Zeitschriften » Grundrisse » Jahrgang 2006 » Nummer 20
Jens Petz Kastner

Modifizierte Stärke

Soziale Bewegungen in Lateinamerika im Überblick

Die Barrikaden, die allnächtlich die historische Innenstadt von Oaxaca abriegeln, die Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates im Südwesten Mexikos, rufen unweigerlich Assoziationen zu vergangenen sozialen Kämpfen hervor: „Der Geist von Louise Michel“ sei hier anwesend, kommentiert die linke mexikanische Tageszeitung La Jornada Ende September 2006. Die Mitglieder der rund 360 Gruppen und Organisationen, die sich in der Versammlung der BürgerInnen von Oaxaca (APPO) zusammengeschlossen haben, um den Rücktritt des verhassten rechten Gouverneurs Ulises Ruiz zu erzwingen, würden vom Geist der Pariser Kommune (1871) begleitet. Der in der Selbstorganisation der Bevölkerung mündende Aufstand von Paris, an dem auch die Anarchistin Louise Michel (1830-1905) beteiligt war, galt schon Karl Marx als der Prototyp der „Revolution gegen den Staat“ (Marx 1973: 541).

Ob es sich beim Aufstand von Oaxaca, der als Reaktion auf die versuchte Niederschlagung eines LehrerInnenstreiks ausbrach, wirklich um eine Rückkehr libertärer Prinzipien und Organisationsformen handelt, kann wohl erst im Nachhinein beurteilt werden. Manche der Beteiligten, so einige Mitglieder des anarchistisch inspirierten Indigenen Volksrates von Oaxaca (CIPO-RFM), bezweifeln das jedenfalls schon jetzt. Sie kritisieren die mangelnde Basisdemokratie innerhalb der Bewegung (vgl. Pulquo 2006). Wenn auch nicht unbedingt ein Anarcho-Revival – die sozialen Bewegungen Lateinamerikas zu Beginn des 20. Jahrhunderts „unterlagen ursprünglich starken anarchistischen Einflüssen“ (Bruckmann/Dos Santos 2006: 7) –, so kann doch in den Bewegungen der letzten fünfzehn Jahre das Aufkommen bestimmter neuer inhaltlicher Schwerpunktsetzungen, strategischer Ausrichtungen und kultureller und sozialer Organisationsformen beobachtet werden.

Diese Veränderungen betreffen erstens die Ausweitung politischer Forderungen und Schauplätze auf den Bereich der Kultur. Arturo Escobar, Sonia Alvarez und Evelina Dagnino (2004) sprechen daher von cultural politics, in denen die Bedeutungen sozialer Praktiken bestimmt werden und um die Durchsetzung von Definitionsmacht gekämpft wird. Und zweitens lässt sich von einer Transnationalisierung sozialer Bewegungen sprechen. Zwar ist der Nationalstaat kein von der Regulierung ökonomischer und politischer Prozesse losgekoppeltes Modell der Vergangenheit, wie im Kontext der Globalisierungsdebatten häufig konstatiert wurde. Dennoch richten sich die Forderungen sozialer Bewegungen häufig nicht mehr in erster Linie an nationale Regierungen und ihre eigenen Netzwerke sind zudem erheblich über nationale Rahmen hinaus gewachsen. Transnationale Mobilisierungen sozialer Bewegungen finden einerseits als Reaktion auf transnationale Großprojekte wie das Gesamtamerikanische Freihandelsabkommen (ALCA) oder den Plan Puebla Panamá (PPP) statt. Andererseits wurde in Folge des zapatistischen Aufstands (1994ff.) aber auch die Ausrichtung der internationalen Solidarität modifiziert: Statt Spendenkampagnen zu starten und Geld oder „Waffen für…“ nach Lateinamerika zu schicken, ging es fortan um die Vervielfältigung und die lokale Umsetzung sozialer Kämpfe gegen den neoliberalen Kapitalismus. Beide Verlagerungen lassen sich zudem als Folge der neoliberalen Hegemonie oder Reaktion darauf begreifen.

Neoliberale Hegemonie

Dass hier trotz mehrfach und aus ganz unterschiedlicher politischer Richtung angestimmter Abgesänge auf den Neoliberalismus immer noch eine neoliberale Hegemonie behauptet wird, stützt sich u. a. darauf, dass unter Neoliberalismus nicht nur das Konglomerat verschiedener wirtschaftspolitischer Maßnahmen verstanden wird. Diese bestehen nach wie vor aus vier wesentlichen Bestandteilen, die in den Ländern Lateinamerikas, ausgenommen Kuba, seit den 1970er Jahren unterschiedliche Umsetzungen erfahren haben. Erstens die Deregulierung des Preis- und Geldsystems, zweitens die Liberalisierung des Außenhandels und des Kapitalmarktes, drittens die so genannte Verschlankung des Staates (Haushaltskonsolidierung, Rückzug aus Verantwortlichkeiten, Privatisierungen) und viertens die Ökonomisierung der Gesellschaft, vor allem in den Bereichen der Sozial-, Gesundheits- und Bildungssysteme wie auch des Arbeitsmarktes. Mit dieser Ökonomisierung gehen die soziokulturellen Aspekte des Neoliberalismus einher, deren Umsetzung eben – neben den wirtschaftspolitischen Maßnahmen – für die Hartnäckigkeit seiner Hegemonie verantwortlich sind. Erstens wurde eine grundsätzliche Veränderung der Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft installiert, in der „Eigenverantwortung“ und Subsidiarität den (mehr schlecht als recht verwirklichten) Primat der „Fürsorge“ des Staates der fordistischen Ära ersetzen. Seit ihrer Formierung in den späten 1930er Jahren formulierten die Neoliberalen zweitens ein politisches Programm der „Anti-Politik“. Gesellschaftliche Widersprüche sollten nicht durch Interessenausgleich entschärft oder durch die Konfrontation antagonistischer Kräfte zugespitzt werden. Vielmehr gibt die neoliberale Ideologie vor, wirtschaftliche wie soziale Probleme technokratisch lösen zu können. Ausdruck dieses Politikverständnisses sind die unzähligen ExpertInnen-Kommissionen, die sich in den letzten Jahren im offiziellen Auftrag gesellschaftlichen Problemlösungen gewidmet haben. Diese ExpertInnen sind in der Regel keine SoziologInnen, sondern WirtschaftswissenschaftlerInnen, was als Folge der – drittens – sukzessive durchgesetzten Aufwertung der ökonomischen Wissenschaften und der Abwertung der geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer betrachtet werden kann (in „Akademia“ ebenso wie in der Öffentlichkeit). Viertes Element des neoliberalen Diskurses ist der ausgeprägte Anti-Sozialismus, hier verstanden im denkbar weitesten aller Sinne. Auf der Grundlage eines neosozialdarwinistischen Menschenbildes, nach dem jede und jeder seines oder ihres Glückes Schmied ist und die Stärkeren überleben sollen, wird gegen jede Form von Kollektivität agitiert. Die Ausmaße dieses Diskurses reichen von der Abqualifizierung von Werten wie Solidarität als „unzeitgemäß“ in Feuilleton-Debatten bis hin zur Zerschlagung der Gewerkschaften, die in Westeuropa unter der Regierung Thatcher (1979-1990) planmäßig betrieben wurde und für die heute in Lateinamerika vor allem die Regierung Uribe in Kolumbien eine Vorreiterrolle spielt (vgl. Zelik 2003). Während alle vier Aspekte sich in den meisten lateinamerikanischen Ländern höchster Aktualität erfreuen, trotz „linker Regierungen“ weit verbreitet sind und daher die Rede von der neoliberalen Hegemonie rechtfertigen, erfährt vor allem das fünfte Element mittlerweile tiefe, von den materiellen Realitäten wie auch von sozialen Bewegungen mit ausgelöste Risse: die Markt-Utopie. Von der Linken zu lernen, hatte seiner Zeit der neoliberale Vordenker Friedrich August von Hayek seinen Kameraden empfohlen. Der Neoliberalismus dürfe nicht nur als trockene Wirtschaftslehre vermittelt, sondern er müsse in Form einer Vision präsentiert werden. An dieser arbeiten die think tanks in aller Welt bis heute, im Hinblick auf Lateinamerika allerdings mit deutlich abnehmendem Erfolg.

Aber nicht allein die think tanks (vgl. Plehwe/Walpen 1999) haben die neoliberale Phase des Kapitalismus durch-, ein- und umgesetzt. Dazu bedurfte es gesellschaftlicher Bündnisse. Die Neoliberalen setzten in Lateinamerika in den 1970er und 1980er Jahren im Anschluss an die gelungene Einsetzung der so genannten „Chicago Boys“ – Schüler des neoliberalen Chicagoer Wirtschaftsprofessors Milton Friedman – in wirtschaftliche, publizistische und politische Schlüsselpositionen nach dem Putsch General Pinochets in Chile 1973 vor allem auf Bündnisse mit den Militärs. Hinzu kamen, nach europäischem (Thatcher) und US-amerikanischen (Reagan) Vorbild, die Bündnisse mit den Neokonservativen. Seit den 1990er Jahren scheint sich vor allem die Neue Sozialdemokratie als Partner anzubieten („Schröder-Blair-Papier“ 1999). Die Trägerschaft des neoliberalen Modells lässt sich heute wohl für große Teile Lateinamerikas so fassen, wie Dieter Boris und Albert Sterr (2002: 233) es für Mexiko formuliert haben: TrägerInnen sind „die großen exportorientierten Kapitale (Export-, Import- und Finanzsektor), also diejenigen, die von Liberalisierung der Ökonomie und der zunehmenden Einbindung in den Weltmarkt heute am meisten profitieren. Zu ihnen gesellen sich, vorwiegend als Chor der Claqueure bzw. als ,Stimmvieh‘, große Teile der Marginalisierten, also derjenigen, für die schärfste Konkurrenz, Kampf ums Überleben und Rückzug auf Individuum oder Familie seit jeher zum lebenspraktischen und ideologischen ABC gehört“.

Soziale Bewegungen im Neoliberalismus

Im Zuge von Militarisierung und Neoliberalisierung der Gesellschaften wurden auch die emanzipatorischen Bewegungen der 1960er und 1970er Jahre weitgehend und oft– wie beispielsweise in Guatemala – auch dauerhaft vernichtet. Auf den Schock der Abwahl der sandinistischen Regierung in Nikaragua 1990 folgte eine verhältnismäßig ruhige, desillusionierte Phase für soziale Bewegungen, die mehr oder weniger die 1990er Jahre prägte und einzig durch den zapatistischen Aufstand 1994 durchbrochen wurde.

Es lassen sich nun eine Reihe neuer Bewegungen ausmachen, deren Gemeinsamkeiten vor allem in der Ablehnung des Avantgarde-Konzeptes und in der Orientierung der Forderungen am eigenen Alltag der Akteurinnen und Akteure liegt. „Die gesellschaftlichen Bewegungen“, schreibt Raul Zelik (2006: 37) bezogen auf den bolivarianischen Prozess in Venezuela, „zeichnen sich dadurch aus, dass in ihnen kulturelle, religiöse und politische Artikulationen in eins fallen.“ Dies gilt wohl tendenziell auch jenseits der venezolanischen Staatsgrenzen; und zwar sowohl für das Erstarken der Bewegungen aus den ländlichen Räumen wie eben dem Zapatismus, der Landlosenbewegung in Brasilien, den indigen geprägten Kämpfen in Ekuador oder denen der Mapuche in Chile, als auch den neuen urbanen Bewegungen wie den mexikanischen (vom Studierendenstreik 2000/2001 bis zum einleitend erwähnten Aufstand von Oaxaca), den argentinischen Piqueter@s oder auch den Stadtteilbewegungen in Venezuela (vgl. auch Kaltmeier/Kastner/Tuider 2004: 9f.).

Für die Bewegungen des ländlichen Raumes kann dabei festgehalten werden, dass die Subjekte, die sich im Rahmen der national-demokratischen Projekte bis in die 1970er Jahre hinein noch als Bäuerinnen und Bauern formiert hätten, dies nun als Indigene tun. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in Bolivien schreibt Roberta Rice: „Als Antwort auf den sich wandelnden ökonomischen und politischen Kontext fand unter den indigenen Gruppen Lateinamerikas eine zunehmende Mobilisierung auf der Grundlage ethnischer Identität statt.“ (Rice 2006: 51) Aber selbst die indigene Identitätspolitik steht einer universellen Ausrichtung sozialer Bewegungen nicht unbedingt entgegen. Bei den meisten Bewegungen geht es nicht nur um die Durchsetzung gemeinschaftlicher Partikularinteressen. Auffällig an den Kämpfen seit den späten 1990er Jahren ist der bereits von den Zapatistas – mit den Begriffen wie Würde, Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie – erhobene, gesamtgesellschaftliche Anspruch. Auch wenn und gerade weil sie auf dem Demokratiesierungsindex der Bertelsmann-Stiftung, einer Bewertungsskala aller Länder der Welt nach diversen Kriterien und neoliberalen Maßstäben, nicht auftauchen, sei hier auf die Relevanz sozialer Bewegungen für Demokratisierungsprozesse zumindest hingewiesen.

Aus diesen Ansprüchen aber leiten sich noch lange keine parallelen oder gemeinsamen Strategien ab. Die Organisationsformen der Bewegungen unterliegen ständigen Diskussions-, Interpretations- und Reorganisierungsprozessen. Hier lassen sich grob drei Dimensionen unterscheiden, in denen Problematiken und Gefahren dieser Prozesse zu diskutieren sind (zum Folgenden vgl. auch Kaltmeier/Kastner/Tuider 2004: 22ff.).

Zum einen hat sich das Verhältnis von Bewegung und Partei gründlich gewandelt. So unterschiedliche Bewegungen wie die zapatistische und die bolivarianische scheinen John Holloway (2006: 82) Recht zu geben, der die Abkehr der topologischen Entwicklung von der Bewegung zur Partei als „Krise des leninistischen Kanons“ theoretisiert hat. Nach diversen enttäuschten Hoffnungen auf Bündnisse mit Teilen der sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Revolution (PRD) haben die Zapatistas ihre Abkehr vom repräsentativen Demokratiemodell in der „Anderen Kampagne“ (2005ff.) nur bekräftigt. Und während kommunistische Kleinstparteien in Westeuropa in Venezuelas Präsident Hugo Chávez den Garanten der von oben durchgesetzten Verstaatlichungen sehen, heben undogmatische Linksradikale wie Raul Zelik (2006) oder Dario Azzellini (2004) gerade den Stellenwert der Basisbewegungen und die Irrelevanz der politischen Parteien für den „bolivarianischen Prozess“ hervor. Andererseits scheinen die Entwicklung der Arbeiterpartei (PT) Brasiliens bis zur ersten Präsidentschaft Lucio Ignacio „Lula“ da Silvas (2002) oder die Stärkung der indigenen Bewegung in Bolivien, die 2005 in der Präsidentschaft des Kandidaten der Partei „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS), Evo Morales, mündete, die Hollowaysche Diagnose zu widerlegen.

Während die linken Regierungen offenbar die Dynamik der Antiprivatisierungsbewegungen in Uruguay, Argentinien und Brasilien wieder gebremst haben oder, wie in Chile, gar nicht erst haben aufkommen lassen, haben sie dennoch das von den Bewegungen mit erzeugte Legitimationsdefizit der repräsentativen parlamentarischen Demokratie kaum wieder auffüllen können. Zumindest als „Bezugspunkt, nicht Modell“ (Márquez Marín 2004) könnte hier die partizipative Demokratie in Venezuela in den kommenden Jahren noch fungieren.

Die zweite Dimension der Repräsentationsformen und politischen Bündnisse betrifft die Frage der Nation als Referenzrahmen. Ausgehend von den Intergalaktischen Treffen gegen den Neoliberalismus, die 1996 (in Chiapas/Mexiko) und 1997 (in Spanien) auf Initiative der Zapatistas stattgefunden haben, haben sich verschiedene Stränge globalisierungskritischer Bewegungen entwickelt. Diese stehen in einem ständigen Wechselverhältnis auch mit den lokalen Kämpfen in Lateinamerika. Nicht nur hinsichtlich der Kämpfe gegen die großen, überregionalen Infrastruktur- und Freihandelsprojekte kann daher von einem transnationalen Theorie- und Praxistransfer gesprochen werden, der weit über Lateinamerika hinaus Effekte entfaltet. Beispiele dafür sind die Diskussionen um den „urbanen Zapatismus“ (Holloway) oder der von den Disobedienti in Italien praktizierte soziale Ungehorsam. Diese Bezugnahmen und Effekte haben sich im Laufe der späten 1990er und frühen 2000er Jahre enorm verstärkt und werden sich voraussichtlich in den nächsten Jahren noch ausweiten.

Zur umstrittenen Frage der Bezugnahme auf den Nationalstaat zählt auch die inhaltliche Ausgestaltung der Forderung nach Autonomie, die in den letzten Jahren nicht nur die zapatistische Politik geprägt hat. Denn Autonomie kann einerseits, bezogen auf eine strategische und nicht wesensmäßig verstandene Einheit, die sie einfordert, zum wirksamen Mittel für die Infragestellung von Besitz an Land, Produktionsmitteln und Ressourcen fungieren und kulturelle Rechte durchsetzen. Insofern ist nicht zu unterschätzen, was Jaime Leroux in der linksradikalen mexikanischen Zeitschrift La Guillotina im Hinblick auf das zapatistische Projekt betont: Der Kampf um Autonomie ist immer auch einer „gegen die Konzentration der Prozesse von Machtproduktion und Normenerschaffung“ und für eine Dezentralisierung öffentlicher Entscheidungen. Zum anderen tendiert Autonomie aber auch dahin, sich in die Pläne des postfordistisch-neoliberalen Staates einzupassen, was dessen Rückzugspläne aus sozialer Verantwortung, den Appell an die Eigenverantwortung und die durch ihn forcierte ethnische Segregation betrifft (vgl. Kastner 2006).

Die dritte Dimension, die für die Organisierung sozialer Bewegungen wie auch für ihre demokratisierenden Effekte relevant ist, stellt die Verschränkung der ethnischen, geschlechtlichen, sexuellen und klassenmäßigen Herrschaftsstrukturen dar. Ohne dass sich Klassen in Lateinamerika aufgelöst hätten, haben sie doch ihre dominante Rolle in der Organisierung der Bewegungen eingebüßt und an die Formierung entlang kultureller Identitäten abgetreten.

Die Kämpfe gegen ökonomische Ausbeutung und gegen Ausschlüsse auf ethnischer Basis fallen dabei häufig in eins, da bekanntlich die ärmsten Länder (Bolivien und Guatemala) und Regionen (z. B. Chiapas/Mexiko) Lateinamerikas oft auch diejenigen sind, in denen der Anteil indigener Bevölkerungsgruppen am höchsten ist. Alternative Positionen müssen sich hier gleichermaßen gegen ökonomische wie ethnische Herrschaft positionieren. Dabei kann, wie oben angedeutet, die strategische Bezugnahme auf kulturelle Identitäten eine bestimmte Stärke gewährleisten, wenn es um die Durchsetzung beispielsweise von Autonomie und Rechten indigener Bevölkerungsgruppen geht. Andererseits garantieren identitäre Kämpfe aber nicht unbedingt eine schlagkräftige Einheit, wie die Geschichte der Frauenbewegungen in Lateinamerika zeigt. Der Feminismus ist in weiten Teilen des Kontinents gespalten in akademisch-bürgerliche Frauen, die in NGOs oder anderen Institutionen arbeiten auf der einen und eher proletarischen und indigenen und aktivistischen Frauen auf der anderen Seite (vgl. Tinoco 2005). So gründen in den Überlappungen der verschiedenen Herrschaftsstrukturen auch die zentralen Spaltungslinien sozialer Bewegungen. Eine antirassistische Politik bedeutet auch in Lateinamerika nicht automatisch die Durchsetzung von Geschlechtergerechtigkeit. Gleiches gilt für antikapitalistische Positionen, worauf feministische Gruppen seit Jahrzehnten hinweisen. In diesem Kontext steht beispielsweise die Kritik der Frauengruppe Mujeres Creando in Bolivien an der indigen-linken Regierung Morales. Die von dieser angegangene Dekolonialisierung des Landes sei, so die Feministinnen, ohne eine Depatriarchalisierung nicht zu machen (vgl. Galindo 2006). Dass der Anteil von Frauen in Entscheidungspositionen innerhalb der EZLN (30 bis 40 %) und auch unter den Piqueter@s in Argentinien relativ hoch ist, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die ungleichen Repräsentationen nicht erst mit der Ergreifung der Staatsmacht beginnen. Dennoch bieten soziale Bewegungen durch ihre Basisorientierung strukturell die beste Möglichkeit, die Differenzen auszugleichen, und sind zum anderen Bedingung für die gesellschaftliche Durchsetzung dieser Umverteilung von Macht und Ressourcen.

cultural politics im Neoliberalismus

Es lassen sich selbstverständlich in diesem Rahmen nur äußerst bedingt allgemeine Tendenzen für soziale Bewegungen auf einem Kontinent ausmachen, auf dem nicht nur der Anteil der indigenen Bevölkerungsgruppen zwischen den einzelnen Ländern von weniger als einem Prozent (Brasilien) bis zu etwa 70 Prozent (Bolivien) schwankt, die EinwohnerInnenzahl zwischen 3,3 Mio. (Uruguay) und 188 Mio. (Brasilien) liegt und das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf zwischen 6.112 US $ (Mexiko, 2004) und 1.898 US-$ (Guatemala, 2004) oder gar, zählt man die Karibik mit, 468 US-$ (Haiti, 2004) variiert. Zwar hängen weder Entstehungnoch Mobilisierungsschübe oder Organisationsweisen sozialer Bewegungen direkt von materiellen Verhältnisse ab. Dennoch entzünden sie sich immer wieder an Konflikten um unerfüllte Erwartungen, die durchaus auf materiellen Grundlagen fußen. So ist es einerseits nach wie vor der postkoloniale Konflikt um die Landfrage, der soziale Bewegungen auf den Plan ruft. Noch ungerechter verteilt als schon in Mexiko und Bolivien ist das Land in Brasilien. Mitte der 1990er Jahre besaß 1 % der Bevölkerung 43 % des Landes. Vor diesem Hintergrund formierte sich die wohl bekannteste Landlosenbewegung der Welt, der MST (Movimento Sem Terra). Die Landbesetzungen des MST haben bereits über 300.000 Familien, ehemaligen Kleinbauern und TagelöhnerInnen, zu einer Lebensgrundlage verhelfen können. Der MST gehörte auch zu den UnterstützerInnen des Kandidaten der Arbeiterpartei (PT), Ignacio „Lula“ da Silva. Da in dessen erster Amtszeit aber nicht nur die erhoffte Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftskurs, sondern auch die angekündigte Umverteilung des Landes im großen Stil ausblieb, wächst auch innerhalb des MST die Kritik an der Regierung Lula. Andererseits ist es die angedrohte oder durchgesetzte Rücknahme sozialer Errungenschaften wie beispielsweise der freie Zugang zu Bildung(sinstitutionen), die zum Aufkommen von Bewegungen wie dem größten Studierendenstreik an der größten Universität Lateinamerikas, der UNAM in Mexiko-Stadt, führte. Dieser hatte sich 2000 an der geplanten Einführung von Studiengebühren entzündet, dauerte zehn Monate und wurde nach gezielten Spaltungen der Streikenden in „ultras“ und „moderados“ schließlich mit einem großen Polizeieinsatz beendet (vgl. Rajchenberg/Fazio 2001).

Die Spaltung der Bewegungen für einen radikalen politischen und sozialen Wandel vollzog sich ebenfalls in Argentinien nach Amtsantritt des Linkskeynesianisten Nestor Kirchner im Mai 2003. Nach dem Zusammenbruch der Ökonomie im Dezember 2001 hatten sich zunächst breite Bündnisse zwischen verarmter Mittelschicht und sozialen Bewegungen ärmerer Schichten ergeben: Neben den Straßenblockaden der organisierten Arbeitslosen, Piqueter@s genannt, sorgten Nachbarschaftsversammlungen, Tauschbörsen und besetzte, selbstverwaltete Fabriken auch international für einige Aufmerksamkeit. Gegenüber den Piqueter@s gelang es dem neuen Präsidenten jedoch, eine Politik des „Teile und herrsche“ zu installieren: Die Einbindung moderater Teile der Bewegung in ein minimales Finanzierungsprogramm isolierte die radikaleren Kräfte. Maßnahmen wie die Annullierung des Amnestiegesetzes für ehemalige Akteure der Militärdiktatur sicherten Kirchner zudem eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. An der sozialen Ungleichheit hat allerdings auch Kirchner bislang nicht viel ändern können. Angesichts dessen sieht US-Soziologe James Petras (2004) die sozialen Bewegungen ohne Anbindung zur Mittelschicht in einer desolaten Verfassung, während die Berliner Lateinamerikanistin Martina Blank (2004) eine Verlagerung der diversen Aktivitäten sozialer Bewegungen auf „sehr konkrete Sozialprojekte in ihren alltäglichen Lebensrealitäten“ betont.

Dies sollte nicht als Rückkehr in eine Nischenstrategie verstanden werden. Vielmehr lässt sich dieses Ansetzen an „alltäglichen Lebensrealitäten“, wie es beispielsweise in den autonomen zapatistischen Gemeinden, aber auch unzähligen Stadtteilgruppen und Betriebskommitees praktiziert wird, einerseits als Ausprobieren verstehen, „was ein gesellschaftliches Zusammenleben außerhalb des Kapitalverhältnisses sein kann“ (Virno 1998: 105). Andererseits ist es aber auch als Ausweitung des Politischen zu begreifen. Cultural politics ist also nicht zu verwechseln mit „politischer Kultur“, in der das, was Kultur, und das, was Politik genannt wird, immer schon festzustehen scheinen (und sich auf „künstlerische Praxis“ vs. „staatliche Institutionen“ beschränken). Das Andere an der „Anderen Kampagne“ ist ja auch, dass die politische Relevanz von Leuten, kulturellen Praktiken und sozialen Realitäten behauptet und erstritten wird, die in jeder „normalen“ Kampagne (hier derjenigen zur Präsidentschaftswahl 2006) nicht vorkommt und die ebenfalls als Reaktion auf die ökonomische Durchdringung aller Lebensbereiche, die der Neoliberalismus beschert hat, interpretiert werden kann. Die oftmalige Infragestellung der institutionellen Gefüge richtet sich also nicht nur gegen konkrete Präsidenten, sondern kann, wenn man so will, als semiotische Wende und Kampf um Definitionsmacht gesehen werden. In dieser Hinsicht vollzogen Sonia Alvarez und Arturo Escobar mit dem Titel ihres Buches „The Making of Social Movements in Latin America“ (1992) einen wichtigen Paradigmenwechsel in der Bewegungsforschung: In Anlehnung an Edward P. Thompsons „The Making of the English Working Class“ (1963) betonten sie neben der Selbsterschaffung sozialer Bewegungen (statt ihrer Ableitung aus bestimmten Verhältnissen) auch ihre konstitutive Funktion und Wirkung für das Politische schlechthin.

Die geschilderten Tendenzen in den drei Dimensionen – Verhältnis Bewegung zu Partei, Nationalstaat als Referenz, Überlappung der Herrschaftsstrukturen – geben allerdings auch im „linken Lateinamerika“ keine Antwort auf eines der Ur-Dilemmata emanzipatorischer sozialer Bewegungen, nämlich die Frage, ob angesichts einer starken Rechten mit – dann schon nicht mehr ganz so – linken AmtsträgerInnen zu kämpfen ist oder gegen sie. Auch wenn kaum ein anderer Aspekt des venezolanischen Transformationsprozesses derart widersprüchlich sei wie der Staat, meint Raul Zelik (2006: 45), sei doch John Holloways Postulat, „die Welt (zu) verändern, ohne die Macht zu übernehmen“ (2002), in Venezuela „gründlich widerlegt worden“ (Zelik 2006: 45). Das meint auch Tariq Ali (2006: 50) und fügt hinzu, die Idee Holloways sei falsch und „immer schon dumm“ gewesen. Mit gleichem Recht (und einigen Beispielen mehr) könnte man allerdings das Gegenteil behaupten.

Zelik (2006: 46) räumt schließlich ein, dass auch in Venezuela der Staat letztlich „gleichermaßen Voraussetzung und Haupthindernis der Emanzipation“ darstelle. Um die durch den Staat gesetzten Grenzen der Revolution zu überwinden, bedürfe es eines spielerischen Umgangs mit Widersprüchen und der Fähigkeit der Regierenden, einmal Erreichtes wieder zur Disposition zu stellen. „Mit Anarchismus“, so Zelik (2006: 47), „hätte das nichts zu tun. Eher schon rhizomatisch wachsenden Sprossachsensystemen.“ Ob in der Ausbreitung der Deleuze’schen Wurzelwerke, gelesen als dezentrale, nicht hierarchische, antirepräsentative Kämpfe, nicht doch auch – in modifizierter Form und gestärkt für neue Anforderungen – der Geist von Louise Michel wieder auftaucht, wäre dann zu diskutieren.

Literatur

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
2006
Nummer 20, Seite 12
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Jens Petz Kastner:

Geboren 1970, Dr. phil., Soziologe und Kunsthistoriker, lebt als freier Autor und Dozent in Wien. Seit 2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter/Senior Lecturer am Institut für Kunst- und Kulturwissenschaften der Akademie der bildenden Künste Wien. Veröffentlichungen in diversen Zeitungen und Zeitschriften zu Sozialen Bewegungen, Cultural Studies und zeitgenössischer Kunst. Seit 2005 koordinierender Redakteur von Bildpunkt. Zeitschrift der IG Bildende Kunst.

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