Zeitschriften » radiX » Nummer 3
Thomas Schmidinger

Blinklichter gegen Rassismus

Am 12. November — dem Gründungstag der Republik Österreich — fand in Wien die größte Demonstration gegen Rassismus seit dem Lichtermeer statt.

Damals — beim Lichtermeer — hatten Hunderttausende am Heldenplatz in der Wiener Innenstadt gegen das „Ausländervolksbegehren“ der FPÖ demonstriert. Neben namhaften KünstlerInnen hatten sich auch die Regierungsparteien mit den DemonstrantInnen solida­risiert. Am Fenster des Innenministeriums brannten solidarisch einige Kerzen. Wenige Jahre später hatte die SPÖVP-Regierung alle Forderungen des Volksbegehrens erfüllt.

Das „bessere Österreich“ sammelt sich

Nach dem Wahlsieg der FPÖ bei den jüngsten Nationalratswahlen sammelten sich die OrganisatiorInnen des Lichtermeeres von damals erneut. Als „Demokratische Offensive“ wollten sie das „bessere Österreich“ auf die Straße bringen. Um keine wirklich antirassistischen Mißtöne aufkommen zu las­sen, wurden von den Organisatorinnen von SOS Mitmensch und Republikanischem Klub auch gleich von Anfang an die Inhalte vorgegeben. Obwohl das gemeinsame Vorbereitsungsplenum schließlich sogar beschlossen hatte den Schlußsatz des Aufrufs „Wir sind Österreich“ zu streichen, druckten die OrganisatorInnen — mit finanzieller Unterstützung der Gewerkschaftsbank BAWAG — einfach schnell die Plakate und Flugblätter um die anderen Organisatio­nen vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Diese Vorgangsweise verärgerte schließlich nicht nur die meisten linken und linksradikalen Gruppen aus dem Vorbereitsungsplenum, sondern auch die MigrantInnenorganisationen, den Verein „Gedenkdienst“, die Grünalternative Jugend, ... Der Großteil dieser Organisationen unterstützte deshalb eine eigene Demonstration, die eine Stunde vor der Demonstration der „Demokratischen Offensive“ zum Ausgangspunkt deren Demo wegging. Der massiv anwachsende Antisemitismus in Österreich — der Präsident der israelitischen Kultusgemeinde Muzicant hatte von einer Verzehnfachung der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden seit den Nationalratswahlen gesprochen — wurde aber auch von dieser Demonstra­tion nicht thematisiert: Schließlich gehörten viele anti­semitische und nationalistische AntiImp-Gruppen zu den OrganisatorInnen der „linken Demo“. Eine Thematisierung des immer militanter werdenden Antisemitismus blieb damit neben der verlesenen Rede des Präsidenten der Kultusgemeinde den anti­nationalen Gruppen (Ökologische Linke, Rosa Antifa, BANG!, Arge Kriegsdienstverweigerung, ...) vorbehalten, die trotz massenhaft verteilten Flugblättern auf beiden Demos ziemlich untergingen. Überhaupt wirkte die „linksradikale“ Demo eher etwas ratlos als sie nach einer Stunde Wartens endlich in Richtung Parlament zog und sich dort in die bürgerli­che Demo einreihte. Für Aufsehen sorgten schließlich nicht die DemonstrantInnen „für eine Welt ohne Rassimsus“, die SOV und die AL, sondern individuelle Linke die sich bis in die Nähe der Bühne durchkämpf­ten und dort die Auftritte von Ederer und Bilek störten.

Bereits die „linke Demo“ erreichte mit rund tausend TeilnehmerInnen eine für Wiener Verhältnisse sehr beachtliche Größe. Auf der Ringstraße vor dem Parlament sammelten sich schließlich aber zehntau­sende Menschen die das gesamte politische Spektrum links von der FPÖ abdeckten. Die OrganisatorInnen hatten sogar Rednerinnen des SPÖ- und ÖVP-Parlamentsklubs eingeladen ihre Reden vor dem Parlament zu halten. Während Abg.z.NR. Bilek (ÖVP) von den DemonstrantInnen jedoch nur ausgepfiffen wurde, bekam Brigitte Ederer vom SPÖ-Parlamentsclub immerhin sogar einige Eier um die Ohren geschmissen. Die mutigen WerferInnen verfehl­ten jedoch schließlich ihr Ziel. Sogar einige Tageszeitungen sollten am folgenden Tag registrieren, daß die DemonstrantInnen nicht alle nur gegen die FPÖ demonstrieren wollten, sondern auch ihren Unmut über die Regierungspolitik ausdrücken wollten.

„Wir sind Österreich“

Mit rot-blinkenden Fahrradlichtern — die als Warnsignal gegen rechts gelten sollten — zogen die DemonstrantInnen schließlich in Richtung Stephansplatz, der bereits so voll war, daß die rund 50.000 DemonstrantInnen sich in allen Zufahrtsstraßen stauten und nur eine Minderheit den Platz überhaupt erreichte.

Am Stephansplatz konnte sich schließlich das besse­re Österreich selbst feiern und sich von Jean Ziegler beglückwünschen lassen, daß Österreich wohl das einzige Land Europas wäre wo so viele Menschen für ihre Werte auf die Straße gingen. Der Versuch einiger Linksradikaler sich vor der Bühne mit einem Transparent mit der Aufschrift „PatriotInnen sind IdiotInnen!“ gegen den Nationalstolz der WarnblinkerInnen zu stellen, wurde von diesen mit lautstarken „Haut ab!“-Rufen quittiert und so konnte die patriotische Feier gegen die „Verhaiderung unse­res Landes“ — wie es im Demonstrationsaufruf hieß — ungestört ihren weiteren Lauf nehmen.

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Erstveröffentlichung im FORVM:
Mai
2000
Nummer 3, Seite 13
Autor/inn/en:

Thomas Schmidinger:

Redaktionsmitglied von Context XXI von Juni 2000 bis 2006, koordinierender Redakteur von September 2000 bis April 2001.

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