Zeitschriften » Streifzüge » Print-Ausgaben » Jahrgänge 1996 - 2000 » Jahrgang 1999 » Heft 2/1999
Ernst Lohoff

Der Bock ist nicht der Gärtner

50 Jahre nach ihrer Gründung scheint die politische Klasse der Bundesrepublik endlich am Ziel ihrer außenpolitischen Wünsche angelangt zu sein: Deutschland hat als ein ganz normales „demokratisches Land“ das Menschenrecht auf Militäreinsatz wiedererlangt und darf im Rahmen der NATO mitbomben für die Freiheit. Daß ironischerweise ausgerechnet eine rot-grüne Regierung der 68er-Generation zum ersten Mal seit dem 8. Mai 1945 deutschen Soldaten einen Angriffsbefehl geben durfte, fügt sich bestens in die „Normalisierungslogik“. Leute, die selber einmal gegen die Verdrängungsleistung ihrer Nazi-Eltern und gegen die NATO protestiert hatten, eignen sich besser als Konservative für eine Glaubwürdigkeits-Simulation, um das neue Recht der Deutschen auf Amnesie einzulösen.

Die unter dem Hut der NATO mit „Balkankonferenzen“ anvisierte weltregionale Großmachtrolle trägt allerdings anachronistische Züge. Denn von der machtpolitischen Normalität des 20.Jahrhunderts ist nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr allzu viel übriggeblieben. Zwar tummeln sich auf der globalen Wildbahn mehr formal unabhängige Staatsgebilde als jemals zuvor; diese repräsentieren aber keine auch nur halbwegs kohärenten Nationalökonomien mehr. Die Hülle der Staatsfunktionen (oft sind es nur noch bessere Clan- und Bandenherrschaften) beherbergt vielmehr unmittelbar dem Weltmarktdiktat unterworfene Verwertungsstandorte einerseits und abgeschriebene, immer zahlreicher werdende Modernisierungsruinen andererseits. Die Staatsmänner, Militärstrategen und übriggebliebenen Institutionen des Kalten Krieges weigern sich allerdings, diese Veränderung des Bezugssystems zur Kenntnis zu nehmen; schon um ihre eigene Funktion nicht in Frage zu stellen. So stehen sie weiter unverdrossen vor ihren Landkarten, malen ihre Pfeile und schwadronieren von „Souveränität“ und „territorialer Integrität“.

Der „Feind“, der da mühsam zusammengebastelt wird, hat allerdings längst nichts mehr von einer Gegenmacht an sich. Es ist Vergangenheit, daß sich an der kapitalistischen Peripherie eigenständige Entwicklungsregimes (von der Oktoberrevolution bis zur Entkolonisierung) formierten, um staatlich integrierte warenproduzierende Nationalökonomien aus dem Boden zu stampfen und gegen imperiale Ansprüche durchzusetzen. Für die heutigen Regimes der aus dem Weltsystem weitgehend herausgefallenen Regionen dagegen, die jeder Entwicklungsperspektive beraubt sind, gibt es nur noch die Option, die Überreste der gescheiterten Modernisierung auszuschlachten. Die Staatsapparate verwandeln sich so in reine Kleptokratien vor dem Hintergrund einer Plünderungs-Ökonomie: Die Fortsetzung von Marktwirtschaft und Konkurrenz mit anderen Mitteln äußert sich in Form von organisierten Raubzügen und Massakern an Nachbarn, die aus dem ehemals gemeinsamen nationalstaatlichen Rahmen hinausdefiniert werden. Dafür eignet sich bestens die Wiederentdeckung „ethnischer“ Differenzen, wie sie von Bosnien über Burundi bis Indonesien Hochkonjunktur haben.

Unter Führung der USA, des Weltkreditstaubsaugers Nr. 1, versucht der Westen diesen von seiner eigenen Konkurrenz- und Weltmarktlogik ausgelösten globalen Krisenprozeß in alte Macht- und Strategiekonzepte zu übersetzen. Der Zugriff auf die Blase des globalen Kreditsystems erlaubt zwar vorläufig noch eine derartige Simulation klassischer Machtpolitik, die jedoch inhaltlich absurd wird. Die phantasmatische Instanz einer „demokratischen Völkergemeinschaft“ wird als legitimatorische Folie bemüht, um die Resultate der eigenen sozialökonomischen Verrücktheit und historischen Inkompetenz unter dem Daumen zu halten. Obwohl das Menschenmaterial größtenteils gar nicht mehr gebraucht wird, sollen die ungeheuren Massen der Herausgefallenen trotzdem den kapitalistischen Spielregeln unterworfen bleiben. Wo verwilderte Bosse von Modernisierungsruinen den Kotau verweigern und auf eigene Rechnung zu räubern und zu schlachten beginnen, werden ihre Länder zu „Schurkenstaaten“ erklärt, weil das Abschlachten von Menschen nämlich nur im Namen westlicher Humanität und nur für befreundete Diktatoren erlaubt ist.

War die Demokratie- und Menschenrechtsideologie aber im Kalten Krieg noch einer realen Machtpolitik mit bestimmten strategischen Zielen eingeordnet, so reißt sie sich unter den neuen Bedingungen und in der Eigendynamik medialer Aufbereitung von jedem handfesten Interesse los und beginnt selber Amok zu laufen. Zwar kann der NATO keine Macht der Erde militärtechnologisch widerstehen, aber trotzdem haben die vereinigten Weltpolizisten seit dem Ende der Sowjetunion mit ihren Interventionen eigentlich nur noch Schiffbruch erlitten. Ob in Somalia oder im Irak, das technisch erfolgreiche Bomben hat sich strategisch regelmäßig blamiert. Der Kosovo-Krieg stellt zweifellos einen weiteren Höhepunkt in diesem strategisch leeren Amoklauf dar. Unmittelbar sticht zunächst einmal die Willkürlichkeit der moralisierenden Feinddefinition ins Auge, mit der die Ritter von Demokratie und Marktwirtschaft ihren Kreuzzug gegen Serbien führen.

Denn ganz offensichtlich fand die „humanitäre Katastrophe“ von Anfang an auf beiden Seiten statt, da die Separatisten der UCK dieselbe völkische Ideologie und Perspektive der „ethnischen Säuberung“ verfolgen wie Milosevic und ihre bewaffneten Banden bereits nach Kräften serbische Zivilisten massakriert haben. Pikanterweise übrigens mit Waffen der ehemaligen NVA der DDR, die von der Bundesregierung an die Türkei geliefert wurden und über den Umweg des albanischen Pyramidenspiel-Präsidenten Berisha zur UCK gelangten. Auch die mit tatkräftiger deutscher Hilfe betriebene slowenische und kroatische Sezession, die zu Lasten Serbiens ging, das von wichtigen industriellen Ressourcen des ehemaligen Jugoslawien abgeschnitten wurde, lief unter eindeutig völkischen Parolen; bekanntlich wurden dabei auch serbische Bevölkerungsteile vertrieben. Trotzdem gelten diese Staatsgebilde als genehme Demokratien im Vorhof der EU. Der NATO-Partner Türkei wiederum macht seit Jahren im großen Maßstab mit seiner kurdischen Bevölkerung bis in die Einzelheiten exakt dasselbe, was serbische Milizen und Militäreinheiten gerade im Kosovo treiben; und zwar vor dem Hintergrund derselben völkischen Ideologie, die einst in Deutschland von Herder und Fichte begründet und zum Exportschlager wurde — besonders bei zahlreichen osteuropäischen Modernisierungsregimes. Unter diesem Zeichen hatte schon Kemal Atatürk Griechen und Armenier vertreiben und massakrieren lassen.

Warum also die NATO dauernd B sagt und Belgrad und Bagdad aus „humanitären Gründen“ bombardieren läßt, jedoch niemals A gesagt und Ankara in Schutt und Asche gelegt hat, läßt sich moralisch und humanitär niemals erklären; das fällt sogar manchen Experten-Plauderern im Fernsehen gelegentlich ein wie eine zufällige Erinnerung an die Realität. Dasselbe trifft auch für die politische Legitimation zu. Konnte das Vorgehen im Golfkrieg wenigstens noch damit formal begründet werden, daß Saddam Hussein durch Annexion die „territoriale Integrität“ eines anderen „Souveräns“ und damit das Völkerrecht verletzt hatte, so müssen im Fall Kosovo die Menschenrechte bereits dafür herhalten, einen ebenso offenen Bruch desselben Völkerrechts zu rechtfertigen. Niemals war die legitimatorische Position eines militärischen Angriffs schwächer.

Die ganze Aktion strotzt dermaßen von Verlogenheit, daß nicht einmal die Hysterisierung der Öffentlichkeit ganz davon ablenken kann. Inzwischen rutscht es den Berichterstattern immer öfter heraus, daß die Flüchtlinge nicht nur vor den Serben, sondern auch vor den keineswegs zielgenauen NATO-Bomben davonlaufen (Treffer auf ein Wasserwerk, eine Zahnklinik in Pristina und andere Heldentaten sprechen Bände). Wenn die TAZ am 26.3. titelte: „Trotz Bomben: Kosovo leidet“, dann dokumentiert das nur, wie die Metamorphose vom Oppositions- zum Regierungsblatt den gesunden Menschenverstand von Redakteuren beeinträchtigen kann. Die NATO selber übergipfelt diese Dummheit noch, indem sie Ziele in Gesamtserbien unter Feuer nimmt und die unvermeidlichen Zivilopfer als bedauerlichen „Kollateralschaden“ verhöhnt, eine Begriffsbildung, die sich für das Unwort des Jahres anbietet. Politisch war das erste Opfer der Bombardements die serbische Opposition, die aus keineswegs unerklärlichen Gründen geschlossen zu Milosevic überlief. Auch die eigentlich prowestliche Führung in Montenegro rückt Belgrad wieder näher, nachdem der Flughafen der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica gleich bei der ersten Angriffswelle ausradiert wurde.

Durch Drohgebärden, Ignoranz und strategielosen Irrsinn in der von ihrer wunderbaren Marktwirtschaft zunehmend ruinierten Welt hat sich die NATO in einen Zugzwang gebracht, der nur immer tiefer in den Sumpf führen kann. Sie kämpft mit den blutigen Gespenstern der Modernisierungsgeschichte, die sie direkt und indirekt selber wiedererweckt hat. Das leere, roboterhafte Mediengestammel von Staatsmanns-Attrappen wie Schröder und Fischer kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich die BRD mit fliegenden Fahnen in einem Konflikt engagiert hat, der ihren eigenen historischen Untergrund ans Tageslicht spült; bezeichnenderweise in einer Zeit, in der die durchaus völkisch geführte Debatte um das Staatsbürgerrecht das „balkanische“ Moment auch hierzulande aufscheinen ließ. Die deutsche Beteiligung an der Militärintervention schlägt innenpolitisch in dieselbe Kerbe wie die unsägliche Walser-Debatte.

Aber die Entlastung der Vergangenheit führt nicht zurück in die machtpolitische kapitalistische Normalität, sondern eben in den Sumpf von immer weniger bewältigbaren Verlaufsformen der globalen Krise und Barbatisierung, die den Begriffen von „Einflußsphären“ und „Machtstrategien“ Hohn sprechen. Selbst wenn die NATO irgendwie „siegen“ sollte (was keineswegs absolut sicher ist), wird unter den von ihr mitgeschaffenen Fakten nur noch darüber entschieden, ob im Kosovo die Serben die Albaner oder die Albaner die Serben vertreiben. Daß der Westen in einem Konflikt beiderseits völkisch ideologisierter Banden und Mafia-Staaten als Partei und Schiedsrichter auftritt, zeigt den prekären, zunehmend irrationalen Status seiner Weltpolizeirolle für das 21. Jahrhundert an. Der Bock war eben noch nie ein guter Gärtner.

aus Jungle World 15, 7. April 1999

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Juni
1999
Heft 2/1999, Seite 5
Autor/inn/en:

Ernst Lohoff:

Ernst Lohoff ist Publizist und Mitherausgeber der Zeitschrift Krisis – er lebt und wirkt in Nürnberg.

Lizenz dieses Beitrags:
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