Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 1998 » ZOOM 3/1998
Erwin Weissel

OK: Ein klug ausgewählter Feind

Bei der Wahl seiner Feinde kann man nicht sorgfältig genug sein, meinte Oscar Wilde. Die Warnung des großen Spötters müssen vor allem diejenigen beherzigen, die den Feind dazu brauchen, mehr Ressourcen und Befugnisse zu erlangen, denn sie sind ja dabei auf seine fortdauernde Existenz angewiesen. Der Feind muß so gefährlich sein oder scheinen, daß das Volk als Souverän etliche seiner Rechte an den abtritt, der ihn bekämpft, aber nicht so gefährlich, daß der Kampf aussichtslos erscheint und der Feind letztlich den Staatsapparat zerstört, um ihn durch seinen eigenen Machtapparat zu ersetzen. Kurzum, die Politiker und ihre Bürokraten brauchen einen Feind, mit dem sie sich arrangieren können, ohne daß das Volk etwas davon merkt.

Diese Sichtweise, wie sie eine erkleckliche Zahl von Politökonomen teilt, setzt freilich voraus, daß der Staat nicht als Förderer und Wahrer des allgemeinen Wohls aufgefaßt wird, sondern als ein Macht- und letztlich Zwangsapparat, den Interessengruppen für ihre Zwecke einzusetzen suchen, und zwei davon sind die Politiker und die Bürokraten. Scharf formuliert haben wir es mit einem „kleptokratischen“ Staat zu tun, der möglichst viele Mittel an sich ziehen will, um sie seinen Herrn und Dienern zuzuschanzen, deren an die Allgemeinheit erbrachte Leistungen in keinem Verhältnis dazu stehen. Die Differenz zwischen Nutzen und Aufwand ist eine „Rente“, ein leistungsloses Einkommen, das diese Kleptokraten in die Tasche stecken, und sie kann nur entstehen, wenn der Bevölkerung eine geringwertige Leistung als ungemein wichtig und wertvoll aufgeschwatzt wird.

Damit sind wir bei der organisierten Kriminalität oder kurz OK angelangt, die unbedingt mit allen Mitteln bekämpft werden muß, weil sie ungeheuer gefährlich ist, wie uns die Kleptokraten und die von diesen kontrollierten Medien ohne zu ermüden versichern. Die Kleptokratie-Theorie betrachtet das organisierte Verbrechen als eine Konkurrenzunternehmung des Staates, denn alles, was dieses für sich zu erraffen vermag, ist für jenen verloren. Man würde nun erwarten, daß der Staat den Konkurrenten eliminiert, mit der OK aufräumt, aber man muß berücksichtigen, daß dieser Kampf erhebliche Kosten verursacht, die der Staat nur dann auf sich nehmen wird, wenn sie geringer sind als die Renteneinbußen, die ihm die OK verursacht. Und es ist mehr als plausibel, daß dies für die völlige Eliminierung des organisierten Verbrechens nicht zutrifft, das ja nicht bloß die staatliche Rente verringert, sondern gleichzeitig auch Quelle einer Rente ist, soferne die Bürger übertölpelt werden können.

Es ist kein Geheimnis, daß das organisierte Verbrechen Ame­rikas jedes Jahr über vierzig Milliarden Dollar einnimmt. Das ist eine ganz beträchtliche Summe, vor allem wenn man be­denkt, daß die Mafia sehr wenig für Bürobedarf ausgibt.

So wird man denn auch eine exakte Definition dessen, was OK ist, vergeblich suchen, da der Feind umso gefährlicher wirkt, je geheimnisvoller er ist. Er läßt sich so auf furchterregende Größe aufblähen, wie die italienische Mafia, auf die als gemeingefährlicher Koloß so gerne hingewiesen wird, während in Wirklichkeit, wie Versuche seriöser Schätzungen zeigen, z.B. die italienische OK regional zersplittert und innerhalb der Regionen in Familien oder Clans gegliedert ist, die beileibe nicht immer kooperieren, und der harte Kern in jeder Region (wie etwa Sizilien oder Kalabrien) nur ein paar tausend Mitglieder umfaßt. Die Unschärfe macht es auch möglich, nach Belieben irgendwelche Aktivitäten zur OK zu rechnen und zu „bekämpfen“ und andere, fast identische wieder nicht. Wenn beispielsweise gestohlene Waffen in irgendwelche Krisenregionen geschmuggelt werden, ist das organisiertes Verbrechen, aber wenn der französische Waffenerzeuger Luchaire unter Bruch des Embargos, tatkräftig unterstützt von Zollbehörden und Verteidigungsministerium, mit Hilfe dubioser Firmen Munition angeblich nach Thailand, Jugoslawien, Portugal und Pakistan geliefert hat, die dann im Iran landeten, der damals Krieg gegen den Irak führte (der gleichfalls von Frankreich mit Waffen beliefert wurde), dann ist das nicht OK, sondern okay.

Organisiertes Verbrechen klingt so schön gruselig nach gewaltigen Beutezügen in Begleitung von Mord und Totschlag, und da muß doch der Staat den vielen armen Beraubten und Bestohlenen beistehen. Bei seriöser Betrachtung jener Aktivitäten, die man vernünftig als organisiert ansehen kann, entfallen davon über zwei Drittel auf die Produktion von und den Handel mit Drogen. Addiert man dazu noch die Geheimprostitution und verbotene Glückspiele, dann ist der Großteil dessen, was die OK anstellt, eine Vielzahl von „Verbrechen ohne Opfer“, denn wer Rauschgift, Prostitution oder Glückspiel frönt, tut dies freiwillig. Nicht wenige Autoren haben darauf hingewiesen, daß die Legalisierung dieser Laster ein furchtbarer Schlag für die OK wäre, aber da wird der Staat moralisch – jener Staat, der auf die Zigarettenpackungen drucken läßt, daß Rauchen die Gesundheit gefährdet, und Tabaksteuer kassiert. Allerdings hätte man mit Legalisierung schon früher beginnen müssen, denn die OK ist inzwischen in das legale Geschäft eingestiegen – das Innenministerium in Rußland etwa schätzt, daß die „Rote Mafia“ dort bereits die Hälfte des Finanzkapitals und ein Drittel der Produktion kontrolliert, wobei auch dort die Zersplitterung in eine Vielzahl von Gangs zu beobachten ist. Der Staat ist bei derartigen Deals auch nicht immer zur Stelle, wenn Privatfirmen zu Partnern der OK werden – in Japan haben Realitätenfirmen, Bodenspekulanten die „yakuza“ engagiert, um Verkaufs- oder Zahlungsunwillige zu „überreden“ und der Staat sah im Wirtschaftsaufschwung tatenlos zu, wenn Gangsterbosse zu Direktoren gemacht wurden, mit der Folge, daß heute in der miesen Situation vermutlich bis zu einem Drittel der geplatzten Seifenblasen durch die OK zumindest mitverursacht ist.

Alle Mitglieder der Unterwelt wurden in einem Restaurant in Perth Amboy zusammenge­trommelt, wo Columbraro ih­nen sagte, der interne Krieg müsse aufhören und sie soll­ten sich von jetzt ab anstän­dig anziehen und aufhören, verdächtig in der Gegend her­umzuschleichen. Briefe, die man früher mit einer schwarz­en Hand unterzeichnet hatte, sollten in Zukunft „mit freundlichen Grüßen“ schließen, und das ganze Re­vier würde nun gleichmäßig aufgeteilt werden, wobei Columbraros Mutter New Jersey bekäme. So entstand die Ma­fia oder Cosa Nostra (wört­lich „meine Zahnpasta“ oder „unsere Zahnpasta“).

Damit sind wir bei der Beziehung zwischen Staat und OK angelangt, die wir nicht nur als Korruption auffassen dürfen. Zweifellos hat sie beim Aufschwung der OK eine große Rolle gespielt – in Rußland läuft ihr Draht bis in den engsten Kreis um Jelzin, in Japan waren Beziehungen zu Politikern mit im Spiel. Zweifellos spielt die Bestechung von Politikern und Beamten eine große Rolle und der Staat hat sich noch nie den Kopf darüber zerbrochen, wie er mit Bestechlichen gegen die Bestechung ankämpfen soll. Aber das ist nur die Oberfläche. Wie die Auseinandersetzungen um Lauschangriff etc. gezeigt haben, ist der Staat entschlossen, jeden Bürger zu bespitzeln, denn der könnte ja kriminell oder – bewußt oder unbewußt – mit Kriminellen in Kontakt sein. In diesem vorgeblichen Kampf gegen die Kriminalität werden, da ja nur Waffengleichheit Erfolg verspricht, kriminelle Methoden bedenkenlos eingesetzt und durch Kontrollinstanzen gedeckt. Als beispielsweise (siehe den Bericht im Falter, 8/98) bei einer Drogenrazzia die unrühmliche WEGA rechtswidrig handelte, erklärten sich Unabhängiger Verwaltungssenat und Gericht für unzuständig (wobei allerdings zuzugeben ist, daß ein allfälliges Verfahren ohnehin mit Freispruch geendet hätte, wie die bisherige Erfahrung zeigt).

Wie wenig ernst die rücksichtslose Bekämpfung der OK genommen wird, zeigt die „Aufbesserung“ des deutschen Gesetzes, das den Lauschangriff zuläßt: Dort haben die Herren Abgeordneten nicht nur sich selbst, sondern auch einige andere Berufsgruppen vom Belauschen ausgenommen – und damit auch die Gesprächspartner, die ja allesamt potentielle Kriminelle oder mit Kriminellen in Kontakt sind. Vordergründig geht es darum, daß der Preis für die Kriminalitätsbekämpfung, nämlich ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre, nur von den gewöhnlichen Bürgern zu bezahlen ist, und das sind wir ja schon gewohnt. Eben deshalb wird übersehen, daß es nicht um den Schutz des Bürgers, sondern des kleptokratischen Staates geht, der sich in seinen Geschäften lieber auf die, vom gleichen Motiv beseelte OK einläßt als auf die Wünsche seiner Bürger.

Es wird Zeit, uns vor unseren Beschützern zu schützen.

Organisierte Kriminalität ...

Wie so oft bei Vorstellungen, die auf Mythen beruhen, liefert auch der Begriff der kriminellen Organisation nicht nur den Rahmen der Beschreibung, sondern gleichzeitig eine in sich geschlossene, der Falsifizierung durch Konfrontation mit der Wirklichkeit unzugängliche Erklärung. Hier steht kein Wissensdefizit im Vordergrund, sondern die Forderung nach neuen, der geschilderten Lage besser angepaßten strafrechtlichen Bestimmungen und nach mehr Mitteln für die Polizei. Es gilt dabei, eine doppelte Bedrohung abzuwenden: die Unterwanderung der Gesellschaft „von unten“ und die Infiltration der Gesellschaft „von außen“. Die Parallelen zum Bedrohungsparadigma des kalten Krieges sind offensichtlich.

...und empirische Forschung

So nebelhaft die Wirklichkeit hinter dem Begriff der organisierten Kriminalität auch erscheinen mag, so klar und unumstößlich ist die Tatsache, daß illegale Güter und Dienstleistungen angeboten werden und daß eine Nachfrage für solche Güter und Dienstleistungen besteht. Es sollte demnach möglich sein, illegale Märkte mit denselben analytischen Instrumenten zu untersuchen, die zur Analyse legalen Wirtschaftens eingesetzt werden. (...)

Versuchen wir nun, die Fragen abzugrenzen, die forschungsleitend sein können.

Der Staat verbietet – aus sozialpolitischen oder ethischen Gründen – den Handel mit bestimmten Gütern und unterwirft den Handel mit legalen Gütern einer gesetzlichen Regelung. Das schafft alternative Opportunitäten des Zugangs zu Geld, Prestige, Selbstverwirklichung, sozialer Mobilität, Macht. Der soziale Ort, in welchem sich diese Opportunitäten konkretisieren, ist der (illegale) Markt, d.h. das in Raum und Zeit situierte Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage. Als Akteure treten einerseits illegale Unternehmungen auf (hier als Sammelbegriff für die verschiedenen Organisationsformen des Angebots verstanden), andererseits Personen, die einen Bedarf nach den angebotenen illegalen Gütern anmelden. Als Teilnehmer gelten auch die Vertreter der Strafverfolgungsbehörden und anderer sozialer Institutionen (Banken, Treuhandgesellschaften, usw.), die Struktur und Dynamik der illegalen Märkte, sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite, entscheidend beeinflussen. Dies alles, wohlverstanden, in einem vorgegebenen gesellschaftlichen Rahmen.

Aus: Claudio Besozzi: Organisierte Kriminalität und empirische Forschung, Rüegger, Zürich 1997.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
1998
ZOOM 3/1998, Seite 8
Autor/inn/en:

Erwin Weissel:

Geboren 1930, gestorben 2005. Professor für Volkswirtschaft und Finanzpolitik an der Universität Wien. Nationalökonom in der Arbeiterkammer Wien, Leiter der Sozialakademie in Mödling und Leiter des Instituts für Gesellschaftspolitik. Vortragender an der Verwaltungsakademie des Bundes. Zwischen 1969 und 1995 Beisitzer am Kartellgericht in Wien.

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