Zeitschriften » Streifzüge » Print-Ausgaben » Jahrgänge 1996 - 2000 » Jahrgang 1999 » Heft 2/1999
Stephan Grigat

Nationalismus und Öcalan

1.

Der naive Humanismus, eine Anschauungsweise die vom moralistischen Linksradikalismus bis zum Linksliberalismus zu Hause ist, glaubt, überall auf derWelt Menschen und nichts als Menschen sehen zu können. In Wirklichkeit verhält es sich natürlich ganz anders. In der bürgerlichen Gesellschaft ist niemand einfach nur Mensch oder Individuum, sondern immer bürgerliches Subjekt. Das heißt, die Menschen sind mit all ihren menschlichen Regungen, Empfindungen und Bedürfnissen in das Korsett der bürgerlichen Subjektivität gezwängt. Diese Existenz als bürgerliches Subjekt bedeutet, daß die Menschen sowohl Warenmonaden als auch Staatsbürger sind. Und als solche sind sie stets Nationalstaatsbürger, also Angehörige einer Nation und als solche geborene Nationalisten.

2.

Nationalismus ist keine Einstellung von ein paar Rechtsradikalen. sondern weitgehender Konsens in der bürgerlichen Gesellschaft. Auf einer phänomenologischen Ebene kann Nationalismus am kürzesten wie folgt definiert werden: Er umfaßt jede explizite oder implizite positive Bezugnahme auf eine materiell existente oder ideell vorgestellte, noch zu errichtende Nation. Um zu begreifen was Nationalismus ist, muß man erst mal feststellen, was er sicher nicht ist, bzw. wie er sicher nicht hinreichend begriffen werden kann. In der traditionellen Linken — und zwar sowohl von orthodoxen Parteimarxisten wie auch von undogmatischeren Figuren wie beispielsweise den meisten Autonomen — gab es grob gesagt zwei Annäherungsweisen an den Nationalismus, die sich jedoch nicht ausschließen, sondern vielmehr ergänzen. Entweder wurde der Nationalismus in bestimmten Ausprägungen als etwas Positives begriffen, das ein Vehikel zur Emanzipation sein sollte, oder, wenn er als Negatives angesehen wurde, hat man ihn ganz ähnlich wie auch Antisemitismus und Rassismus als eine Ideologie der sogenannten herrschenden Klasse angesehen, die ihn als Instrument bewußt einsetzt, um die sogenannten Beherrschten von ihrer vermeintlichen weltgeschichtlichen Mission — also Weltrevolution etc. — abzuhalten. Nationalismus als objektiv notwendige Basisideologie der warenproduzierenden Moderne zu begreifen, bleibt solch einer Betrachtungsweise völlig fremd und unverständlich.

3.

Die aus dem Fetischismus der bürgerlichen Produktionsweise resultierende negative Vergesellschaftung bringt die Notwendigkeit einer verdinglichten Darstellung der gesellschaftlichen Beziehungen hervor. Die Herrschaft der abstrakten Wertverwertung erzwingt offenbar die Existenz der Nation als etwas scheinbar Allgemeinen und Wahren. Die Nation dient als positives Konkretum, auf das sich die Subjekte, die sich ja nicht, wie es in der Ideologie der Alltagssprache beschönigend heißt, als Tauschpartner, sondern vielmehr als Tauschgegner gegenübertreten, kollektiv beziehen und mit dem sie sich gemeinschaftlich identifizieren können. Das bürgerliche Subjekt ist nicht in der Lage, Identität aus sich selbst zu gewinnen. Seine Bestimmung ist es, verwertbar und herrschaftskompatibel zu sein. Es muß, soll und will sowohl produktiv als auch staatsloyal sein. Gerade ersteres, also seine Betätigung als produktiv benutz-, vernutz- und verwertbarer Kapitalteil, wird ihm aber immer wieder verwehrt. Um die Identität dennoch aufrecht erhalten zu können, wird es umso loyaler, dient sich, vom Kapital verstoßen, um so heftiger dem Souverän an, dem man in letzter Konsequenz das eigene Leben zur Verteidigung der Nation anbietet.

4.

Die Identifikation mit der Nation ist dabei freiwillig und erzwungen zugleich. Die Rekrutierung der Staatsbürger erfolgt, ohne diese nach ihrem Einverständnis zu fragen — eine Unverschämtheit, die heutzutage als Selbstverständlichkeit durchgeht. Kaum ist man auf der Welt, noch bevor man seinen ersten Laut von sich gibt, ist man schon für das nationale und staatliche Kollektiv zwangsverpflichtet. In der Regel stimmen die bürgerlichen Subjekte dieser Verpflichtung später aber auch zu, meistens nach ersten Erfahrungen mit rechtlich nicht abgesegneter Enteignung von Privateigentum — also wenn man mal beklaut wird — spätestens aber dann, wenn die eigene Arbeitskraft nicht mehr als produktiv gilt und man seine Rechte daher wenigstens damit legitimieren möchte, daß man doch — im Gegensatz zu den durch die nationalstaatliche Einteilung dieser Welt fabrizierten Ausländerinnen und Ausländern — als Zugehöriger zur Nation sein Lebensrecht trotz Unproduktivität noch nicht verwirkt hat. Aber auch ohne solche privaten oder gesellschaftlichen Krisensituationen gilt die Nation und ihr Staat als Einrichtung zum Wohle aller, als Garant, je nach Möglichkeit Kapital zu verwerten oder die eigene Arbeitskraft zu verkaufen. Die Krise als Normalzustand der kapitalistischen Produkuonsweise ist dabei aber trotzdem nicht zu vernachlässigen, denn diese Dauerkrise ist es, die die Potentialität des faschistischen Wahns in jedem noch so demokratisch und humanistisch erzogenen bürgerlichen Nationalstaatssubjekt verankert.

5.

Zur Nation und zum Nationalismus kann es kein taktisches, strategisches oder — wie die gebildeteren Bewegungsmarxisten und -marxistinnen sagen — dialektisches Verhältnis geben, sondern die Nation kann nur Gegenstand der radıkalen, auf Abschaffung zielenden Kritik sein — anders gesagt: die Nation ist so ziemlich das Hinterletzte und eine Linke, die sich in irgendeiner Form heute positiv auf sie bezieht, wird kein Jota zu einer Emanzipation beitragen können. Vor diesem Hintergrund ist die Begeisterung für nationale Betreiungsbewegungen völlig irrsinnig. Das Hauptproblem der linken Begeisterung für die nationale Befreiung im Trikont besteht darin, daß große Teile der Linken mit ihrem verkürzten Imperialismusverständnis — und das ist in der Regel die Grundlage für die Legitimation des Befreiungsnationalismus — Herrschaft auf Fremdherrschaft und Kapitalismus auf Ausbeutung durch fremdes Kapital reduziert haben. Die unkritische Bezugnahme auf den Befreiungsnationalismus im Trikont führte und führt zur Affirmation von Herrschaftskategorien wie Staat, Nation und Volk. Daß Staat, Nation und Volk gerade auch im Trikont so hoch im Kurs stehen, hat unter anderem damit etwas zu tun, daß es fast allen Befreiungsbewegungen immer nur um eine eigenständige, mitunter auch alternativ gestaltete Warenproduktion gegangen ist, also nur selten um einen prinzipiellen Bruch mit der fetischistischen Wertlogik der bürgerlichen Produktionsweise, also um eine grundlegende Kritik der Grundkategorien bürgerlicher Ökonomie wie Ware, Wert und Geld. In diesem fortgesetzten positiven Bezug auf den Tausch als zentralem Prinzip der Vergesellschaftung ist die Affirmation von Staat und Nation nahezu zwangsläufig angelegt. Ein Antiimperialismus, der durch sein verkürztes, in der Regel in der unseligen Tradition des Marxismus-Leninismus stehendes, Staat, Nation und Volk affirmierendes Imperialismusverständnis zwischen der Kritik imperialistischer Politik einerseits und der vorbehaltlosen Parteinahme für die Opfer solcher Politik andererseits nicht unterscheiden kann, solch ein Antiimperialismus führt nahezu zwangsläufig zur Kollaboration mit diversen Diktatoren, völkischen Nationalisten und Antisemiten. Und damit wären wir bei Abdullah Öcalan.

6.

Einerseits geht es im Falle Öcalans um die selbstverständliche Kritik an der rechts-autoritären, semi-faschistischen Herrschaftsausübung in der Türkei, also auch an sämtlichen Repressionsmaßnahmen des türkischen Staates gegenüber der kurdischen und türkischen Bevölkerung. Andererseits ist aber die vorbehaltlose Unterstützung eines spezifischen Opfers dieser Repression zu problematisieren. Wer sich mit Öcalan solidarisiert, wer Bilder von ihm auf Demos rumträgt oder in Lokalen aufhängt, sollte sich zumindest darüber bewußt sein, daß hier von einem Mann die Rede ist, der gegen den Kosmopolitismus wettert und die BRD als Modell eines sozialistischen Staates anpreist, der nach einem vermeintlich „echten Islam“ strebt, Alkoholkonsum verbietet und rigide gegen sexuelle Beziehungen vorgeht, sich für „absolut fehlerlos“ hält und glaubt in einer „göttlichen Verbindung“ zu seiner Gefolgschaft zu stehen, der die Argumentationen deutscher Überfremdungshysteriker und Rassisten durchaus nachempfinden kann und ein geradezu glühender Anhänger der Todesstrafe ist, und dem nicht zuletzt von ehemaligen Mitkämpfern und Mitkämpferinnen zahlreiche Hinrichtungs- und Folterbefehle, vor allem gegen Leute aus den eigenen Reihen, vorgeworfen werden. Die PKK, aus deren Umkreis in der Vergangenheit auch offen antisemitische Äußerungen zu vernehmen waren, ist ein Paradebeispiel für eine Bewegung, bei der die ohnehin nur zaghaft vorhandenen emanzipativen Elemente durch den Nationalismus völlig überlagert werden. Selbst noch die Klassenwidersprüche in der kurdischen Gesellschaft werden von ihr in nationalen Kategorien gedacht. Öcalan beklagte sich 1994 über den mangelnden Patriotismus seiner Gefolgschaft und wetterte dagegen, daß die Kurden und Kurdinnen „reihenweise, scharenweise ihr tausendjähriges Heimatland (verlassen), um ihren Bauch zu füllen“. Jakob Bauer bemerkte dazu bereits damals in „Konkret“ völlig zu recht: „Mit soviel praktischer Vernunft der Basis könnte vielleicht ein sozialrevolutionärer Anführer etwas anfangen — ein Nationalist sieht da kein Land mehr.“ Bei der Solidarität mit Öcalan — die ja keineswegs die Voraussetzung ist, um dagegen zu sein, daß jemand vor laufenden Kameras gedemütigt und vermutlich durch die türkische Staatsgewalt umgebracht wird — geht es also, wenn man auch nur einen Bruchteil der gegen Öcalan ja nicht nur von der konservativen Presse, sondern von linken Kritikern und Kritikerinnen erhobenen Vorwürfe für gerechtfertigt erachtet, um die Verbrüderung mit einem ex-stalinistischen, heute nur mehr völkisch-nationalistischen Genossen- und Genossinnenmörder.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
1999
Heft 2/1999, Seite 13
Autor/inn/en:

Stephan Grigat:

Politikwissenschaftler und Publizist, Mitbegründer und wissenschaftlicher Direktor der Kampagne Stop the Bomb in Österreich, Mitglied von Café Critique. Von Juni 1999 bis September 2001, im November 2002 und von Oktober 2003 bis März 2004 Redaktionsmitglied, von Juni 1999 bis September 2000 sowie von Oktober 2003 bis Juni 2004 koordinierender Redakteur von Context XXI.

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