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Markus Wilhelm

Hintermänners Dunkelmänner

Es ist hinreichend belegt in diesem Heft, wie sehr Politiker in der EU-Frage auf Draht waren. So wie Drahtpuppen eben. Mit großer Beweglichkeit der Beine, der Arme, des Halses. Wenn allerdings mit dem zusammengeräuberten Geld besonders hoch gepokert wird, verlassen sich die Drahtzieher nur ungern ausschließlich auf die Gelenkigkeit der Regierung und kümmern sich lieber auch einmal selbst etwas mehr um ihre Geschäfte. So haben sie sich, um über den EU-Anschluß an zusätzliche Gewinne heranzukommen, zu einer gemeinsamen schlagkräftigen, hochgerüsteten Kampfeinheit zusammengeschlossen, die sich in fast perfekten Tarnanzügen verbarg. Die offizielle Darstellung sieht natürlich anders aus. Ihr zufolge wurde die „Österreichische Gesellschaft für Europapolitik“ (OGfE) im November „1991 als überparteiliche und unabhängige Plattform aufgrund einer Idee des damaligen Europa-Staatssekretärs Dr. Peter Jankowitsch gegründet“. Dafür, daß dieser sich für eine solche Verdunkelung hergegeben hat, wurde er später sogar, eine Hand macht die andere schmutzig, zum Ehrenpräsidenten dieser sauberen Gesellschaft erhoben. (In Amerika spricht man in einem solchen Falle von einem Frühstückspräsidenten.) Die Wahrheit steht in einem anderen Blatt, nämlich in diesem. „Weil man uns natürlich unterschiebt, im eigenen Interesse zu handeln“, plauderte der Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Herbert Krejci, im Frühjahr 1991 aus dem Nähkästchen, „sollte so eine Art überparteiliche, objektivierte Plattform geschaffen werden. Da existieren Vorschläge von unserer Seite an die Bundesregierung, wie man dieses Problem auf gut österreichische Weise lösen könnte, sodaß beim Empfänger das Gefühl entsteht, hier sei man um eine objektive, faire Information bemüht.“ (Moderne Zeiten, Juni 1991) Wenn Krejci von „unserer Seite“ spricht, meint er sich und seinen Freund Heinz Kienzl von der Österreichischen Nationalbank. Ja, das ist der, der 1988 als deren Generaldirektor mit einer Abfertigung von 11,45 Millionen Schilling in Pension ging, um tags darauf dort als Vizepräsident (mit einem Jahresgehalt von vier Mio. S) weiterzumachen. H.K. und H.K. hatten seinerzeit schon das „Österreichische Komitee für Zwentendorf“ gegründet, um natürlich „überparteilich“ und mit „sachlich richtiger Information“ die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes durchzupeitschen. In einem Vortrag vor Industriellen hat Kienzl diese damals aufgefordert, daß sie sich „als Unternehmer endlich zur Wehr setzen und die Zeitungen, die Sie selber finanzieren, zum Teil auch auf die richtige Linie bringen“ (Vorarlberger Nachrichten, 28.7.78). Was derselbe von unabhängigen Gerichten hält, gab er bei einer Tagung in Bad Aussee am 3.1.1985 zu verstehen: „Man muß sich fragen, ob wir es notwendig haben, daß wir uns von ein paar Kasperln im Talar sagen lassen müssen, was zu geschehen hat.“ (Profil, 26.1.87) Da haben, wie Krejci einmal schrieb, „die Industriellenvereinigung und die österreichische Industrie insgesamt in Generaldirektor Kienzl einen wortgewaltigen und pointierten Mitstreiter“ (Industrie, 10.10.87). Vielleicht noch mehr als das ist er aber ein Symbol für die vollkommen pervertierte Sozialdemokratie. Nun gut, Ende 1991 gründeten Kienzl, der sich selbst als „EG-Partisan“ bezeichnete (AZ, 3.12.90), und Krejci ihre „so eine Art überparteiliche“ Gesellschaft und setzten sich als Präsident und Vizepräsident vorne dran. Das ganze wurde wie die Theatergruppe Haslach als privater Verein angemeldet. Apropos Theater: Weil er sich größeren Erfolg bei seinen Darbietungen versprach, wenn er offiziell als Sozialpartner-Truppe auftreten würde, durften ein Handelskammerbeamter, ein Gewerkschaftsfunktionär und ein Bauernfunktionärefunktionär Statistenrollen im Vorstand übernehmen. Der Vorstand, in dem Krejci den Vorsitz hatte, legte sich einen Beirat zu, in dem Kienzl den Vorsitz hatte. In dieses Beiwagerl setzte man den zweiten Nationalbankvizepräsidenten Rüsch, den Großunternehmer Beinkofer als Generalrat der ÖNB, den Handelskämmerer Reiterer und den Raiffeisenmanager Maier, dazu vier Journalisten, nämlich einen für die Industrie (Frühbauer), einen für die Versicherungsbranche (Emmerich) und zwei für die Wirtschaftskammer (Voska, Feichtlbauer), die zwei Diplomaten Winter und Wolte, den Universitätsprofessor für Werbung, Schweiger, und die vier Leiter großer Meinungsforschungsinstitute, Birk, Bretschneider, Gehmacher und Plasser. Dieser Beirat, in dem Kienzl saß, hatte den Vorstand zu beraten, in dem Kienzl saß. Er vor allem, der selbst auch Chef des Meinungsforschungsinstitutes SWS ist, legte ganz besonderen Wert auf die ständige Ausschnüffelung der Bevölkerung - als Grundlage dafür, wie ihr beizukommen sein würde. (Der Lauschangriff in Österreich existiert ja längst! Nicht nur auf das, was man sagt, sondern bereits auf das, was man denkt!)

Um das Personal für das Büro der Gesellschaft im 1. Wiener Bezirk aufzubringen, ging man nach bewährter Übung vor. So wie die Industriellenvereinigung häufig FPÖ, ÖVP und Liberales Forum auch dadurch unterstützt, daß sie den einen oder anderen Parteimitarbeiter auf ihrer Gehaltsliste stehen hat, so sollte auch hier die Büromannschaft gespendet werden. Den Geschäftsführer spendete die Nationalbank, den zweiten Mann die Industriellenvereinigung, einen weiteren die Bundeswirtschaftskammer. Es ist davon auszugehen, daß auch die Sekretärinnen eine Personalleihgabe waren. Der Geschäftsführer der Gesellschaft, Gerhard Bauer, der sich Generalsekretär nennen durfte, war bis dahin als Direktionsassistent in der Nationalbank für PR zuständig. Als Miliz-Offizier des Bundesheeres brachte er zudem Erfahrungen für den geplanten Feldzug mit. Wichtig beim Angriff war vor allem die ständige Deckung. „Fallt’s net auf!“, hatte ihm, wie er selbst sagt, sein Vorstand eingehämmert (Telefongespräch, 23.12.1996). Der „Ich bin der Mann im Hintergrund“-Mann und „Ich gebe keine Interviews“-Mann meint zu diesem Zwecke auch heute noch, pflichtergebenst ein Bild seiner Gesellschaft als einer Organisation ohne finanzielle Mittel zeichnen zu müssen, die nicht einmal Vorhänge im Büro gehabt habe. So etwas macht erst recht verdächtig. Es entsteht der Eindruck: Oje, dieser Mann muß viel zudecken! Ob da die Vorhänge reichen? Vielleicht beantwortet Generalsekretär Bauer die dabei auftauchende Frage, warum über die Geschäfte seiner seltsamen Gilde bis heute noch kein Medium berichtet hat, mit der in anderem Zusammenhang gegebenen Antwort: „Ich hab’ laufend Journalisten bei mir, und zwar Topjournalisten, handverlesene - für Hintergrundgespräche“.

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik war die größte unter allen Tarnorganisationen und die mit den meisten Aktivitäten. Vom Adventkalender, mit 24 EG-Bildln, den sie in Kindergärten und am Christkindlmarkt verteilen ließ, bis zur Comic-Telefonwertkarte, von der sie 100.000 Stück über die Postämter absetzte, gab es da, nach der Devise ‘Druck erzeugen mit Druckerzeugnissen’, kaum etwas, was es nicht gab. Ob’s ein Handzettel für die Fußgängerzone war oder das in siebzig Folgen gelieferte 1-seitige EG-Telegramm für das Schwarze Brett in den Betrieben, die Auflage ging „einmal über eine Million“ und „lag unzählige Male in den Hunderttausendern.“ (G. Bauer) Einer, der es wissen muß, Publico-Geschäftsführer Christian Lenhardt, bestätigt es: „Die hatten sehr viel Geld, mehr als die Bundesregierung. Die hatte nämlich 1993 nur 70 Millionen Schilling.“ Auf meine Frage, ob die ÖGfE also 100 Millionen hatte, sagt er: „Ich vermute es, ich weiß es nicht.“ (Telefongespräch, 2.10.1996) Wie sonst hätte ein Team aus einhundert Leuten 150 Vortrags-Folien machen können, wie sonst eine Zeitung „Schule und Europa“ in acht Ausgaben für alle berufsbildenden höheren Schulen voll von wüster Anschlußpropaganda. „Ja“, sagt Herr Bauer, „die Druckrechnungen wurden von Spenderfirmen bezahlt“. Wenn diese Schulzeitung in ihrer Ausgabe vom Mai 1994 unter dem Aufmacher „Es geht um 150.000 Arbeitsplätze“ vor einem „EU-Nein“ warnt, darf daran erinnert werden, daß die größte Arbeitsplatzvernichtung in Österreich seit dem EU-Anschluß bei Semperit stattfindet, dessen langjähriger Generaldirektor, Dr. Franz Leibenfrost, das einzige „Ehrenmitglied“ dieser insgesamt ehrenwerten Gesellschaft, nämlich für Europapolitik, ist. Sie gab auch eine 16-seitige Beilage „Österreich braucht Europa - Europa braucht Österreich“ für das „Euro-City-Magazin“ in Auftrag, das die ÖBB in ihren Reisewaggons aushängen hat. Darin durften die EU-Staatssekretärin und alle EU-Landeshauptleute sich gegen entsprechende Mitfinanzierung natürlich 1-seitig präsentieren. Sooft man Herrn Bauer fragt, was seine Organisation für ein Budget gehabt habe, sagt er: „Null!“ Ja, Nullen muß die Summe wirklich viele haben, unbekannt ist nur noch die Ziffer, die davorsteht. Es mußte ja auch noch eine Broschüre „Achtung! Angstmacher und Märchenerzähler unterwegs!“ finanziert werden, die mit „EU-Märchen“ wie dem vom „Verlust der Neutralität“, dem von der „Illusion der Mitbestimmung in der EU“ oder dem von der „Abschaffung der Anonymität“ aufräumte. Die Märchen über Märchen, die hier erzählt wurden, fanden sich wortgleich wenige Tage vor der Volksabstimmung auch in der Kronenzeitung, aufgeteilt auf drei ganzseitige Werbeeinschaltungen. Und das, legt Herr Bauer Wert darauf, „zum normalen Anzeigentarif“. Bei diesen Einschaltungen fehlt der Hinweis auf seine Gesellschaft für Europapolitik. „Fallt’s net auf!“, hatte man ihm gesagt. Als gelernter Banker weiß er: Das Geld hat’s gern dunkel. Das Umfeld für die Märchen war sicher in der Kronenzeitung ideal. Aber auch zum ORF fühlte sich Herr Bauer hingezogen. „Nein, die sind zu mir gekommen.“ Wie auch immer, die ÖGfE hat für Schiejoks Propagandasendung „Europa-Forum“ jeweils „die dreißig Befürworter ausgewählt“. Bauer hat auch über die Sitzordnung im Studio mitentschieden. „Ich war dort bis Sendebeginn.“ Es ging eben auch hier darum, wie von Krejci vorgegeben, daß „das Gefühl entsteht, hier sei man um eine objektive, faire Information bemüht“. Um diesem Gefühl auf die Sprünge zu helfen, schaltete Krejcis Gesellschaft mit dem ÖGB Inserate in unzähligen Lokalzeitungen, wobei Betriebsratsvorsitzende und Betriebsräte lokaler Betriebe „Ja zu Europa!“ zu sagen hatten. Und als ob der ÖGB nicht einmal mehr dazu imstande wäre, mußte ihm diese Vorfeldorganisation der Industriellenvereinigung sogar einen EU-Faltprospekt machen. Aber sicher stand hinter dieser Aktion nur die Erkenntnis, daß die ÖGB-Basis den verlogenen EU-Argumenten, wenn sie von der ÖGB-Spitze kommen, weniger traut, als wenn sie ihnen von einem unbekannten Verein in die Hand gedrückt werden. Bei einer Gewerkschaft, die einen Kienzl zum Vordenker hat, braucht sich keiner zu wundern, daß sie ausschaut, wie sie ausschaut!

Diese und andere Druckwerke ließ die ÖGfE, zu Infopaketen zusammengestellt, von angeheuerten Studenten unter anderem an Taxler verteilen oder auch an alle Pfarreien in Österreich versenden. Außerdem war man damit auf sämtlichen Messen, von Wien über Salzburg bis Dornbirn und von Innsbruck über Wels bis Graz, auf eigenen Ständen vertreten. Um ihr geduldiges Papier überall hinzuführen, hat die Firma Crysler der Gesellschaft sogar zwei Infobusse spendiert. Als ich Herrn Bauer sage, daß da „auf gut österreichische Weise“ sicher sehr viel schwarz bezahlt worden ist, verwahrt er sich dagegen. Er habe es bei seinen Sponsoren „nicht mit irgendwelchen Häuserspekulanten zu tun. Und eine Firma wie Siemens zum Beispiel kann sich das nicht leisten.“ Ohne zu fragen, haben wir also eine schöne Antwort bekommen. Im Zusammenhang mit Spenden fallen auch Namen wie Alcatel und IBM. Dem gegenüber dürften die umfangreichen Meinungs-Beobachtungen, die Vizepräsident Kienzl ununterbrochen anstellen ließ, größtenteils über den „Forschungsfonds“ der Nationalbank finanziert worden sein. Möglich, daß der Rechnungshof auch hier irgendwann noch ein paar Antworten finden wird. - - - Aber auch, daß der Rechnungshof keine finden wird.

Die Ausgaben der Gesellschaft für Europapolitik, sagt Bauer, lagen „im einstelligen Millionenbereich“. Wahr ist viel mehr. Denn auf eine „Art überparteilich“ hat sie auch eine zwanzigseitige Broschüre für Alois Mock gemacht, die er bei allen seinen Auftritten verteilt hat. Für den Liberalen Club der FPÖ, der deswegen besonders wertvoll war, weil er entgegen der Parteilinie für den „Beitritt“ eingetreten ist, hat die ÖGfE auch eine Broschüre produziert und außerdem eine Pressekonferenz im Hotel Hilton ausgerichtet. Besonders ins Zeug zu legen hatte man sich auftragsgemäß für das Liberale Forum, das als einzige Oppositionspartei strikt pro eingestellt war, das heißt: eingestellt worden war. Diese hellblauen Blauen, die ihre Existenz massivster Unterstützung durch die Industrie verdanken, hatten, wie Bauer sagt, „keine Player“. Und ohne elf Mandln kann auch eine Fußballmannschaft nirgendwo mitspielen. Drum beorderte beispielsweise die Bundeswirtschaftskammer einen in der Außenwirtschaftsstelle in New York beschäftigten Juristen nach Tirol und stellte ihn hier dem LIF zur Verfügung, damit er hier landauf, landab als dessen Vertreter an EU-Veranstaltungen teilnehmen konnte. Auf diese Weise konnte das sogenannte Liberale Forum sehr geschickt bei Informationsveranstaltungen, bei Podiumsdiskussionen und Symposien eingesetzt werden. Dort durften die Mietarbeiter dieser Partei auch noch von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik extra hergestellte LIF-Faltprospekte zu verschiedenen EU-Themen verteilen. Für eine umfangreichere Publikation der ÖGfE unter dem Titel „Liberales Forum - Argumente für Europa“ war Heide Schmidt sogar eingeladen worden, selbst ein „Geleitwort“ zu schreiben.

Die sehr erfolgreichen Flugblätter der Nationalbank (im Bild die Rückseite), die sie in sehr großer Auflage vor allem über die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik zum Einsatz gebracht hat. Die ÖGfE exisitiert nach wie vor und steht schon für die nächsten Schlachten um Euro- und Nato-Anschluß bereit.

Bauer, der von sich sagt, „ich bin der, der denkt“, dachte sich auch ein Beitritts-Flugblatt für die Vereinten Grünen aus und schaltete in Kronenzeitung, Täglich alles, Standard und Salzburger Nachrichten bezahlte Anzeigen mit der Botschaft „EU spaltet Grüne“. Um das Problem, daß die Österreichische Nationalbank hinter einer parteipolitischen Kampagne steckt, „auf gut österreichische Weise zu lösen“ gründete diese Tarnorganisation eine Tarnunterorganisation mit dem Namen „Pro Europa“, die offiziell diese Inserate in Auftrag gab. Was haben die überhaupt gemacht, frage ich. „Na, hören Sie, die haben tonnenweise Material produziert!“, erregt sich Herr Bauer. Und dann höre ich noch, daß die bis zu fünfzig Studenten laufen hatten zum Infosverteilen und ein eigenes Büro angemietet hatten und eine eigene Lagerhalle usw. Und mir fällt ein, daß diese Initiative „Pro Europa“ genausogut zur „Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik“ von 1994 paßt, wie die Initiative „Pro Atomstrom“ zum „Österreichischen Komitee für Zwentendorf“ von 1978. Nur daß Kienzl und Krejci diesmal erfolgreicher waren. Und mit ihnen Generalsekretär Bauer. Vom Wirtschaftskammerpräsidenten bekam er dafür die ‘Europamedaille’, und „vom Wirtschaftsminister wurde mir das ‘Europa-Mascherl’ verliehen“, freut er sich. Und vor allem wurde er vom Bundespräsidenten mit dem ‘Goldenen Ehrenzeichen der Republik’ ausgezeichnet: „Des kriag i nit für irgendan Bledsinn!“, sagt Bauer. „I bin no net fuchzig, des kriagt nit jeda!“

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
1997
Heft 23+24, Seite 104
Autor/inn/en:

Markus Wilhelm:

Geboren 1956, von Beruf Zuspitzer in Sölden im Ötztal, Mitbegründer des FŒHN (1978-1981), Wiedergründer und Herausgeber des FŒHN (1984-1998). Seit 2004 Betreiber der Website dietiwag.org (bis 2005 unter dietiwag.at), Landwirt.

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