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Franz Schandl

Kurz vor dem Fall?

Das hätten einige wohl gern, aber das wird es nicht spielen. Zumindest nicht in absehbarer Zeit. „Der Lack ist ab“, liest und hört man jetzt wieder des öfteren. Doch Lackdosen gibt es in der ÖVP-Parteizentrale noch genug um derlei Irritationen zu übertünchen. Der Lärm ist doch größer als der Skandal. Das ganze Getöse läuft Gefahr nach hinten loszugehen, und das System Kurz sogar zu festigen. „Kurz muss weg!“, greift zu kurz.

Worum geht es eigentlich? Was ist Sache? Dem Kanzler wird ja keineswegs eine kriminelle Handlung angesichts der protektionistischen Postenvergabe im Bereich der Verstaatlichten unterstellt, sondern dass er im parlamentarischen Ibizia-Untersuchungsausschuss auf diesbezügliche Nachfragen nicht die Wahrheit gesagt habe. Da ist schon was dran. Kurz droht eine Strafanklage wegen falscher Beweisaussage. Aber welche Dimension hat das? Und vor allem auch welche Substanz? Dass Politiker die Wahrheit sagen, ist doch ein seltsamer Kinderglaube, der nicht und nicht erschütterbar zu sein scheint. Eher wäre die banale Frage zu stellen, warum dem so ist, anstatt regelmäßig in Aufregung zu geraten, dass dem so ist. Die Vorwürfe sind zwar keineswegs haltlos, aber gehaltlos sind sie allemal. Sie geben nicht viel her, auch wenn sie stimmen. Da sind schon ärgere Sachen gelaufen im Haus Österreich. Kurz wird das überstehen.

Nach ähnlichen Kriterien hätte man wohl alle Kanzler der Zweiten Republik regelmäßig entlassen können und alle Landeshauptleute und Bürgermeister ebenso. Man muss ja solche Praktiken nicht gutheißen, aber dass funktioniert wie es funktioniert, sollte allen klar sein, anstatt sich hinzustellen und unisono zu rufen: Der hat gelogen, der Basti! Jetzt haben wir ihn aber. – Mitnichten! Schlimmer als dass Kurz geflunkert hat, ist die Verlogenheit des gesamten kulturindustriellen Betriebs, insbesondere seiner politischen Repräsentanten und medialen Rezipienten. Anders als seine Gegner weiß Kurz, dass es in der Politik um den Glauben geht und nicht um die Glaubwürdigkeit. Das Wahlvolk nimmt derlei dem Kanzler weniger übel, als dass er beim groß inszenierten Festessen zum Ende des Lockdowns im Wiener Prater zur Stelze kein Budweiser getrunken hat sondern Mineralwasser. Das geht wirklich nicht.

Es war übrigens Sebastian Kurz selbst, der eine drohende Anklage publik machte, es gab da kein Leak der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, also der ermittelnden und zuständigen Behörde. Das war Kalkül. Kurz ist in die Offensive gegangen. Er mag in vielem unbedarft sein, aber wie man taktisch vorgeht, davon versteht er eine ganz Menge. Da ist er ein alter Hase und weiß – im Gegensatz zu seinen Kontrahenten – was er tut und wie er es anstellt. Auch risikofreudig ist er, wie das die Eliminierung seiner Vorgänger beweist. Sowohl Reinhold Mitterlehner, den ÖVP-Chef, als auch Christian Kern, den SPÖ-Kanzler, servierte er gekonnt ab. Gäbe es einen Machiavelli-Preis, dann wäre Kurz ein Kandidat.

Folgende Szenarien sind möglich:

Erstens: Kurz wird angeklagt und verurteilt. Dann wird es Neuwahlen geben, Kurz wird von einem Fehlurteil sprechen, „rote Netzwerke“ in der Justiz dafür verantwortlich machen und zur Mutter aller Wahlen aufrufen. Ganz im Stil von Jörg Haider wird es heißen: „Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist.“ Abermals wird das „Jetzt erst recht!“ verfangen. Auch der Boulevard hat schon Unterstützung signalisiert.

Zweitens: Kurz wird angeklagt und freigesprochen. Dann ist er offiziell rehabilitiert und wird dementsprechend triumphieren. Das wäre freilich ein Fiasko für die ermittelnde Behörde als auch für die Opposition, die ihn gerade mittels eines Verfahrens zu Fall bringen möchte, ja sich auf diese Variante direkt versteift.

Drittens: Kurz wird gar nicht angeklagt. Die Staatsanwaltschaft, die eine Klage prüft, stellt das Verfahren ein. Das erschiene freilich wie eine Kapitulation, die Justiz würde plötzlich als feig und willfährig dastehen. Hat der Kanzler nicht immer gesagt, dass an der Geschichte nichts dran ist. Alles paletti.

Variante 2 und 3 sind realistischer als Variante 1. Zur Zeit ist die Korruptionsstaatsanwaltschaft größeren Belastungen ausgesetzt als der Kanzler und seine Adlaten. Jene kann nun fast nichts mehr richtig machen, längst ist sie Teil der politischen Intrigen und Turbulenzen geworden. Ihre Unabhängigkeit ist angeschlagen, egal was sie tut. Aber auch die Opposition und die Grünen als Koalitionspartner stehen mehr unter Druck als Kurz. Die ÖVP baut bereits an ihrer Wagenburg. Absetzbewegungen vom Parteichef gibt es keine. Allesamt wissen sie: Der Erfolg der Volkspartei samt der lukrativen Ämter und Posten, den gibt es nur mit und unter dem jetzigen Frontmann. Ihr Lager heißt Kurz. Auf ihn ist man nicht nur eingeschworen, sondern angewiesen. Ohne ihn wäre die ÖVP ungefähr dort, wo etwa die SPD liegt. Irgendwo unter 20 Prozent.

Die Macht der Volkspartei hängt heute einzig und allein an Sebastian Kurz. Der Skandal kratzt zwar an den Nerven, aber kaum an der Popularität. Da müssen die Grünen mehr Federn lassen, weil sie dauernd ihrem Publikum zu erklären haben, warum sie denn weiterhin der Volkspartei Rückendeckung geben. Die Kritik in der Ökopartei wird zwar lauter, aber ihr Verhalten wird sich deswegen nicht ändern. An der Koalition wird festgehalten, koste es, was es wolle. Alternative gibt es ja keine. Eine Dreierkoalition aus SPÖ, Grünen und Liberalen hat keine Mehrheit und hätte diese auch nach Neuwahlen nicht. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wird die ÖVP sich als gut vorbereitet erweisen. Vielleicht auch noch die FPÖ, die in den letzten Wochen wieder an Zuspruch gewinnen konnte. Die Kurz-Jagd könnte mitunter zu fatalen Ergebnissen führen.

Das stete Gerede von der Bananenrepublik hilft auch nicht weiter. Es gibt nicht mehr oder weniger Bananen als gestern oder vorgestern. Auch der liberale Stoßseufzer „Was wird bloß das Ausland sagen?“, ist in seiner verlogenen Anständigkeit oder besser noch anständigen Verlogenheit kaum zu überbieten. Das ist ungefähr die 876. größte Affäre, die die Alpenrepublik je erlebte. Dick ist die Suppe nicht. Wenn Präsident Alexander Van der Bellen dann auch noch Sorge um das politische Klima äußert, wird es richtig kitschig in der österreichischen Staatsoperette. „Der Schaden wird in Wahrheit für die Politik am größten sein“, sagt Kurz in einem Interview mit der Kronen Zeitung. Da hat er zweifellos recht. Die ständige Skandalisierung schadet der Republik mehr als die Affären selbst. Und es ist gar nicht ausgeschlossen, dass die Einbrocker und die Auslöffler die Selben sind.

Auffallend ist jedoch die Tendenz zur permanenten Eskalation. Die Politik verliert zusehends ihre Ruhephasen. Verschnaufen ist nicht. Normalität war gestern. Es regiert das Staccato gepushter Ereignisse, insbesondere auch forciert durch die neuen sozialen Medien. Das Politische insgesamt wirkt angeschlagen, nicht bloß diese Partei oder jener Repräsentant. Überall tun sich Ausnahmesituationen auf. Unmittelbar bedeutet das, dass den ganzen Tag High Noon ist. Und jeden Tag noch dazu.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Mai
2021
Autor/inn/en:

Franz Schandl:

Geboren 1960 in Eberweis/Niederösterreich. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in Wien. Lebt dortselbst als Historiker und Publizist und verdient seine Brötchen als Journalist wider Willen. Redakteur der Zeitschrift Streifzüge. Diverse Veröffentlichungen, gem. mit Gerhard Schattauer Verfasser der Studie „Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft“, Wien 1996. Aktuell: Nikolaus Dimmel/Karl A. Immervoll/Franz Schandl (Hg.), „Sinnvoll tätig sein, Wirkungen eines Grundeinkommens“, Wien 2019.

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