Zeitschriften » Context XXI » Print » Jahrgang 2003 » Heft 4-5/2003
Kaveh Azadi

Die Kinder welcher Revolution?

Als im Juli 1999 die Proteste gegen das islamische Regime des Iran ihren Höhepunkt erreichten, wurde deutlich, dass die ReformerInnen unter Präsident Khatami die hohen Erwartungen, die seitens der irani­schen Bevölkerung an sie gestellt wurden, nicht erfüllen konnten oder wollten. Was war passiert?

Nachdem ein Artikel in der Tageszeitung Salam erschien, der die Pläne zur Einschränkung der Presse­freiheit öffentlich machte, kam es zu Maßnahmen sei­tens der konservativen Justiz gegen JournalistInnen. Pro­teste, ausgehend von der Universität Teheran, erschüt­terten das Land. Diese Pro­teste befanden sich anfangs noch im Einklang mit den reformorientierten Kräften auf den Regierungsbänken. Sie richteten sich hauptsäch­lich gegen die Konservati­ven, die auch die Justiz beherrschen. Als am 9. Juli eine paramilitärische Einheit mit Hilfe der Polizei ein StudentInnenheim stürmte, mindestens einen Menschen tötete, zwanzig verletzte und Hunderte verhaftete, er­reichten die Proteste ihren Höhepunkt und es kam zu gewalttätigen Auseinander­setzungen zwischen den DemonstrantInnen auf der einen und den Sicherheits­kräften und islamistischen Schlägertrupps auf der an­deren Seite. Es waren die größten Unruhen im Iran seit der Revolution 1979. Am 13. Juli trat Mohammad Khatami vor die Fernsehka­meras, um die Proteste als aus der Bahn gelaufen zu de­nunzieren und zur Ordnung aufzurufen.

Als Khatami 1997 zum Präsidenten gewählt wurde, hätten sich darüber nicht nur ReformerInnen freuen kön­nen. Er schien angesichts der politischen, sozialen und ökonomischen Krisen, die das Land erschütterten, ge­nau der Richtige, um zu verhindern, dass der islamischen Republik und ihrer politi­schen Klasse nur mehr Hass aus der Bevölkerung entge­genschlägt. Mit einer Politik der Zurücknahme von Repressalien konnte er auch et­was zur Befriedung des Lan­des beitragen. Seine Versu­che wurden aber regelmäßig von den Hardlinern, die sich unter dem Revolutionsführer und Staatsoberhaupt Aya­tollah Khameini versammeln, torpediert. Bei den Präsi­dentenwahlen 2001 wurde Khatami mit rund 70% der Stimmen wiedergewählt. Und auch bei den Wahlen zum Majles, dem iranischen Parlament, konnten sich die reformorientierten Kandida­tInnen durchsetzen. Doch die Hoffnung, die viele Men­schen in Khatami setzten, ist heute weitgehend geschwun­den. Bei den Regionalwahlen im Februar dieses Jahres in Teheran gewannen Kandida­tInnen, die den Konservati­ven nahe stehen. Die Wahl­beteiligung lag zwischen 5% und 10%. Die islamische Re­publik ist nicht reformierbar.

Noch einmal: Ça ira!

Der 9. Juli, der seitdem zu ei­nem Symbol für den Willen der iranischen Jugend zur Veränderung, aber auch für die brutale Repression des Regimes geworden ist, jähr­te sich heuer zum vierten Mal. Und das unter dem Zei­chen einer sich neu formie­renden Protestbewegung, die sich im Juni dieses Jahres anlässlich der geplanten Teilprivatisierung der Universi­täten wieder sichtbar machte. Den Leuten, die sich den Protesten anschlossen, geht es aber um mehr als 1999. Sie fordern nichts weniger als die Abdankung der Mul­lahs und das Ende der isla­mischen Republik.

Angekündigte Revolutio­nen finden bekanntlich sel­ten statt. Ein friedlicher Transformationsprozess ist auch nicht zu erwarten. Die Mullahs werden nicht freiwillig gehen, und je mehr sich ihr Kampf gegen den eigenen Untergang in die Länge zieht, desto höher wird auch der Preis für ihre GegnerInnen. Bei den Pro­testen im Juni kam es wieder zu brutalen Übergriffen sei­tens der Sicherheitskräfte und islamistischer Schläger­trupps. Diese Gruppen ste­hen verschiedenen konser­vativen Mullahs nahe. Die bekannteste Gruppe unter ihnen ist die Ansare His­bollah Miliz, die StudentIn­nen und andere Demon­strantInnen mit Ketten und Messern bewaffnet von Mo­torrädern aus attackiert. Es kam erneut zu Überfällen auf Heime, um die Studierenden einzuschüchtern und in die Gefängnisse zu werfen. Be­richte sprechen von schwe­ren Zusammenstößen und über 4000 Verhafteten. Zah­len über Verletze oder Tote gibt es nicht.

Ein Hauch von 68

Die Generation, die diese Proteste trägt, stellt ca. die Hälfte der iranischen Bevölkerung. Sie hat nie etwas Anderes gesehen als den Gottesstaat, ist durchgehend ein Produkt der islamischen Republik. Diese Jugend wur­de mit beachtlichem Terror dazu erzogen, die islamische Revolution weiterzuführen. Sharham Khosravi („Moder­ne Revolte im Iran“) charak­terisiert das folgendermaßen: „Der Grundsatz dieser neu­en islamischen Gesellschafts­ordnung war die Selbstverleugnung des Individuums. Das Ich wurde der Kollekti­vität geopfert. Märtyrerschaft wurde ein ehrenwertes Ziel für Jugendliche, während man ihr weltliches Leben dä­monisierte — insbesondere verneinte man das Recht des Individuums auf seinen Kör­per und seine Sexualität.“

Dies ging vor allem zu Lasten der Frauen, die des­wegen auch eine wichtige Rolle in der Oppositions­bewegung innehaben. Im­merhin sind 60% der Stu­dierenden weiblich, und sie treten trotz verschärfter Re­pressalien immer selbstbe­wusster auf.

Die Absicht des Regimes, die Jugend vom „verderbli­chen Einfluss des Westens“ fernzuhalten, ist aber dank neuer Kommunikationsmög­lichkeiten nicht aufgegangen. Der Schmuggel von Videos, Satellitenschüsseln und Al­kohol blüht, darüber hinaus sorgt das Internet für Informationsalternativen. Der Iran ist vielleicht der einzige Ort der Welt, wo westliche Popkultur den Schein der Subversivität zu Recht trägt. Sie dient als Bekenntnis zu einem Leben, das für die Mullahs schlicht eine Provo­kation ist. Selbst die langen Haare tauchen bei vielen Stu­denten als Symbol des Wi­derstands auf.

Revolte oder Resignation?

Zeit ihrer Herrschaft wollen die Mullahs alles verbieten, was irgendwie Spaß machen könnte. Selbst Lachen gilt als verdächtig. Es gilt, jede Situation zu vermeiden, die zu unislamischen Taten führen könnte. Lebensfreu­de und Körperlichkeit wa­ren schon immer Feinde der Religion. Unter Khatami kam es zu einer teilweisen Liberalisierung in der Hand­habung der strengen Sitten­gesetze, die eine Sünde zum Verbrechen machen und drakonisch bestrafen. Auch die Revolutionswächter, die Pasteran, in deren Aufga­benbereich das Vorgehen ge­gen unislamisches Verhalten fällt, sind aus dem Alltag der Städte verschwunden. Viele munkeln: „Die haben Angst!“ Kontrollen erfolgen nur mehr nach Art von Po­lizeirazzien.

In einem Klima, das jeden sinnlichen Genuss verwirft, kommen durch die anhalten­de Wirtschaftskrise für viele auch noch massive materielle Sorgen hinzu. Ein Leben in Sitte, wie sich dass die Mul­lahs vorstellen, ist schon un­ter guten ökonomischen Bedingungen kaum auszuhal­ten. Der Druck auf die Indi­viduen selbst ist ungeheuerlich. Sie stehen oft vor der Wahl: Revolte oder Resigna­tion? Viele wählen zweiteres. Alleine in Teheran begehen jährlich zwanzigtausend Menschen Selbstmord.

„Regimechange“ auf amerikanisch?

Vor allem nach dem Fall der Taliban rechneten viele Ira­nerInnen mit einer Intervention der USA. Als das Baath-Regime im Irak fiel, hieß es schon, dass die Zeit der Mullahs abgelaufen sei. Dem ist noch nicht so, auch wenn die Uhr tickt. Die USA denken im Moment je­denfalls nicht an einen Mi­litärschlag. Ihre favorisierte Strategie ist ein „Regime­change“ mit friedlichen Mit­teln. So formulierte es Ri­chard Perle jedenfalls ge­genüber arabischen Journa­listen im Februar.

Das iranische Regime fühlt sich bedrohter als je zu­vor. Der „große Satan“ USA hat seine Truppen schon öst­lich und westlich der Grenze in Stellung gebracht. Der iranische Verteidigungsminister Ali Shamkhani kündigte ei­ne neue Sicherheitsdoktrin an. Die Iraner sollten sich nur mehr auf sich selbst ver­lassen, vor allem was die Rüstung angeht. Mit der An­fang Juli abgeschlossenen Entwicklung der Boden-Bo­den Rakete Shahah 3 ist ein Schritt in diese Richtung ge­tan worden. Die Rakete, die mit nordkoreanischer Hilfe entwickelt wurde, hat eine Reichweite, in der auch Is­rael liegt. Dieses sorgt sich entsprechend, schließlich ist der Antizionismus der isla­mischen Republik offiziell. Die Porträts der Revolu­tionsführer, die die Straßen schmückten, wurden schon vor Jahren durch die von palästinensischen „Märty­rern“ ersetzt.
Shamkhani stellte auch fest, dass zur Sicherung des Iran konventionelle Waffen nicht ausreichen werden. Die Existenz eines Programms zur Entwicklung von nukle­aren Waffen wird aber von der Regierung geleugnet.

Was den Iran angeht, sind noch viele Fragen offen: Wann kommt der Umsturz, wie wird er aussehen, was kommt danach? Eines scheint aber sicher: Am Tag der Befreiung gibt’s Party in Teheran!

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Erstveröffentlichung im FORVM:
August
2003
Heft 4-5/2003, Seite 12
Autor/inn/en:

Kaveh Azadi: Kaveh Azadi studiert Politikwissenschaft in Wien.

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