Zeitschriften » MOZ » Jahrgang 1990 » Nummer 58
Hannes Hofbauer
Die Reaktion sitzt fest im Sattel:

Gefahr im Osten

Geschichte wiederholt sich nicht. Der Held der Reaktion sitzt dennoch wieder, wie schon zu Zeiten der österreichisch-ungarischen Donaumonarchie und Ustascha-Kroatiens, fest im Sattel des fünfeinhalb Meter hohen Reiterstandbildes im Zentrum von Zagreb. Diesmal allerdings reitet Joseph Jelacic nicht wie anno 1848 gegen die Revolutionäre in Wien und Budapest, sondern gegen Belgrad.

Mitte Oktober 1990 wurde die bronzene Statue von Joseph Jelacic auf seinem Pferd unter dem Jubel zehntausender kroatischer Nationalisten neu enthüllt. Der Kopf des Rosses und das Schwert des Reiters zeigen nach der Neuaufstellung nicht wie früher nach Norden, Richtung Ungarn, sondern nach Südosten, Richtung Serbien.

Das Denkmal des Siegers über die Märzaufstände des Jahres 1848 war nach dem 2. Weltkrieg von Tito-Partisanen aus dem Stadtbild Zagrebs entfernt worden und mit ihm ein Wallfahrtsort kroatischen Selbstbewußseins, dessen sich auch die faschistischen Ustaschi zu bedienen wußten.

Jelacics Reiterstandbild am Zagreber „Platz der Republik“, der ab voriger Woche den Namen des kroatischen Nationalhelden zurückerhielt, gleicht jenem von Fürst Schwarzenberg an der Wiener Ringstraße, auch er ein antirevolutionärer Feldherr derselben Epoche. Einzig in Budapest erinnert mittlerweile noch ein prominentes Denkmal an die fortschrittlichen Ideale und Kämpfer des Jahres 1848, an jene Bewegung, die von Jelacic und seinesgleichen niederkartätscht wurde: Sandor Petöfis Statue am Donaucorso. Geschichte wiederholt sich nicht.

Woher kommen im Jahre 1990 diese neuen alten Symbole, die allerorten im europäischen Osten aus dem Boden schießen? Woraus speisen sich diese Wappen- und Fahnenänderungen, diese Rückbenennungen von Strassen- und Städtenamen, das Aufstellen reaktionärer Denkmäler? Von Riga bis Zagreb, von Bratislava bis Kiew erheben sich Nationalismen in derart kompromißloser Form, daß sie uns kritischen Westlern den Atem verschlagen. Wie erklärt sich das Auftauchen dieser neuen Bewegungen, die auf den ersten, durch die gewohnte liberale Brille geworfenen Blick dem Zeitgeist entgegenstehen?

Voraussetzung für die Popularität diverser Nationalismen — da haben die Ideologen der kapitalistischen Marktwirtschaft recht — ist die Tatsache, daß das leninistische Modernisierungsmodell nicht identitätsstiftend war. Im Gegenteil. Spätestens seit der projektierte wirtschaftliche Aufholprozeß im realen Sozialismus sichtbar scheiterte und sich in den 70er Jahren die Honeckers, Kadars und Giereks um Westkredite anstellen mußten, war der Kredit in der eigenen Bevölkerung dahin. Die Loyalität der Arbeitenden verschwand.

Jetzt, nach dem Zusammenbruch des Projektes „realer Sozialismus“, sind die politischen Auswirkungen katastrophal: Nicht nur der Sozialismus, die soziale Frage als ganzes ist durch ihre 40jährige propagandistische Überreizung in Mißkredit geraten. Niemand in Jugoslawien, Polen, Ungarn oder der Tschechoslowakei will aktuell etwas von Sozialprogrammen hören. Die Formel des „Jeder-ist-seines-Glückes-Schmied“ läßt in diesen Ländern eine schmale Mittelschicht entstehen, die die gesellschaftlich breit akzeptierte neoliberale Ideologie für sich selbst zu barer Devisenmünze macht. Die zunehmend ärmer werdenden Proletarier, Bauern und Rentner haben, wenn schon keine DM und Dollars, so zumindest nationale Parolen zu ihrem Credo erkoren.

Und während die neue Mittelschicht aus Devisenschiebereien und Schwarzhandel Kapital akkumuliert, machen hohe Inflationsraten und die Streichung von Subventionen für Grundbedarfsgüter ehemalige Proletarier zu Habenichtsen. Die noch weitgehend ausstehenden Privatisierungswellen lassen einen sozialen Kollaps im Osten befürchten.

Der einzige Ausweg scheint — wenn auch nicht folgerichtig, so doch nicht ohne Vorbild — die Propagierung eines antikommunistischen Nationalismus. Sein Vorteil? Die Schuld an der Misere kann — je nach Bedarf — der alten Nomenklatura, den Zigeunern oder den Nachbarn zugeschoben werden. Und diesen Vorteil weiß auch der eigentliche Profiteur des Umbruchs im Osten zu nützen. Der radikale Nationalismus widerspricht den Plänen zur Neuordnung Europas, wie sie zur Zeit in Brüssel, Bonn/Berlin und Paris beraten wird, keineswegs, solange er sich auf die Peripherie beschränkt. Denn die (west-) europäische Integration der 90er Jahre bedeutet gleichzeitig Desintegration für Osteuropa.

Das neue Zentrum im Westen kann sich eine soziale Destabilisierung, die aus dem europäischen Osten kommt, nicht leisten. Daher der Ausbau des (west-) europäischen Binnenmarktes zu einer Festung mit klarer Grenzziehung gegen den Balkan. Zwischen dem reichen Wohlstandseuropa und der armen, verelendeten Peripherie soll zwar der Waren- und Kapitalverkehr frei sein, der Verkehr von Menschen muß jedoch kontrolliert bleiben. Nicht nur aus Gründen der unterschiedlichen Lohn- und Lebensniveaus, allein schon deshalb, um ein Überspringen des nationalistischen Funkens auf Westeuropa möglichst zu verhindern, stopfen Bundesgrenzschutz und Armee jene Löcher, die die Maueröffnung hinterlassen hat. Denn soviel ist klar: Nationalistischer Radikalismus verträgt sich nicht mit dem gesellschaftlichen Konsens in parlamentarischen Demokratien, wie er zum Aufbau eines einheitlichen Marktes notwendig ist.

Die Neuordnung Europas sähe dann folgendermaßen aus: „Kleine“ Kriege im Osten und Wohlstandsfriede im Westen. Die Grenzen dicht, heißt die Devise!

Ob’s gelingt, ist fraglich. Denn erstens ist die Überwachung einer tausende Kilometer langen Grenze keine Kleinigkeit, und zweitens ist der nationalistische Funke, der ganz Europa zum Explodieren bringen könnte, womöglich schon übergesprungen.

Den politischen Führern im Osten Europas können demokratische Vorsichten und parlamentarische Spielregeln egal sein. Ihr Ziel: Teil des imperialistisch agierenden Wohlstandseuropa zu werden. Dafür ist ihnen jedes Mittel recht. Man ist versucht — und vielleicht auch gut beraten? —, ihnen vom satten Zentrum aus diesbezüglich keine Vorschriften zu machen.

Für die aktuelle Situation in Jugoslawien bedeutet das: Slowenien und Kroatien wollen als reichere Teile die armen Republiken im Süden, die ihnen wirtschaftlicher Ballast sind, loswerden. In der slowenischen Propagandasprache: Die demokratisch gewählten Regierungen werden vom bolschewistisch-nationalistischen Einparteiensystem der Serben unter Druck gesetzt. Eine objektivere Analyse müßte allerdings lauten: Die serbischen Nationalisten wollen, mit gänzlich unlauteren und untauglichen Mitteln, eine „Westeuropäisierung“ Kroatiens und Sloweniens und damit einen Machtzuwachs des imperialistischen Westeuropa verhindern, weil sie spüren, daß dieser ihre Verelendung anwachsen lassen wird. Dafür halten sie — vorderhand — Kroatien und Slowenien als Geiseln.

Dieser Kommentar erschien in der Berliner Wochenschrift „Weltbühne“.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Dezember
1990
Nummer 58, Seite 15
Autor/inn/en:

Hannes Hofbauer:

Hannes Hofbauer hat an der Universität Wien Wirtschaftsgeschichte und Sozialgeschichte studiert, er ist Verleger (Promedia Verlag) und freier Autor in Wien.

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