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Franz Schandl

Ökologie und Ökonomie

1.

ÖKOLOGIE behandelt nichts anderes als die Rationalität des menschlichen Daseins hinsicht­lich seiner stofflichen Bedingtheit, deren Form und Inhalt sind ihr Gegenstand. Insofern ist sie sowohl mit der Ökonomie als auch der Biologie aufs engste verbunden, und wer genau hinsieht, der wird den Begriff auch als eine Wortzusammensetzung dieser beiden Disziplinen lesen kön­nen.

Die Frage nach der Ökologie ist somit die Frage nach unserer kollektiven stofflichen Exi­stenz. Die Ökologie kann als die Wissenschaft von der stofflichen Grundlage menschlichen Seins verstanden werden. Sie beinhaltet mehr als die Beziehung des Menschen zur Natur, sie kann als Beziehung von Mensch und (Um)Welt beschrieben werden, soweit jene stofflichen Aus­wirkungen folgt und solche tätigt.

Stoff meint hier die materielle Basis, organisch oder anorganisch, bearbeitet oder unbearbeitet. Die Auslegung der Materie ist die stoffliche Kon­kretion. Materie ist das Rohe und Allgemeine, aus dem die feingliedrigen stofflichen Besonde­rungen sich entwickeln. Stoff ist das Zusam­menfallen und Auseinanderfallen von Materie. Stoffliche Konkretion und materielle Bewegung sind eins.

Ökologie meint den Stoffwechsel des mensch­lichen Kollektivs in all seinen Facetten. Dieser aber ist kein primär biologisches oder gattungs­mäßiges Problem, sondern ein gesellschaftliches. Mit der Zuspitzung der ökologischen Frage und dem Aufkommen der Ökologiebewegung ist die­ser Stoffwechsel erstmals Gegenstand prinzipiel­ler Kritik geworden, richtete sich diese nicht mehr gegen diverse Ausformungen, sondern gegen den Inhalt selbst. So gesehen stellt die Menschheit mit der Zentrierung der Ökologie die Frage nach einer sinnvollen ganzheitlichen Exi­stenz.

2.

Egal, ob wir den Müll oder das Waldsterben betrachten, den Verkehrsinfarkt oder die Boden­verseuchung, in letzter Instanz sind ökonomische Prozesse dafür verantwortlich, daß die Umwelt Schaden nimmt. Genauer noch: Ohne Produk­tion könnten sie nicht sein. Dort ist der Ort, wo sie geschaffen werden. Die ökonomische Ent­wicklung bedroht die ökologische Substanz.

Das stoffliche Herkommen ökologischer Pro­bleme ist in der Produktion zu verorten. Was in der Distribution bzw. in der Konsumtion abfällt, wurde dort nur hintransferiert, nicht aber dort geschaffen. Die zentrale Frage ist also: Was bewegt oder veranlaßt die Produktion zur Her­stellung problematischer Produkte und Produktionsprozesse, bzw. zur Etablierung unabschätz­barer Produktivkräfte?

Umweltbelastende Produktionsverfahren und Produkte sind die Hauptursache von Umwelt­schäden. Diese Schäden werden aber nicht wil­lentlich herbeigeführt, sie entstehen gleichsam als „Neben“- und „Folgeprodukt“ industrieller Aktivitäten.

Die Industrie verhält sich also nur so, wie sich die Industrie verhalten muß, will sie Industrie bleiben. Auch wenn dabei die Erde zugrunde­geht. Die Betriebe sind bei Strafe des ökonomi­schen Untergangs angehalten, ihre Kosten mög­lichst gering zu halten. Betriebswirtschaftlich muß es daher jedem Unternehmen darum gehen, die Selbstkosten zu beschränken und die Folge­kosten zu externalisieren. Letztere werden auf die Allgemeinheit oder auf Dritte abgewälzt. Dies ist eine immanente Bedingung kapitalistischen Wirt­schaftens.

Die Rentabilität kapitalistischer Produktion bezieht sich auf den Kostpreis (c+v) der Ware. Diesen muß sie gering halten, um eben billig pro­duzieren und in der Konkurrenz bestehen zu kön­nen. Alles andere ist vorerst exkludiert: innere und äußere Natur, Mensch und Umwelt werden beliebig vernutzt, sind a priori kein Kostenfak­tor, schlußendlich nicht einmal dann, wenn sie a posteriori oktroyiert werden. „Die kapitalisti­sche Produktion, wenn wir sie im einzelnen betrachten und von dem Prozeß der Zirkulation und den Überwucherungen der Konkurrenz absehen, geht äußerst sparsam um mit der ver­wirklichten, in Waren vergegenständlichten Arbeit. Dagegen ist sie, weit mehr als jede andre Produktionsweise, eine Vergeuderin an Men­schen, von lebendiger Arbeit, eine Vergeuderin nicht nur von Fleisch und Blut, sondern auch von Nerven und Hirn.“ (Marx)

Die bedeutendste historische Folge im Kapi­talismus ist die dynamisierte Entwicklung der Produktivkräfte in all ihren Erscheinungen. „Die Produktion für den Wert und den Mehrwert schließt, wie sich dies bei der weiteren Entwicklung gezeigt hat, die stets wirkende Tendenz ein, die zur Produktion einer Ware nötige Arbeitszeit, d.h. ihren Wert, unter den jedesmal bestehenden gesellschaftlichen Durchschnitt zu reduzieren. Der Drang zur Reduktion des Kostpreises auf sein Minimum wird der stärkste Hebel der Stei­gerung der gesellschaftlichen Produktivkraft der Arbeit, die aber hier nur als beständige Steige­rung der Produktivkraft des Kapitals erscheint.“ Folge davon ist, daß der Kapitalismus somit auch nicht entschleunigt werden kann, ja umgekehrt die Beschleunigung der Produktivkraftentwick­lung ihm immanent ist. Beständiges Ziel ist die Senkung des Kostpreises (c+v) und somit des Pro­duktionspreises, der ja nichts anderes ist als die um die Durchschnittsprofitrate bereinigte Summe von Kostpreis und Mehrwert. Der Zwang zur Senkung des Produktionspreises dominiert jedes Produzieren. Der Zwang zur Ver­kürzung der Umlaufszeit prägt die Zirkulation. Und die Werbung tut für Konsumtion noch das übrige, sodaß die Produkte ja gekauft werden, sich der Wert realisieren läßt.

Die Dynamik kapitalistischen Wirtschaftens ist blind, Politik und Recht können ihr jedoch keine andere Richtung geben. Deren Steuerka­pazitäten sind äußerst gering, im Zeitalter der Globalisierung sogar zusehends abnehmend; sie können bremsen, entschärfen, umverteilen, sie sind aber unfähig, andere „Nachhaltigkeiten“ zu schaffen. Die Korrekturen sind als notwendige Entsprechungen, nicht als antagonistische Widersprüche aufzufassen.

Insofern beherbergen Kapital und Markt einen immanenten Fatalismus, an dem jedes andere Wollen zwangsläufig zerschellt, kann die Logik des Werts nicht insgesamt gebrochen wer­den. Sätze wie „Abfall ist kein Schicksal. Abfall wird gemacht“, gehen in die Irre. Die Wertlogik vorausgesetzt, ist Müll nämlich wirklich eine fatale Folge, ein Schicksal, das eintreten muß. Solche Aussagen übertreiben jedenfalls die Mög­lichkeiten der in Produktion, Zirkulation und Konsumtion Handelnden. Es wird so getan, als stünden dort freie Entscheidungen auf der Tages­ordnung. Nicht zufällig spricht diese Betrach­tungsweise dann auch vom „Alptraum Abfall“. Der bürgerlichen Mystifizierung der Ware folgt eine traumatische Sicht der Reststoffe.

Wenn man etwa die Argumentationslinie von Hanswerner Mackwitz, der jahrelang in bera­tender Funktion bei den deutschen und den öster­reichischen Grünen tätig gewesen ist, anschaut, dann ist zu erkennen, daß hier pausenlos das Wollen gegen das Handeln, die Absicht gegen die Wirklichkeit ins Treffen geführt wird: „Warum ergreifen Politiker und Manager nicht die histo­rische Chance, sich real und radikal für eine neue Umweltpolitik stark zu machen, für eine Politik, die tausende von Bürgerinitiativen in aller Welt bereits begonnen haben?“, frägt er in ungespiel­ter Ahnungslosigkeit.

3.

Die kapitalistische Produktion dient der Akkumulation von Kapital, der Verwertung des Werts, nicht der Konsumtion, wie die klassische Ökonomie von Smith bis Keynes annahm. Nicht der menschliche Konsum steht also im Mittel­punkt der heutigen Wirtschaft, sondern der kapi­talistische Konsum, kurzum Profit genannt. Sie ist primär nicht Produktion um der Konsumtion Willen, auch wenn erst in der Konsumtion die Produkte verwirklicht werden.

Das Gerede vom falschen Konsumverhalten lenkt also die Debatte nur auf falsche Bahnen, sieht die Oberfläche, will aber die Grundlagen des Verhaltens nicht wahrnehmen. Mit Karl Marx gilt es festzuhalten: „Die Produktion pro­duziert die Konsumtion daher, 1. indem sie ihr das Material schafft; 2. indem sie die Weise der Konsumtion bestimmt; 3. indem sie die erst von ihr als Gegenstand gesetzten Produkte als Bedürf­nis im Konsumenten erzeugt. Sie produziert daher Gegenstand der Konsumtion, Weise der Konsumtion, Trieb der Konsumtion.“ Die menschlichen Bedürfnisse in Form der Konsum­gewohnheiten entsprechen in ihrem Durchschnitt der aktuell möglichen Produktion.

Zusehends problematisch ist, daß beim Ver­kauf einer Ware der Gebrauchswert sich ständig gegenüber dem Tauschwert relativiert. Um den Tauschwert zu realisieren, die Absätze zu sichern, muß das Produkt schnellebig sein. Die kapitali­stische Ware fällt so oft hinter die technischen Möglichkeiten der gegenwärtigen Produktivkraftentwicklung zurück, was wiederum nichts anderes heißt, als daß diese die Grenzen von jener zu sprengen beginnt. Der Gebrauchswert wird aktuell immer mehr zum Verbrauchswert, um den Tauschwert zu retten.

Was für das zirkulierende Warenkapital gilt, gilt aber auch für das fixe Kapital, d.h. die Umwälzung und „der Wechsel der Produktions­mittel und die Notwendigkeit ihres beständigen Ersatzes infolge des moralischen Verschleißes, lange bevor sie physisch ausgelebt sind“ (Marx). Die Umschlagszeit des Kapitals und der morali­sche Verschleiß der Produktionsmittel kollidie­ren zusehends. Die Geräte gieren ersetzt zu wer­den, bevor sie entsprechend genützt worden sind. Kaum gekauft, ist das bessere Nachfolgeprodukt schon auf dem Markt. Die Geräte altern vor der Zeit.

Um den Tauschwert zu realisieren, muß das Produkt aber nicht nur real, sondern auch fik­tional schnellebig sein, d.h. es muß über das Pro­dukt hinaus ein enormer Aufwand getrieben wer­den. Werbung und Mode suggerieren ein Haben­müssen, das die Qualität des Daseins erst aus­macht.

4.

Die gängige moderne Kritik ist da viel beschei­dener. Was sie am meisten stört, sind nicht die Folgen schlechthin, sondern die Kosten, die sich aus den Produktionsprozessen ergeben. Nur so wird es verständlich, daß der Begriff der Social costs, der Folgekosten, im Zentrum der ökologi­schen Wirtschaftsdebatte steht.

Stellvertretend für viele sei der deutsche Umweltwissenschafter Christian Leipert zitiert: „Die Nutzung der Umwelt erfolgt heute immer noch in weiten Bereichen als freies Gut, d.h. kostenlos, oder zu billig, gemessen an dem öko­nomischen und ökologischen Wert der in Frage stehenden Ökosystemleistungen.“ Und er folgert: „Natur als freies Gut, das war einmal. Die öko­nomische Konzeptbildung und Erfolgsmessung hinkt den neuen Realitäten eklatant hinterher. Ökosystemleistungen sind heute ökologisch knapp, müßten also einen (expliziten oder impli­ziten) Preis haben. Der Umstand, daß sie in eir er Zeit enormen Drucks der Wirtschaft und Gesell­schaft auf die Umwelt dennoch in weitem Umfang noch kostenlos oder zu billig in Anspruch genommen werden können, ist dann verantwortlich für die rapide Qualitätsver­schlechterung und Degradierung der betreffen­den Umweltmedien und Ökosysteme.“

Preis, Geld, Wert und Kosten werden hier als gänzlich systemneutrale Begriffe behandelt. Was wir laut Leipert brauchen, ist eine „neue gesell­schaftliche Kostenrechnung, die die systemischen Zusammenhänge zwischen den naturzerstören­den und kostenabwälzenden Bereichen der Gesellschaft und den Betroffenen dieser Kosten­verlagerungsprozesse aufdeckt und transparent macht. Mehr Kostenehrlichkeit ist die Voraus­setzung für die Anpassung von Kostenrechnungen und Preiskalkulationen, die nicht nur betriebswirtschaftlich, sondern auch gesamtge­sellschaftlich unter Einbeziehung von Ökologie und Sicherung von Zukunftsfähigkeit stimmen.“

Die marktwirtschaftliche Zauberformel ist also die Verpreisung der Umwelt. Alles soll Ware werden. Aber warum sollte dann weniger ver­schwendetwerden? Die Kost- und Produktions­preise, die dadurch steigen, werden doch umge­wälzt. Was sie mehr kosten, werden sie letztend­lich die Konsumenten mehr kosten. Für die Pro­duzenten sind sie bloß ein zusätzlicher Verrech­nungsaufwand, ökonomisch aber bloß ein Durchlaufposten. Der beabsichtigte Effekt wird so kaum eintreten. Hier handelt es sich um eine Milchmädchenrechnung, die davon ausgeht, daß die Unkosten, die man politisch der Industrie auf­zuhalsen vermeint, auch dort getragen und nicht weitergegeben werden.

Méine Kritik an den Folgekosten hakt schon am Begriff selbst ein. Es will uns nämlich betref­fend der Kategorisierung nicht in den Kopf, warum die negativen gesellschaftlichen Folgen unbedingt mit dem Kostenbegriff verknüpft wer­den müssen. Das kleine Wort Kosten für die großen Folgen demonstriert einmal mehr, daß die obligate Ökologiekritik nicht über die Katego- rien des Werts und der Marktwirtschaft hinaus­denkt, in ihnen vielmehr gefangen bleibt.

Die vielfach erhobene Forderung nach einer Kostenwahrheit kann sich an der Realität nur blamieren. Die Kostenwahrheit ist unmöglich einzulösen, da die Folgen zu keinen wirklich aus­sagekräftigen objektiven Zahlen finden können. Die Empirie der Bemessung muß hier in ihren Schätzungen — denn mehr können sie nicht sein — scheitern. Diese Schätzungen kennen mancherlei Schranken: zeitliche, örtliche, kausale, interde­pendente, individuelle. Die Wirtschaftswissen­schaft steht daher vor Problemen, für die ihr betriebs- und volkswirtschaftliches Instrumen­tarium nicht geschaffen ist. Jene trotzdem in die­ses Korsett zu pressen, führt unweigerlich zu grotesken Ergebnissen.

ökologische Schäden sind resistent gegen den herrschenden Zahlenfetischismus. Umweltfolgen sind analysierbar, Umweltfolgekosten jedoch nicht berechenbar. Mit den Methoden der Kostenrechnung ist den ökologischen Problemen weder theoretisch noch praktisch beizukommen.

5.

Das Szenario ist also mehr einfach als gedacht. Der miserable Zustand der Umwelt rühre daher, daß Umweltgüter gratis oder zu bil­lig seien. Diese Kosten gelte es über Ökosteuern zu internalisieren, sie zum Bestandteil der Kal­kulation zu machen. Naturvernutzung soll einen adäquaten Preis erhalten. „Effizient ist diese Lösung, wenn die Steuer plus den privaten Kosten den sozialen Kosten entsprechen“, meint Thomas Ritt in seiner AK-Studie über „Vertei­lungswirkungen von Energiesteuern“. „Öko­steuern sollen den marktwirtschaftlichen Preis­wettbewerb nicht verzerren, sondern im Gegen­teil entzerren“, behauptet der grüne Wirt­schaftssprecher van der Bellen. Freilich stellt sich hier immer die Frage, ob denn das alles gelingen kann bzw. wenn etwas gelingt, was damit gewon­nen ist.

Ökosteuern gehen von dem Grundsatz aus, daß Umweltschäden meßbar und berechenbar seien. Nichts irriger als das, und nicht nur wegen des Zeitfaktors, der künftige Preise ja kaum seriös definieren läßt. Bezifferbar ist stets das, was verwertbar ist, die Gebrauchswerte an sich sind der Zahlenmetaphysik gänzlich fremd. Als sinnliche Bedürfnisse sind sie qualifizierbar, nicht aber quantifizierbar.

Schon die Konkretisierung der Ökosteuer als Energiesteuer und nicht als Emissionsabgabe ver­deutlicht einmal mehr, daß nicht die stofflichen Schädigungen monetarisierbar sind, sondern bloß ihre wert- und marktmäßigen Umsetzungen.

Die Energiesteuer ist indifferent gegenüber der ökologischen und sozialen Sinnfrage. D.h. sie kann in ihrer sachlich-rationalen Sicht Energie und Energie nicht unterscheiden, sie fragt nicht nach konkreter Notwendigkeit und gesellschaft­lichem Nutzen, sondern richtet sich nach den Kri­terien des Absatzes. Was stofflich betrachtet absolut absurd ist, ist vom Standpunkt der Ver­wertung freilich völlig logisch.

Und noch etwas: Wer gedacht hat, hier käme es gemäß Verursacherprinzip zu relevanten Pro­fitbeschneidungen, liegt völlig daneben. In einer Studie des Umweltministerium über die Energie­besteuerung heißt es dazu ganz deutlich: „Das Modell geht wie alle 1-0 (Input-Output) Ansätze von einer vollständigen Überwälzung der durch die Energiesteuer hervorgerufenen Kostener­höhung aus. Es handelt sich somit um ein strik­tes „cost-push“-Modell, indem Kostenerhöhun­gen voll in die Preise überwälzt werden und der Gewinnaufschlag (mark up) konstant bleiben kann.“

Ökosteuern führen bloß zu monetären Umlei­tungen, an den ökonomischen Zielvorgaben ändern sie praktisch nichts. Über das Dilemma der Ökosteuer schreibt Robert Kurz: „Diese rein gesetzlichen, für den Staat sogar einkommens­trächtigen Maßnahmen müssen sich jedoch letz­ten Endes an der Systemlogik erst recht blamieren. Denn zunächst brechen sie sich an der inter­nationalen Konkurrenz. Da der Wirkungsraum des Staates und seiner Gesetze national beschränkt bleibt, die Verliererstaaten auf dem Weltmarkt sich aber an keine internationalen ökologischen Vereinbarungen binden lassen, muß der Weltmarkt die von Ökosteuern hervorgerufene Verteuerung der Produkte mit dem Ver­lust der Konkurrenzfähigkeit bestrafen und diese Maßnahme somit ökonomisch rasch ad absur­dum führen.

Dagegen wird eingewendet, diese Wirkung könne vermieden werden, wenn der Staat zum Ausgleich für die Ökosteuer die Arbeitskosten (Lohnnebenkosten, Abgaben für Sozialversiche­rung usw.) senke und auf diese Weise eine vom Marktmechanismus bestrafte Verteuerung der Produkte verhindern würde. Das aber hieße, daß der Staat die Ökosteuer eigentlich selbst bezahlt, weil er ja an anderer Stelle seine Einnahmen min­dert und zu finanzierende Maßnahmen subven­tionieren muß, die bisher anderweitig getragen worden sind.

Vollends zur Milchmädchenrechnung aber wird das ganze Konstrukt, wenn es dann heißt, der Staat könne die Maßnahmen zur Senkung der Arbeitskosten wunderbarerweise aus eben der Ökosteuer finanzieren. Damit führt sich die ganze Argumentation selber ad absurdum, denn die Ökosteuer soll ja eigentlich dazu dienen, daß zur Rettung der Naturgrundlagen der Energie­verbrauch drastisch gesenkt wird und die Indu­strie in energiesparende Maßnahmen investiert, um die Ökosteuer zu sparen. Tut sie dies aber, funktioniert die gesetzliche Maßnahme also, dann wird gerade deswegen die Ökosteuer für den Staat nicht so reichlich fließen, daß er damit die Präventivmaßnahmen zur sozialen und marktgerechten Flankierungen der Ökosteuer dauerhaft finanzieren kann.“

Kurz zusammengefaßt: Gelingt die Steuerre­form ökologisch, dann ist sie ökonomisch gescheitert, gelingt sie ökonomisch, dann ist sie ökologisch gescheitert. Scheitern wird sie auf jeden Fall.

6.

Als konzentrierter Ausdruck dieser Überle­gungen muß das Verursacherprinzip gelten. Im Umweltmanifest des „Forums Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz“ aus dem Jahr 1987 heißt es dazu: „Im Sinne der Verantwor­tungsethik ist jeder Verursacher von Gesund- heits- und Ökosystem-Schäden konsequent und im allgemeinsten Sinn zur Verantwortung zu zie­hen. Die Beweislast hat der Verursacher zu tra­gen. Zur Haftung für Umweltschäden ist kein strenger naturwissenschaftlicher Kausalitäts­nachweis notwendig. Bei auftretenden Schäden genügt ein wissenschaftlich begründeter Ver­dacht. Der in Verdacht geratene Verursacher hat seine Unschuld zu beweisen. (...) So müssen etwa die Kosten einer restlosen Schadensbehebung in die Wirtschaftsrechnung der Umweltbeeinträch- tiger einbezogen, d. h. „internalisiert“ werden. Die Einbeziehung dieser Kosten in die jeweilige Wirtschaftsrechnung soll bewirken, daß markt­wirtschaftliche Kräfte zum Schutz der Umwelt mobilisiert werden.“

Das Verursacherprinzip unterstellt schon vom Ausdruck her, daß die Verursachung eben keine gesellschaftliche Angelegenheit ist, sondern einer individuellen und willkürlichen Veranlassung oder Unterlassung folgt. Auch wenn man das Verursacherprinzip bloß als Denkmöglichkeit anerkennt, verbliebe da immer noch die viel grundlegendere Frage: Was verursacht die Ver­ursacher zum verursachen? Welche Zustände bedingen die inkriminierten Handlungen, welche Umstände erzwingen ein solches Verhalten?

Ursache ist immer nur ein Hilfsbegriff. Eine URSACHE ist ein Faktor, wo andere Faktoren in der Betrachtung von dessen Folgen vernachläs­sigbar sind. Ursache meint, daß aus ihr etwas folgt, während sie aus nichts folgt. So betrachtet, ist dieser Terminus lediglich begrenzt anwendbar. Die Logik der Verursachung zu Ende denkend, würde dann völlig richtig argumentiert, daß jede Ursache vielfältigste Ursachen kennt. Das Spiel endet dann in einer banal interessensorientierten Schuldzuweisung.

Umweltverschmutzung wird individualisiert anstatt in ihrer gesamtgesellschaftlichen Proble­matik diskutiert. Ursächliche Gründe festzustel­len, erscheint diesem Denkansatz nicht allzu schwierig, sonst könnte er dieses Lösungsmodell ja erst gar nicht Vorschlägen. Er unterstellt so in den meisten Fragen die Möglichkeit, jene zu einer Sachfrage zu isolieren, das Problem dingfest zu machen, es nach dem kausalen Prinzip von Ursache und Wirkung auflösen zu können.

Kaum sind die Schaden erkannt, sind die Ver­ursacher auch schon benannt, meinen die Anhän­ger des Verursacherprinzips. Die Wirklichkeit sieht freilich anders aus. Aus der nun folgenden Skizze einer Typologie des Verursacherprinzips anhand einer Schaden-Kosten-Schablone sollten einige unsere Einwände recht plausibel ersicht­lich sein.

Skizze: Typologie des Verursacherprinzips anhand einer Schadens-Kosten-Schablone

Aus dieser Typologie geht deutlich hervor, wie schwierig es selbst bei einer gutwilligen Interpre­tation sein wird, Schädiger dingfest zu machen, geschweige denn ihrer Moneten habhaft zu wer­den. Die Schädigung muß objektiv erfolgen, sie muß subjektiv auffallen und als solche erkennbar sein, sie muß weiters zuordenbar sein, meßbar, monetarisierbar und zahlbar.

Und selbst wenn alle Kriterien erfüllt sind und die Internalisierung gelungen erscheint, ist wie­derum bloß mit einer neuerlichen Externalisierung zu rechnen. Wenn aber auch nur ein Krite­rium nicht positiv bewältigt werden kann, bricht das ganze Luftschloß des Verursacherprinzips in sich zusammen. Die allermeisten Schäden werden diese Hürden nicht nehmen können.

Das Verursacherprinzip kann sich in der Rea­lität nur blamieren: Die Tat ist keine Tat, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis; das Opfer ist kein Opfer, sondern ein individuelles Ensemble gesellschaftlicher Einwirkungen; der Täter ist kein Täter, sondern Agent ökonomischer Pro­zesse; die Schuld ist keine Schuld, sondern folgt den Zwängen gesellschaftlichen Handelns; die Sanktion ist keine Sanktion, weil sie letztendlich übergewälzt werden kann; schlußendlich die Internalisierung keine Internalisierung, sondern eine andere Externalisierung.

Das Verursacherprinzip geht in seinem sach­lichen Konstruktivismus davon aus, daß es mög­lich ist, der sogenannten Umweltschädiger hab­haft zu werden. Schäden haben jedoch komplexe Grundlagen, sie werden nur in Ausnahmefällen quantifizierbar sein. Das Verursacherprinzip scheitert an der Multifaktorialität der Ursachen und der Unmöglichkeit für jeden einzelnen Scha­densfall seriöse Gewichtungen vorzunehmen. Es verkennt den gesellschaftlichen Gehalt der Umweltzerstörung, reduziert diese auf individu­elle Fehlleistungen. „Schaden heißt jeder Nach­teil, welcher jemandem an Vermögen, Rechten oder seiner Person zugefügt worden ist“, heißt es etwa im § 1293 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Und im § 1294 lesen wir: „Der Schaden entspringt entweder aus einer widerrechtlichen Handlung, oder Unterlassung eines Andern; oder aus einem Zufalle.“

Worauf ich hinauswill, dürfte klar sein: Die­ser Schadensbegriff ist in seiner Dimensionierung auf ökologische Schäden kaum anwendbar. Letz­tere sind im Sinne des ABGB weder Unterlassun­gen, noch Handlungen, noch Zufall, sie sind selbst Norm oder besser noch: ökonomisches Gesetz.

Mittelfristig wird das Verursacherprinzip auf Umweltzertifikate und ein Umweltversiche­rungssystem, kurzum Umweltverschmutzungs­rechte hinauslaufen. Nicht der Profit wird dadurch beschnitten, sondern es entstehen den Konsumenten nur neuartige Belastungen, denn auf sie als letztes und schwächstes Glied der ökonomischen Kette werden alle außerökonomi­schen Eingriffe, die betriebswirtschaftlich nichts anderes als Unkosten sind, übergewälzt. Das Wie sollte nicht die qualitative Identität verschleiern. Das Verursacherprinzip läuft auf folgende Alter­native hinaus: Zahlt die Allgemeinheit oder zahlt die Allgemeinheit?

7.

Grundgedanke des geamten marktwirt­schaftlichen Instrumentariums ist die Monetarisierung von Umweltschäden. Die Logik des Gel­des wird nicht kritisiert, sondern sie soll noch ausgeweitet werden. Der Zusammenhang zwi­schen Wert, Geld, abstrakter Arbeit wird so nicht nur nicht angegriffen (und nebenbei: er wird gar nicht aufgegriffen, weil nicht einmal begriffen), nein, er wird geradezu vorausgesetzt bei der Lösung der Umweltprobleme.

Worüber heute diskutiert wird, ist weniger WAS IST?, stets aber WER ZAHLT? Wer diesem Kalkül folgt, sich und den anderen stets billigere Varianten vorrechnet, hat vor der Logik des Systems bereits kapituliert. Nicht, daß man sich schon hier und heute ausklinken kann, wird behauptet, sehr wohl aber, daß die vorausgesetzte Selbstverständlichkeit der Denkmuster hinter­fragt, daß die bewußtlose Übernahme monetärer Kategorien (Wert, Kosten, Preis) reflektiert und überwunden werden muß.

Vorausgesagt wird, daß die konventionellen Maßnahmen, die heute innerhalb der Formprin­zipien von Markt und Staat ergriffen werden, sich gründlich blamieren. Der Katzenjammer ist prognostizierbar, wenngleich daraus noch keine Automatik abgeleitet werden kann, daß die her­kömmlichen Denkmuster dann auch über Bord geworfen werden. Neuauflagen des Praktizismus — wenn auch zunehmend weniger euphorisch — sind nicht ausgeschlossen.

Notwendig ist eine fundamentale Wende in der ökologischen Debatte. Elemente einer eman­zipatorischen Ökologie müssen als Alternativen jenseits von Markt und Staat denkbar und mach­bar werden. Es ist notwendig, die Fragen der Ökologiebewegung zuzuspitzen, diese auf die Spur einer tiefergehenden Analyse zu treiben, die auch vor den vorausgesetzten Kategorien von Arbeit und Geld, Wert und Rentabilität nicht haltmacht. Diese Aufgabe ist keine geringe, stellt sie doch alle ideologischen Prämissen und Instru­mentarien der Ökologiebewegung zur Disposi­tion.

Notwendig ist auch eine Herausarbeitung des unbedingten Zusammenhangs von Produktions­verhältnissen und Produktivkräften. Es ist zu zei­gen, wie jene diese bestimmend vorantreiben. Die Produktivkraftkritik ist zu verlängern, hin zu einer Fundamentalkritik der Gesellschaftsfor­mation überhaupt. Jeder Isolationismus von Pro­blemen muß theoretisch und praktisch desavou­iert werden. Ebenso gilt es, die ökologische Debatte von einer Kostendiskussion zu entkop­peln, d.h. sie muß in ihrer direkten stofflichen Dimension Gegenstand der Überlegungen wer­den, nicht bloß in ihrer indirekten monetären Vermitteltheit.

Plädiert wird für eine Entmoralisierung und Entsachlichung. Diese sind unabdingbare Krite­rien dieser erkenntnistheoretischen Wende. Sach­liche Einschätzungen und konstruktive Lösungen greifen nicht und begreifen nichts. Kritische Theorie ist niemals ex parte, sondern immer pro toto. Gleiches gilt für die emanzipatorische Pra­xis. Jede einzelne Frage ist somit zu interessant, sie den Experten zu überlassen. Jede einzelne Frage sprengt ihre sachlichen Dimensionen. Keine einzelne Frage ist eine einzelne Frage. Der gegen­wärtige Diskurs über Ökologie hingegen scheint zusehends im Detail zu verlaufen. Das ödet an, interessiert nicht mehr, führt nicht weiter.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
März
1996
Heft 1/1996, Seite 4
Autor/inn/en:

Franz Schandl:

Geboren 1960 in Eberweis/Niederösterreich. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien. Lebt dortselbst als Historiker und Publizist und verdient seine Brötchen als Journalist wider Willen. Redakteur der Zeitschrift Streifzüge. Diverse Veröffentlichungen, gem. mit Gerhard Schattauer Verfasser der Studie „Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft“, Wien 1996. Aktuell: Nikolaus Dimmel/Karl A. Immervoll/Franz Schandl (Hg.), „Sinnvoll tätig sein, Wirkungen eines Grundeinkommens“, Wien 2019.

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