Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 1999 » Heft 6/1999
Alex Gruber • Tobias Ofenbauer

Identitätssucht am 12. November

„Rassismus nein — Österreich ja“ scheint das ganze intellektuelle Rüstzeug der demokratischen AntifaschistInnen am 12. November gewesen zu sein.

Am 12. November versammelten sich Menschen zu einer Demonstration, die unter dem Motto „Keine Koalition mit dem Rassismus“ stand, um gegen die „Verhaiderung“ des Landes zu marschieren. Aufgrund des Wahlergebnisses vom 3. Oktober und des Wahlkampfes der FPÖ sah sich die sogenannte „kritische Öffentlichkeit“ dazu genötigt, ihre Vorstellungen von einem „anderen Österreich“ zu präsentieren. Die Nation war in Verruf gebracht worden. Um sich und dem Ausland zu beweisen, daß im Gemeinwesen Österreich zwar einiges im Argen liege, sich das aber mit einem „entschiedene(n) Neubeginn“ und einer „breite(n) Reformoffensive für die Verteidigung und den Ausbau der demokratischen Grund- und Menschenrechte, für die Wahrung des Rechtsstaates“ („Demokratische Offensive“) beheben ließe. Das ganze wird auf den scheinbar intellektuellen Wortwitz „Menschenrechtsruck statt Rechtsruck“ gebracht. Es sollte bewiesen werden, daß es ein „Nicht-Haider-Österreich“ gibt.

Die von den „MenschenrechtsrückerInnen“ vorgenommene Aufspaltung in „harmlosen Patriotismus“ („Wir sind Österreich“) und „übersteigerten Nationalismus“ verweigert sich dem schlichten Sachverhalt, daß beiden Formen die Identifikation mit Volk, Staat und Nation zugrunde liegt. Letztere sind jedoch keine der menschlichen Natur geschuldeten und somit ontologischen Phänomene, sondern der historischen Verfaßtheit der kapitalistischen Gesellschaft sowie der Krisenhaftigkeit bürgerlicher Subjektivität inhärente Vergesellschaftungs- und Ideologieformen. Der im Menschenrecht kodifizierte freie und gleiche Staatsbürger stellt die Grundlage für die freie Konkurrenz der WarenbesitzerInnen (auch jener der Ware Arbeitskraft) dar und hat seine/ihre permanente Selbstinwertsetzung zu vollziehen. Da es der Staat ist, der die Menschenrechte durch sein Gewaltmonopol setzt und garantiert, ist jeder/jede, der/die diese Existenzvorschriften affirmiert, fraglos NationalistIn. Der freie und gleiche Tausch hat aber unfreie und ungleiche Voraussetzungen und Folgen. Da sich der Erfolg dieser Inwertsetzung erst im nachhinein über den Markt erweisen muß und von diesem ebenso negiert werden kann, steht dem bürgerlichen Subjekt permanent die Drohung vor Augen, seiner eigenen Überflüssigkeit überführt und aus dem Warenkreislauf ausgeschieden zu werden. Um der ständig drohenden Vernichtung seiner Existenz im Falle der Nichtverwertbarkeit zu entgehen, flüchtet sich das bürgerliche Subjekt zum scheinbaren Gegenüber des Marktgeschehens: dem Staat. Jede objektiv noch so schwachsinnige Begründung der überindividuellen, quasi-natürlichen Schicksalsgemeinschaft wird dabei willig in Kauf genommen, wenn sie nur dazu dient, dem Individuum Identität zu garantieren. Die Menschenrechte, als vom staatlichen Souverän zum Zwecke der Sortierung seines Menschenmaterials verliehene Rechte, gelten höchstens im bornierten Rahmen des Nationalstaates und vollziehen damit die Aufspaltung zwischen Volk und Bevölkerung - nach außen gegen die „Fremden“, „Schein-AsylantInnen“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“, nach innen gegen die „unproduktiven Schmarotzer“, „zersetzenden Intellektuellen“ und „vaterlandslosen Gesellen“. Für diese gelten die Menschenrechte nur so weit, als daß sie bei ihrer legitimen Entfernung aus dem Gemeinwesen nicht unmittelbar ermordet werden sollten. Die grundlegende Sortierung stellen MenschenrechtsfreundInnen nicht in Frage. Wer gegen Abschiebung und Rassismus die Menschenrechte mobilisieren möchte, will den Teufel mit dem Beelzebub austreiben.

Wenn mensch sich die Forderungen des „anderen Österreich“ genauer betrachtet, fällt auf, daß deren Forderungen ebenfalls auf eine Stärkung des Staates hinauslaufen. Die OffensivdemokratInnen erkennen eine ganze Reihe ungelöster Probleme und sehen politischen Handlungsbedarf, appellieren also an den nationalen Souverän.

Linke Volksgemeinschaft

All diese Ergüsse und Ungereimtheiten ließen für die Demonstration nur noch das Schlimmste erwarten. Auf dieser wurde dann die Verwandtschaft von Kollektiv und postnationalsozialistischer Demokratie vor Augen geführt. Die Veranstaltung auf dem Stephansplatz war ein Event, das trotz aller offensichtlichen Unterschiede gewisse Parallelen mit der faschistischen Massenästhetik kaum verleugnen konnte. Was dort stattfand, war das Abfeiern der moralischen Gemeinschaft, in der das Individuum, ohne Wenn und Aber aufzugehen hat. Der ständige Appell an das kollektive „Wir“ sowie die Vereinigung des/der Einzelnen mit der Masse im kollektiven Blinken, geführt durch den auf der Bühne agierenden Agitator, entspricht genau jener Suche nach unhinterfragbarer Identitätsstiftung, nach der sich das bürgerliche Subjekt sehnt, wie die Fliege nach dem Misthaufen (Leo Löwenthal). Dabei geht es eben nicht um Solidarität mit den wirklichen Opfern rassistischer Diskriminierung, sondern um die Zelebrierung eines Hochamtes, um sich am kollektiven „Wir sind gute Mitmenschen“-Geplapper zu berauschen und die eigene Identität — jenes klebrige Österreichische — nicht hinterfragen zu müssen. Ständig wurde den Teilnehmenden versichert, daß mensch zum Anständigsten gehöre, was die österreichischen Nation jemals hervorgebracht hat, „weder links noch rechts“, sondern unhinterfragbar gute, blinkende, ideelle GesamtösterreicherInnen. Der in den Individuen vorhandenen Sehnsucht nach kollektiver Identifikation wird durch diese Agitation ideal entsprochen. Die Mitglieder des Kollektivs bekommen ihre Verfaßtheit bestätigt und erhalten die äußere Sanktionierung des inneren Wunsches nach narzißtischer Selbstaufwertung. Das so gehärtete Kollektiv hat konsequente antiösterreichische Kritik als „zersetzend“ wahrgenommen und ganz ohne Hilfe der Polizei unterbunden. AktivistInnen, die am Stephansplatz ein Transparent mit der Aufschrift „PatriotInnen sind IdiotInnen“ entrollten, wurden von den linksliberalen und mitmenschlichen ZivilgesellschaftlerInnen binnen weniger Minuten handgreiflich des Platzes verwiesen.

Die gesamte Veranstaltung samt propagandistischen Beiwerks diente der Formierung des Bewußtseins. Die in den dreißiger Jahren von Walter Benjamin noch für die Faschisten konstatierte Ästhetisierung der Politik umfaßt heute das gesamte gesellschaftliche Spektrum. Ein Kurzfilm, der in geraffter Form die Botschaft der Demonstration wiedergeben sollte, bediente sich hierzu Elementen, die fatal an eine Leni Riefenstahl-Ästhetik [1] erinnerten, mittels derer jede kritische Distanz zwischen RezipientIn und Werk eingeebnet und bruchlose Einfühlung und Identifikation erreicht werden sollte. Harte Schnitte und düstere Motive sollten von der Gemeinschaft entfremdete Verhältnisse darstellen, in denen Trostlosigkeit, Haß und Kälte herrschen, aus denen Aggression entsteht. Den Wendepunkt, begleitet von weicher Überblendungstechnik und hellen, freundlichen Farbtönen, stellte die visuelle Verdopplung des Lichtermeeres, also die narzißtische Selbstbespiegelung und Aufwertung des „anderen Österreich“, dar. Aus der von einem faschistischen Fackelzug kaum mehr unterscheidbaren Ästhetisierung des Kollektivs gingen Bilder von lachenden Kindern, fröhlichen Menschen und naturwüchsiger Gemeinschaft hervor. Die Ähnlichkeit zu einer Kritik an der materialistischen und egoistischen Gesellschaft, die mittels unmittelbarer, konkreter Gemeinschaft zu überwinden wäre, ist nur schwerlich von der Hand zu weisen. Die sich in diesem und in weiteren kulturellen Beiträgen manifestierende Psychopathologie der Masse ist mit emanzipatorischem Bestreben unvereinbar. Tags darauf verspürte Brigitte Ederer, die anläßlich ihres Redebeitrages vor dem Parlament mit Eierwürfen bedacht wurde, einen Hauch von Weimar durch die Republik ziehen: Rechte und linke Extremisten würden gemeinsam die Demokratie unterminieren und den rechtsstaatlichen Konsens gefährden. Sie hatte in einer, ihrer Argumentation diametral entgegengesetzten Weise vielleicht Recht: Die Unterschiede zwischen der FPÖ, die den demokratischen Rechtsstaat auf die Höhe von Sein und Zeit trimmen will, und den Kräften, die sich für oppositionell halten, werden immer gegenstandsloser.

[1Leni Riefenstahl war die deutsche Starregisseurin im Nationalsozialismus. Ihren zweifelhaften Ruhm erlangte sie durch Filme über die NS-Parteitage und über die Olympiade 1936.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Dezember
1999
Heft 6/1999, Seite 10
Autor/inn/en:

Alex Gruber: Studierte Politikwissenschaft in Wien, von Dezember 2003 bis 2006 Redaktionsmitglied von Context XXI.

Tobias Ofenbauer:

Tobias Ofenbauer studiert Politikwissenschaft in Wien.

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