Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 1997 » ZOOM 6/1997
Ludwig Csépai

Naher Osten

Im Januar 1997 kam es auf Zypern zu der sogenannten Raketenkrise, als der griechische Teilstaat russische Luftabwehrraketen installieren wollte. Die Türkei drohte, die USA konnten mit stärksten Druck vermitteln. Die Türkei und Israel verkündeten Anfang Mai 1997 eine gemeinsame Verteidigungsdoktrin. Ende Juni 1997 beschlossen Syrien, Ägypten und die sechs Golfstaaten auf syrische Initiative hin, eine Freihandelszone zu gründen. Zu diesen Entwicklungen interviewte Ludwig Csépai Dr. John Bunzl vom Laxenburger Institut für Internationale Politik.

ZOOM: Herr Dr. Bunzl, es ist nun offiziell: Israel und die Türkei haben ein Sicherheitsbündnis geschlossen. Ist das der langgesuchte strategische Partner, der Israel seit dem Sturz des Schah im Nahen Osten fehlte?

Bunzl: Man könnte da mehrere Faktoren aufzählen. Es gab eine traditionelle Konzeption der israelischen Regierungen, besonders in den fünfziger Jahren unter Ben Gurion, sich als eingekreist von den arabischen Staaten in der Region zu verstehen. Um das zu durchbrechen, wurden und werden Beziehungen zu Staaten gepflegt, die außerhalb dieser Region und doch Teil dieser Region sind, konkret zur Türkei, dem alten Iran und dem alten Äthiopien. Das war nur eine Periode lang, aber man hat bestimmte Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Türkei gewonnen – allerdings in einer ganz anderen internationalen Situation. Durch die Beziehungen zu Ägypten, durch den sogenannten Friedensprozess hat ja Israel Beziehungen zu Jordanien und zu anderen Staaten aufgenommen. Es hat zwar immer Beziehungen zu der Türkei gegeben, aber seit Frühjahr 1996 haben sich diese formalisiert. Von der israelischen Seite aus betrachtet haben diese jetzt schon eine neue strategische Dimension bekommen, die mit der regionalen Konzeption Netanjahus zusammenhängt. Diese hat eine bestimmte, generell antiarabische Stoßrichtung. Syrien ist nun gewissermaßen eingekeilt, aber theoretisch ist natürlich auch der Irak betroffen; auch der Iran, der Israel als Feind betrachtet. Erstens gibt es also diese regionale Dimension und zweitens bedeutet die Zusammenarbeit eine qualitative Verbesserung der Trainingsmöglichkeiten der israelischen Armee, die diesen Großraum in der Türkei für Manöver und für die Luftwaffe nützen kann, und drittens kann sie Beobachtungsposten in den türkischen Grenzregionen gegenüber Syrien, Irak und Iran einrichten. Ein problematischer Punkt bezieht sich auf die Kurden. Sie sind traditionellerweise auch ein nichtarabischer Faktor, der den „Arabern“ Schwierigkeiten macht. „Der Feind meines Feindes ist mein Freund.“ Daher wurde z.B. Barzani von Israel unterstützt.

Netanjahu will ein strategisches Bündnis mit der Türkei, zumindest für die nächsten Jahre, mit Unterstützung der USA und mit der ideologisch formulierten Stoßrichtung gegen Terrorismus und Islamismus.

Und die Vorteile für die Türkei?

In der Türkei sind die an einem Bündnis interessierten Kreise vor allem die Militärs. Erbakan war klarerweise nicht sehr begeistert, und in dieser Frage hat sich die Rivalität zwischen diesen Machtgruppierungen widergespiegelt. Für die Türkei hat so ein Bündnis mehrere Vorteile, zumindest kurzfristig: erstens eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA, weil diese meist eng mit Israel verbunden sind. Wenn sich die Beziehungen auf Grund von Menschenrechtsverletzungen oder anderen Vorgängen in der Türkei verschlechtern sollten, kann Israel, das über eine sehr gute Rüstungsindustrie verfügt, eventuell nicht gegebene Rüstungslieferungen ersetzen, türkische Flugzeuge reparieren und warten und einen gewissen technologischen Beitrag leisten. Das ist für die Türkei attraktiv genug. Ein anderer Faktor ist natürlich, daß die arabische Welt den letzten Vormarsch der türkischen Armee in den Nordirak anders beurteilt als die früher stattgefundenen Strafexpeditionen, weil scheinbar auch die Golfstaaten dagegen waren. Diese sind sonst gegen den Irak eingestellt. Syrien fühlt sich bedroht und daher gibt es eine Annäherung zwischen Syrien, dem Irak und auch dem Iran. Scheinbar gibt es eine neue Polarisierung: arabisch-nichtarabisch, islamisch-nichtislamisch. Interessanterweise weiß die Türkei nicht, wohin sie gehört, wohin sie will. Das ist ein Identitätskonflikt, der eine wichtige Rolle spielt. Die Befürworter dieses Bündnisses sind die am meisten säkularisierten, westlich orientierten Kräfte innerhalb der Armee.

Dieses Bündnis hat ja nicht nur in den Nahen Osten hinein ein Gewicht, sondern auch auf die andere Seite hin, ins östliche Mittelmeer, also Zypern und Griechenland. Dazu kommt, daß Griechenland schon früh als Asylland für PalästinenserInnen galt – es ließ sehr früh die Errichtung einer PLO-Botschaft zu etc. All das wurde von Israel als feindlich perzipiert. Griechenland und die Türkei stehen innerhalb der NATO, Griechenland ist außerdem Teil der EU. Deutet sich hier nicht auch eine Konfliktlinie an, die sich förmlich bis Ex-Jugoslawien zieht?

Einerseits steht Israel außerhalb der NATO, andererseits ist es fast ein stiller NATO-Partner in der Region. Die amerikanischen Policymakers sehen in Israel diesen „unversenkbaren Flugzeugträger“. Historisch gesehen gab es eine Situation nach dem Sechs-Tage-Krieg, in der im Rahmen der amerikanischen Vietnam-Erfahrung die strategische Bedeutung Israels für die USA zugenommen hat. Es existierte die Vorstellung, ob sie stimmt oder nicht, daß die USA durch den Faktor Israel Vorgänge entweder blockieren oder fördern und den sowjetischen Einfluß zurückdrängen konnten, ohne eigene Truppen einsetzen zu müssen, was große Schwierigkeiten bedeutet hätte. Im Golfkrieg war das nicht opportun, aber potentiell wird Israel nach wie vor als Reservearmee wahrgenommen. Vielleicht nicht direkt von der NATO, aber sicher von den USA.

Zu dem Komplex Zypern, Griechenland und Türkei, kann ich dem, was Sie gesagt haben, zustimmen. Seit dem Wegfall des kalten Krieges kommen diese ganzen Identitätskonflikte auf. Das Verhalten Griechenlands im jugoslawischen Erbfolgekrieg, die proserbische Haltung, war sicher eine Wiederkehr der Geschichte, nicht so sehr eine Widerspiegelung der NATO-Interessen.

Insofern kann man von den türkisch-griechischen Meinungsverschiedenheiten ausgehend scheinbar überhaupt eine Rückkehr der klassischen Konflikte konstatieren, wie sie vor dem kalten Krieg existierten. Inwiefern Israel da eine Rolle spielt, ist schwer zu sagen. Es ist mehr ein Symptom. Israel betreibt keine interventionistische Politik zugunsten irgendeiner Seite, das wäre völliger Unsinn. Aber Zypern ist sicher ein wichtiger Fall, weil man das bisher nicht versucht hat zu analysieren. Es gibt ja gewisse Analogien zwischen Zypern und Palästina: die Teilung, zwei Völker in einem Land, die Frage der Anerkennung und Nichtanerkennung. Das wäre faszinierend, diese zwei Konflikte seriös zu vergleichen und daraus bestimmte Lehren zu ziehen.

Der syrische Außenminister ist in den Iran geflogen, dann kam der Gegenbesuch aus Teheran. Syrien wird unterstellt, die PKK zu unterstützen, es gibt auch syrische Landkarten, in denen eine türkische Provinz als Teil Syriens eingezeichnet ist. Seit dem gigantischen Staudammprojekt in der Türkei gibt es einen Wasserstreit, d.h. in Wirklichkeit ist die Lage doch recht explosiv.

Da häuft sich tatsächlich einiges an. Soweit ich weiß, hat der syrische Außenminister gesagt, daß das Bündnis Türkei-Israel die schwerste Bedrohung der Araber seit 1948 sei.

Praktisch seit der Gründung Syriens und Israels.

Aber eben aller arabischer Länder. Das Tragischste dabei ist aber die kurdische Frage. Das Grundproblem scheinen die Interessensverschiedenheiten von Teilen des kurdischen Volkes selbst zu sein, weil sie verschiedenen Staaten angehören, weil sie verschiedene politische Erfahrungen und Perspektiven haben. Keine der kurdischen Parteien glaubt, allein stark genug zu sein, sich der jeweiligen Staaten, in denen sie lebt, erwehren zu können. Daher brauchen sie immer internationale Hilfe oder die von Nachbarstaaten. Natürlich machen das die Nachbarstaaten nie uneigennützig. Die Türkei kontrolliert nun praktisch diesen Teil Nordiraks, diese „no-go-area“ für die irakische Armee. Das kann mit traditionellen türkischen Ansprüchen auf die Provinz Mosul zusammenhängen. Mosul wiederum ist ident mit Erdöl. Zur Legitimation wurde von türkischer Seite behauptet, daß die PKK im Nordirak Basen unterhalte und vom Iran unterstützt werde. Dazu wurde auch noch gesagt, daß der Iran in der Türkei selbst islamistische Propaganda betreibe. Man hat auch Erbakan vorgeworfen, daß sein allererster Besuch dem Iran galt. Der iranische Außenminister Velajati war in der Türkei. Das alles hat anscheinend die säkularisierten Militärs sehr irritiert. Das ist ein interessanter Fall von Parallelpolitik. Angeblich soll die Invasion in den Nordirak Erbakan erst im nachhinein mitgeteilt worden sein. An Syrien erging der Vorwurf, es würde die PKK in der Bekaa-Ebene trainieren lassen und der Chef der PKK würde in Damaskus Asylrecht genießen. Was genau das wichtigste Motiv ist, ob die Sache der Kurden als Vorwand benützt wird oder ob es wirklich um geostrategische Interessen geht, ist schwer zu sagen. Auf jeden Fall bietet die von Netanjahu und den türkischen Militärs gefundene Formulierung: „gemeinsam gegen Terroristen und Islamisten“ die glaubhaftere Rechtfertigungsstrategie. Die kurdische Frage selbst ist, wie gesagt, eine Tragödie und ein Dilemma. Ich selbst habe mich jahrzehntelang mit ihr auseinandergesetzt und mich mit den Kurden solidarisiert – vor allem mit jenen im Irak, da sie die reifste politischer Kultur hervorgebracht und alle möglichen Strategien ausprobiert haben. Ich glaube schon, daß dieses Experiment eines halbautonomen Staats „under american umbrella“ doch Chancen hat, einen Einfluß auf die Lage der Kurden in der Region zu haben.

Gibt es Unterschiede zwischen den Vorstellungen von Peres und Netanjahu?

Es gibt qualitative Nuancen in der geostrategischen und globalen Orientierung zwischen Rabin, Peres und Netanjahu. Nicht so sehr in bezug auf die Palästinenser, aber doch in bezug auf die Frage nach dem Verhältnis zur Region und zu den USA. Peres hat eine bürgerlich-kapitalistische Vision eines gemeinsamen Marktes unter amerikanischer Hegemonie. Netanjahu hat eine Vision, die sich eher mit extrem rechten Kreisen in der republikanischen Partei der USA deckt als mit der Clintons. Er hat möglicherweise die Vorstellung, er werde Clinton politisch überleben, und vielleicht würde es dann so gehen, wie er sich das vorstellt. Ich weiß nicht, ob es ein „grand design“ gibt, aber es scheint so, daß es von einem Versuch einer wirklich nicht vornehmen Integration hin zu einer Konfrontation mit der arabischen Welt geht. Auch zu Ägypten hat sich die Atmosphäre unter Netanjahu qualitativ verändert. Es kann natürlich sein, daß das Kalkül folgendes ist: Die militärische und ökonomische Macht mit Hilfe der USA setzt sich letztendlich durch, sozusagen als das bessere Argument, und daß so die Integration eine Folge der Kapitulation ist.

Mit Ehud Barak ist jemand in der Labor Party an die Macht gekommen, der gegen die Visionen von Peres angetreten ist. Würde sich also die Politik bei einem angenommenen Wahlsieg der Arbeiterpartei ändern?

Das kann man jetzt noch nicht sagen. Barak gilt noch als unbeschriebenes Blatt und muß sich erst profilieren. Aber ich glaube, daß er eine andere Beziehung zu den USA repräsentiert, stärker mit Clinton konform geht. Er unterscheidet sich nicht sehr, was die Palästinenser betrifft. Netanjahu hat nun etwa den Allon-Plan plus vorgelegt – und immerhin ist das der Plan der alten Arbeiterpartei. Die Vorstellungen, daß da ein paar unzusammenhängende Kantone geschaffen werden, ist Barak nicht so unsympathisch. Er hat da keine Einwände. Die Arbeiterpartei hat ja auch die Siedlungen in Jerusalem unterstützt und Netanjahu vorgeworfen, daß er sie nicht schnell genug und ohne großen Wirbel implementiert hat. Es ist ein Bankrott auf allen möglichen Seiten.

Da fallen einem natürlich die Golan-Höhen ein.

Die sind auf Eis gelegt. Das war auch ein wichtiger Punkt im Wahlkampf Netanjahus: keine Konzessionen. In seiner Regierung ist auch jene Partei, die speziell gegen den Rückzug vom Golan ist. Das heißt noch mehr Konfrontation. Das kann natürlich bedeuten, daß Syrien der Hisbollah noch mehr Bewegungsfreiheit gibt, weil das eines der wenigen übriggebliebenen Druckmittel ist. Es ist ein circulus vitiosus. Netanjahu wird dann sicher beweisen müssen, daß er mindestens so brutal sein kann wie Peres beim letzten Mal.

In der Größenordnung hat sich schon etwas verändert. Es gibt die Sowjetunion als „backup“ für Syrien nicht mehr.

Das war schon bei der letzten brutalen Intervention Israels im Libanon feststellbar. Syrien weiß das und bemüht sich um eine alternative Anbindung. Es versucht auch, mit den USA ins Geschäft zu kommen. Natürlich will es das, was von der Sowjetunion übrigeblieben ist, auch auf seiner Seite haben, aber das Verschwinden der Sowjetunion bedeutet eine Schwächung. Israel hat in dem Zusammenhang den fundamentalen Vorteil, daß es aus amerikanischer Sicht nicht vorstellbar ist, daß es in Israel zu einer Revolution kommen könnte, nach der es dann ein für die USA unangenehmes Regime gäbe. Das ist bei allen arabischen Staaten nicht ausgeschlossen. Überall könnte ein islamistischer Putsch stattfinden. Das ist ein wichtiger Faktor, der die Anhänglichkeit der USA erklärt. Israel, das heißt: „our boys“.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Oktober
1997
ZOOM 6/1997, Seite 41
Autor/inn/en:

Ludwig Csépai: Redaktionsmitglied von Context XXI (ZOOM) bis März 1999.

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