. Bei den kleinsten Widersprüchen wird ihnen die Glaubwürdigkeit abgesprochen. Einmal versprochen, einmal beim Datum geirrt: nicht glaubwürdig. In Asylbescheiden der österreichischen Bundesasylämter heißt das dann in etwa folgendermaßen: „Aufgrund obiger Ausführungen erscheint Ihr Vorbringen nicht glaubhaft“ oder „Es scheint nicht glaubwürdig, daß Sie aus dem Staat XYZ stammen.“ Letztere Begründung kommt häufig in Bescheiden von AfrikanerInnen vor.Wenn ich allein die Aussagen Haiders in Erwägung ziehe, an die ich mich erinnern kann, sind diese schon so widersprüchlich, daß ich ihm die Glaubwürdigkeit absprechen muß. Selbst wenn er sich in Gegenwart der von seinen Tiraden Betroffenen entschuldigt hätte — ich bin mir aber nicht sicher, ob diese ihm überhaupt zuhören hätten wollen —, würde das an meiner Meinung nicht viel ändern. Diese Rede hielt er meines Erachtens nur, weil ihm seine Aussagen bei Pressekonferenzen in mehreren europäischen Ländern niemand abgenommen hatte und weil die Demonstration bevorstand. Haider wollte sich einmal mehr regierungsfähig präsentieren. Es ist klar, daß Haider und die FPÖ nicht allein für das ungute politische Klima verantwortlich sind. Sie sind allerdings verantwortlich für ihre Aussagen und Handlungen. Und deren Liste ist zu lang, als daß eine halbherzige Entschuldigungsrede ausreichen würde, um alles vergessen zu machen.

Markus Pinter

Wenn es gegen Haider geht, darf es nicht bloß gegen Haider gehen. Es darf auch nicht bloß gegen Schlögl, gegen eine SPÖ oder eine ÖVP gehen, die sich angeblich von Haider antreiben lassen. Wer oder was da wen treibt, ist so einfach nur für „die Medien“ zu beantworten, die immer einen Kasperl und ein Krokodil brauchen. Es erstaunt mich immer wieder, wie unbefangen und ungebrochen im Kreise der angeblichen Opposition nicht nur — im Panikfall — „Österreich“ gegen die österreichische Normalität hochgehalten wird, sondern auch — im Normalfall — „die Politik“ gegen die politische Normalität oder „die Medien“ gegen die Normalität „der Medien“. Über die „Verkommenheit“ „der Medien“ wird bereits ungefähr so lange geklagt wie über die „Verkommenheit“ „der Politik“. Haiders offene Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus wurden weitgehend zwar auch nicht von „den Medien“ aufgedeckt, aber aufgegriffen und kolportiert — worauf sie sich auch etwas zugute hielten. Man sollte also unter den Bedingungen aufgeklärter Öffentlichkeit annehmen, daß diese nationalsozialistischen Anknüpfungen Haiders bekannt, früher konnte man sagen: notorisch, sind. In „den Medien“ sind sie das nicht: Bereitwillig kolportieren sie jetzt Haiders eigene Umdichtung, seine Nazi-Äußerungen seien ihm bloß „zugeschrieben“ worden, wofür er sich — warum und wofür denn also? — entschuldige. Darauf werden ihm von „den Medien“ nicht etwa die Belege seiner früheren Äußerungen entgegengehalten, denn das wäre langweilig. Stattdessen wird der Bundeskanzler aufgefordert, doch irgend eine Reaktion, irgend ein „Eingehen“ auf Haiders „Entschuldigung“ zu demonstrieren, seine sogenannte „Haltung“ gegenüber Haider doch irgendwie zu ändern. Wie wichtig ist unter solchen Vorzeichen, was jeweils gerade als „Haltung“ des einen oder des anderen gilt? Was nicht als Match zweier „talking heads“ darstellbar ist, ist nicht. So nimmt das Spektakel seinen Lauf — vorbei an jedem gedanklichen Zusammenhang und jedem gesellschaftlichen Sinn. Was also will man da noch von „den Medien“? Schon gar „gegen Haider“? Beide gehören der selben Normalität an, gegen die es daher gehen muß.

Üblicher Vorwurf an dieser Stelle: das sei Defaitismus, Attentismus, Zynismus — jedenfalls ziemlich unpraktisch. Das alles, bitteschön, ist es nicht. Kurze Erklärung: Was Sie gerade in der Hand halten ist ein Medium gegen „die Medien“. Was soll das bedeuten? Es handelt sich um den ernsthaften Versuch, ein Medium zu gestalten, das sich den normalen, marktlichen Erfolgskriterien für Medien-Waren zu entziehen trachtet — zugunsten von — annäherungsweise — Kritik und Aufklärung. Es muß jenseits „der Medien“ bessere gesellschaftliche Verständigungsmöglichkeiten als „die Medien“ geben, die heute jede menschliche Verständigungsmöglichkeit immer radikaler und immer deutlicher erkennbar negieren. Da wir uns noch nicht im hoffentlich besseren gesellschaftlichen Jenseits befinden, bleibt uns nichts anderes übrig als der prekäre Versuch, eben ein Medium gegen „die Medien“ zu gestalten — und mit „den Medien“ auch unsere eigenen, aufgenötigten Bestandsgrundlagen zu kritisieren (nämlich den Markt, auf dem Medien „die Medien“ sind, zu denen wir nicht gehören wollen).

„Die Politik“ ist, was sie ist in einer Gesellschaft, die das menschliche Zusammenleben immer deutlicher negiert. Die arbeitende und konsumierende Konkurrenz aller gegen alle läßt von den Menschen — und erst recht von ihren „Beziehungen“ untereinander — immer weniger übrig. Ein Aspekt des an allen Ecken und Enden ausbrechenden Rassismus ist, daß es die in Arbeit und Konsum aufgelösten Menschen mit sich selbst und ihresgleichen immer schwieriger aushalten. Da diese Einsicht noch schwieriger auszuhalten ist, verlegt sich das trübe Bewußtsein vom allgemeinen Haß gegen alles und jeden auf den speziellen Haß gegen jeweils diejenigen anderen, die am einfachsten (etwa qua Aussehen, Hautfarbe) oder am kurzschlüssigsten (ein Aspekt des Antisemitismus, auch ein Aspekt der Konstruktion verschiedener „ausländischer“ Mafien der letzten Jahre) abzusondern sind. Von „der Politik“ zu erwarten, sich dem entgegenzustemmen, läuft auf die Erwartung hinaus, Politik könne entgegen der destruktiven Dynamik der Ökonomie noch positive, emanzipative Leistungen erbringen, die menschlichen Möglichkeiten halbwegs aller erweitern oder verbessern. Kann sie das aber nicht (worauf so ziemlich alle Erfahrung der letzten Jahre hinweist), dann bleibt auf dem Feld „der Politik“ als taktisches, vielleicht strategisches Herangehen nur noch, Politik gegen „die Politik“ zu betreiben. Das erfordert allerdings von denen, die sich im politischen Feld bewegen, ein Höchstmaß an Eigensinn: also die Bereitschaft, sich den normalen Kriterien der Stimmenmaximierung im Wege beispielsweise „der Medien“ zu entziehen, faute de mieux eine Politik zu betreiben, die ihre eigenen spektakulären Bestandsgrundlagen kritisiert — nicht nur in (auch wieder mit dem Spektakulären spekulierenden) „Sagern“ in eben „den Medien“ und (im günstigsten Fall) persönlich geäußerter Zustimmung, sondern in ständiger praktischer Kritik. Mit einiger Wahrscheinlichkeit ist das an die Adresse von PolitikerInnen zu viel verlangt. Ich weiß also nicht und muß auch nicht wissen, ob diese Aufforderung realistisch ist. Auf jeden Fall ist eines realistisch: Eine Politik, die sich den Erfolgskriterien „der Politik“ und den Zumutungen „der Medien“ kritiklos unterwirft, sitzt unweigerlich mit Haider in einem Boot. Dieses Boot ist voll, sein Kurs ziemlich klar erkennbar — es ist an der Zeit, die Rettungsboote zu Wasser zu bringen.

Robert Zöchling

Nach dem Wahlerfolg der FPÖ und den anfänglichen Bestürzungskundmachungen und -kundgebungen seitens des politischen Establishments und LeitartiklerInnen hat der Alltag im politischen Tagesgeschäft wieder Einzug gehalten. Nachdenklich sollte nicht nur der Wahlerfolg, sondern auch die Tatsache stimmen, daß die politischen Inhalte der FPÖ klassenübergreifend auf Zustimmung stoßen. Konstruierte Bedrohungsszenarien wie Überfremdung, Sozialschmarotzer, Drogendealer, Linke etc. fallen in einer Gesellschaft der Neider und der Fremdenfeindlichkeit auf fruchtbaren Boden. Abgesehen vom ganz offensichtlich zu Tage getretenen Rechtsruck und Rassismus bei den österreichischen WählerInnen, dreht sich das Karussell der österreichischen Politik munter weiter. Der Betroffenheit folgten sofort Beschwichtigungsreden und diverse Rundreisetätigkeiten, die alle zum Ziel hatten, das vermeintlich falsche Bild von Österreich ins rechte Licht zu rücken. Nicht nur die FPÖ war bemüht, klarzustellen, daß die KritikerInnen — insbesondere im Ausland — ein völlig falsches Bild von ihr hätten. Die Normalität der politischen Verhältnisse wurde vom Bundespräsidenten abwärts, quer durch alle Parteien beteuert. Es folgten dort und da Entschuldigungen für Zuschreibungen von Worten, die so nicht gesagt wurden, obwohl sie ausgesprochen wurden und diesen auch Taten folgten. Freudige Erregung war zu vernehmen, daß diese notwendigen, klärenden Worte endlich ausgesprochen wurden. Erleichterung über diese nicht so gemeinten, aber halt doch ausgesprochenen Worte machte sich insbesondere an der Staatsspitze, bei SP und VP sowie manchen schreibenden Meinungsmachern breit. Natürlich fehlte nie der Nachsatz, daß den Worten auch Taten folgen müßten, was auch promt passierte: jedem Ausländer seine ganz persönliche A-Card. Es folgte wieder eine kleine Aufregung, aber geblieben ist doch die Entschuldigung für die ungerechten Zuschreibungen und somit der Beweis für die Regierungsfähigkeit von Haider & Co. Fest steht, daß ohne FPÖ in Zukunft keine Regierung mehr zu machen ist — wenn nicht diesmal, dann ganz sicher das nächste Mal. Es ist nur mehr eine Frage von Monaten, bis die SPÖ die Worte findet, warum auch für sie eine Zusammenarbeit mit der FPÖ genauso normal ist, wie es für sie normal ist, restriktive Ausländergesetze zu beschließen, Menschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft aus den Gemeindewohnungen oder von den Wahlen auszuschließen, Feindbilder wie die Organisierte Kriminalität oder schwarzafrikanische Drogendealer aufzubauen und militärische Flüchtlingsabwehr an der Grenze zur Sicherung des Wohlstands gut zu heißen. Die Hemmschwelle für rassistische Worte und Taten in Alltag und Politik wird mit jedem Wahlkampf geringer. Diese sich abzeichnende Hegemonie rassistischer und rechter Politik hat ihre Verbündeten nicht nur bei den FPÖ-WählerInnen, vielmehr sind sie in allen politischen Lagern vertreten. Es mag verwegen anmuten, aber diesem Trend kann man nur mit einer linkspopulistischen Politik entgegentreten, die auch nicht davor zurückschreckt, breite Bündnisse einzugehen.

Elfriede Hufnagl

Die zu einer merkwürdigen Variante von RadikaldemokratInnen mutierten Freiheitlichen profitieren nahezu zwangsläufig von der Krise des Austrokeynesianismus, die das im bürgerlichen Subjekt angelegte Potential von Rassismus und Antisemitismus immer offener zutage fördert. Im prosperierenden Fordismus waren Volk und SPÖ-dominierter Staat als erfolgreiche Wertproduktionsgemeinschaft vereint. Nun scheint es für das wert- und staatsfetischistische Subjekt, das die eigene Vergesellschaftung mittels der Verwertung des Werts nicht begreifen kann und sich daher permanent dunkle Mächte halluzinieren muß, die für alles und jedes verantwortlich gemacht werden, so, als würde die Sozialdemokratie aus purer Gemeinheit ihre korporatistischen Versprechen zugunsten eines Setzens auf den Neoliberalismus verraten, was der schizophrenen Propaganda der Freiheitlichen Tür und Tor öffnet. Schizophren ist diese Propaganda insofern, als Haider sich einerseits als konsequenter Kritiker der Sozialpartnerschaft geriert, sich andererseits aber als Anwalt der angeblich von der Sozialdemokratie im Einklang mit der internationalen Finanzmafia betrogenen Arbeitskraftbehälter aufspielt. In Haider erwächst so aus der postfaschistischen Normalität ein modernisierter und demokratisierter Führertyp. Die Freiheitlichen vereinen eine Widerspruch, der aus der Krise des Austrokeynesianismus entsteht. Galt der korporatistische Staat als Sachwalter und Anwalt der ehrlichen Arbeit und des auf das Gemeinwohl verpflichteten Kapitals, so gilt er den meisten Warenmonaden heute als Räuber an der ehrlichen Arbeit und zugleich zunehmend als asozialer Vertreter des vagabundierenden Finanzkapitals. Die einen, die an der Mehrwertproduktion nach wie vor in nicht unbeträchtlichem Ausmaß profitieren, mißtrauen dem Staat, weil er die Pauper überhaupt noch mittels Transferleistungen versorgt; die anderen, die zunehmender Verelendung ausgesetzt sind, sehen sich hingegen verraten, weil der Staat diese Transferleistungen permanent zusammenkürzt. Diese Gemeinschaft der staatsfetischistischen StaatskritikerInnen spaltet sich zum Teil parteipolitisch auf, in Haider und den Freiheitlichen ist sie jedoch vereint. Die unterschiedlichen Klientels finden sich alle in Haider wieder, der in seiner beachtlichen Wandlungsfähigkeit sowohl unerträgliche gemeinschaftliche Wärme und bedrohliche Herzlichkeit für sorgengeplagte Menschen ausstrahlt, als auch zur Leitfigur für die erfolgreichen, kaltschnäuzigen, neureichen HedonistInnen werden konnte. Als solcherart hedonistisch-asketischer, modernistisch-anachronistischer Führertyp könnte er durchaus Modellcharakter haben.

Stephan Grigat

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Dezember
1999
Heft 6/1999, Seite 6
Autor/inn/en:

Robert Zöchling:

1989-1996 Mitgründer, Redakteur und Geschäftsführer der Zeitschrift Juridikum. Mitgründung der Vereinigung alternativer Zeitungen und Zeitschriften 1990, deren Obmann 1996-2001. Seit 1997 Redakteur der Zeitschrift ZOOM. Ab 1999 als geschäftsführender Redakteur: Erweiterung von ZOOM durch Fusion mit Alexander Emanuely’s Webmedium CONTEXTXXI zum Multimedium Context XXI.

Stephan Grigat:

Politikwissenschaftler und Publizist, Mitbegründer und wissenschaftlicher Direktor der Kampagne Stop the Bomb in Österreich, Mitglied von Café Critique. Von Juni 1999 bis September 2001, im November 2002 und von Oktober 2003 bis März 2004 Redaktionsmitglied, von Juni 1999 bis September 2000 sowie von Oktober 2003 bis Juni 2004 koordinierender Redakteur von Context XXI.

Manfred Gmeiner:

Nachweislich treuestes Redaktionsmitglied von Context XXI (vom mythologischen Anbeginn bis 2006) und Buchhändler (La Líbrería) in Wien.

Markus Pinter:

Redaktionsmitglied von Context XXI von März 1999 bis Juni 2002, Mitarbeiter der Initiative FairPlay am Wiener Institut für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC).

Elfriede Hufnagl:

Redaktionsmitglied von Context XXI (ZOOM) bis Dezember 2000.

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